Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 28.07.2016 - L 6 U 1013/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,27043
LSG Baden-Württemberg, 28.07.2016 - L 6 U 1013/15 (https://dejure.org/2016,27043)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 28.07.2016 - L 6 U 1013/15 (https://dejure.org/2016,27043)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 28. Juli 2016 - L 6 U 1013/15 (https://dejure.org/2016,27043)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • openjur.de

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - haftungsausfüllende Kausalität - Gesundheitsstörung - Nachweis - Hirnstammschädigung - psychische Störung gem ICD-10, DSM-IV - bindende Feststellung im Verwaltungsakt

  • Justiz Baden-Württemberg

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - haftungsausfüllende Kausalität - Gesundheitsstörung - Nachweis - Hirnstammschädigung - psychische Störung gem ICD-10, DSM-IV - bindende Feststellung im Verwaltungsakt

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (4)  

  • LSG Baden-Württemberg, 07.12.2017 - L 6 VG 6/17

    Anspruch auf Gewährung von Beschädigtengrundrente nach dem

    Nach beiden Diagnosesystemen, also nach ICD-10-GM-2017 und DSM-IV-TR liegen vorliegend die Voraussetzungen für eine Diagnosestellung (vgl. hierzu auch Urteile des Senats vom 26. Juni 2014 - L 6 VU 2236/13 ZVW -, vom 23. Juni 2016 - L 6 VH 4633/14 -, und vom 28. Juli 2016 - L 6 U 1013/15 -, jeweils juris) vor.
  • LSG Baden-Württemberg, 09.03.2017 - L 6 U 1655/16

    Gesetzliche Unfallversicherung - Verletztengeldzahlung - Ende der

    Versicherte dürfen dann auf gleich oder ähnlich geartete Tätigkeiten verwiesen werden, wobei aber der Kreis möglicher Verweisungstätigkeit entsprechend der Funktion des Kranken- oder Verletztengeldes eng zu ziehen ist (vgl. auch Senatsurteil vom 28. Juli 2016 - L 6 U 1013/15 -, juris, Rz. 60).
  • LSG Baden-Württemberg, 20.10.2016 - L 6 U 719/16

    Gesetzliche Unfallversicherung - erstmalige Bewilligung einer Verletztenrente -

    Wenn, wie vorliegend, ein Anspruch auf Verletztengeld entstanden ist, werden gemäß § 72 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII Renten an Versicherte von dem Tag an gezahlt, der auf den Tag folgt, an dem dieser Anspruch endet (Urteil des Senats vom 28. Juli 2016 - L 6 U 1013/15 -, juris, Rz. 81).

    Sie sind zwar nicht für die Entscheidung im Einzelfall bindend, bilden aber die Grundlage für eine gleiche und gerechte Bewertung der MdE in zahlreichen Parallelfällen der täglichen Praxis und unterliegen ständigem Wandel (Urteil des Senats vom 28. Juli 2016 - L 6 U 1013/15 -, juris, Rz. 82).

  • LSG Baden-Württemberg, 03.08.2017 - L 6 VU 4530/16

    Soziales Entschädigungsrecht - rechtsstaatswidrige Verfolgung - DDR-Unrechtshaft

    Aufgrund der Prämisse, dass sich der Gesundheitsschaden durch Einordnung in eines der gängigen Diagnosesysteme unter Verwendung der dortigen Schlüssel exakt bezeichnen lässt, konnten und durften verständige Beteiligte auch vor dem Hintergrund der Gesundheitsstörungen, die bei Erlass des Bescheides in den Dokumenten der den Kläger behandelnden und untersuchenden Ärzte enthalten gewesen sind, nicht davon ausgehen, dass die abstrakte Symptombeschreibung "posttraumatische Symptomatik nach Inhaftierung", welche in die schriftliche Verwaltungsentscheidung aufgenommen wurde und auf das im Wege des Urkundenbeweises (§ 118 Abs. 1 Satz 1 SGG i. V. m. §§ 415 ff. Zivilprozessordnung - ZPO) verwertete Gutachten von Dr. B. von Juli 2013 zurückgeht, einer Regelung zugänglich ist (vgl. Urteil des Senats vom 28. Juli 2016 - L 6 U 1013/15 -, juris, Rz. 74).
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