Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 27.10.2011 - L 7 AY 3538/11 B   

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https://dejure.org/2011,2456
LSG Baden-Württemberg, 27.10.2011 - L 7 AY 3538/11 B (https://dejure.org/2011,2456)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 27.10.2011 - L 7 AY 3538/11 B (https://dejure.org/2011,2456)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 27. Januar 2011 - L 7 AY 3538/11 B (https://dejure.org/2011,2456)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Sozialhilfe

  • openjur.de

    Sozialgerichtliches Verfahren - Prozesskostenhilfe - hinreichende Erfolgsaussichten - Zweifel an Verfassungsmäßigkeit einer Norm - hier: § 3 Abs 2 AsylbLG

  • Justiz Baden-Württemberg

    Sozialgerichtliches Verfahren - Prozesskostenhilfe - hinreichende Erfolgsaussichten - Zweifel an Verfassungsmäßigkeit einer Norm - hier: § 3 Abs 2 AsylbLG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Prozesskostenhilfe im sozialgerichtlichen Verfahren; Prüfung der hinreichenden Erfolgsaussicht; Verfassungsmäßigkeit von § 3 Abs. 2 AsylbLG

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bei einem erwarteten offenen Ausgang eines Klageverfahrens ist eine hinreichende Erfolgsaussicht der Rechtsverfolgung gegeben; Anspruch auf Prozesskostenhilfe im sozialgerichtlichen Verfahren; Verfassungsmäßigkeit von§ 3 Abs. 2 AsylbLG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (13)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 12.07.2012 - L 7 AS 813/12

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Die Frage der hinreichenden Erfolgsaussicht der Klage ist somit davon abhängig, ob eine gute Möglichkeit des Obsiegens in Bezug auf die geltend gemachte Verfassungswidrigkeit besteht (LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 27.10.2011 - L 7 AY 3538/11 B; Düring in Jansen, SGG, § 73a Rn. 12).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 10.05.2012 - L 7 AS 1769/11

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Die Frage der hinreichenden Erfolgsaussicht der Klage ist somit davon abhängig, ob eine gute Möglichkeit des Obsiegens in Bezug auf die geltend gemachte Verfassungswidrigkeit besteht (LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 27.10.2011 - L 7 AY 3538/11 B; Düring in Jansen, SGG, § 73a Rn. 12).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 15.03.2013 - L 7 AS 2075/12
    Die Frage der hinreichenden Erfolgsaussicht der Klage ist somit davon abhängig, ob eine gute Möglichkeit des Obsiegens in Bezug auf die geltend gemachte Verfassungswidrigkeit besteht (LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 27.10.2011 - L 7 AY 3538/11 B; Düring in Jansen, SGG, § 73a Rn. 12).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 04.10.2012 - L 7 AS 1491/12

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Die Frage der hinreichenden Erfolgsaussicht der Klage ist somit davon abhängig, ob eine gute Möglichkeit des Obsiegens in Bezug auf die geltend gemachte Verfassungswidrigkeit besteht (LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 27.10.2011 - L 7 AY 3538/11 B; Düring in Jansen, SGG, § 73a Rn. 12).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 19.04.2012 - L 7 AS 1305/11

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Die Frage der hinreichenden Erfolgsaussicht der Klage ist somit davon abhängig, ob eine gute Möglichkeit des Obsiegens in Bezug auf die geltend gemachte Verfassungswidrigkeit besteht (LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 27.10.2011 - L 7 AY 3538/11 B; Düring in Jansen, SGG, § 73a Rn. 12).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 19.04.2012 - L 7 AS 1134/11

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Die Frage der hinreichenden Erfolgsaussicht der Klage ist somit davon abhängig, ob eine gute Möglichkeit des Obsiegens in Bezug auf die geltend gemachte Verfassungswidrigkeit besteht (LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 27.10.2011 - L 7 AY 3538/11 B; Düring in Jansen, SGG, § 73a Rn. 12).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 23.04.2012 - L 7 AS 1059/11

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Die Frage der hinreichenden Erfolgsaussicht der Klage ist somit davon abhängig, ob eine gute Möglichkeit des Obsiegens in Bezug auf die geltend gemachte Verfassungswidrigkeit besteht (LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 27.10.2011 - L 7 AY 3538/11 B; Düring in Jansen, SGG, § 73a Rn. 12).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 08.05.2012 - L 7 AS 541/11

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Die Frage der hinreichenden Erfolgsaussicht der Klage ist somit davon abhängig, ob eine gute Möglichkeit des Obsiegens in Bezug auf die geltend gemachte Verfassungswidrigkeit besteht (LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 27.10.2011 - L 7 AY 3538/11 B; Düring in Jansen, SGG, § 73a Rn. 12).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 23.04.2012 - L 7 AS 904/11

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Die Frage der hinreichenden Erfolgsaussicht der Klage ist somit davon abhängig, ob eine gute Möglichkeit des Obsiegens in Bezug auf die geltend gemachte Verfassungswidrigkeit besteht (LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 27.10.2011 - L 7 AY 3538/11 B; Düring in Jansen, SGG, § 73a Rn. 12).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 28.01.2013 - L 7 AS 429/12
    Die Frage der hinreichenden Erfolgsaussicht der Klage ist somit davon abhängig, ob eine gute Möglichkeit des Obsiegens in Bezug auf die geltend gemachte Verfassungswidrigkeit besteht (LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 27.10.2011 - L 7 AY 3538/11 B; Düring in Jansen, SGG, § 73a Rn. 12).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 23.04.2012 - L 7 AS 1242/11

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 23.04.2012 - L 7 AS 1756/11

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 17.04.2012 - L 7 AS 1408/11

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

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