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   LSG Baden-Württemberg, 28.11.2014 - L 12 AS 1547/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,52944
LSG Baden-Württemberg, 28.11.2014 - L 12 AS 1547/14 (https://dejure.org/2014,52944)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 28.11.2014 - L 12 AS 1547/14 (https://dejure.org/2014,52944)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 28. November 2014 - L 12 AS 1547/14 (https://dejure.org/2014,52944)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Arbeitslosengeld II - unangemessene Unterkunftskosten - Kostensenkungsaufforderung - Ablauf des Übergangszeitraum - Angemessenheitsprüfung - Wohnflächengrenze nach Anzahl der Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft - gem § 7 Abs 5 SGB 2 von Leistungen ausgeschlossenes Kind als ...

  • Justiz Baden-Württemberg

    Arbeitslosengeld II - unangemessene Unterkunftskosten - Kostensenkungsaufforderung - Ablauf des Übergangszeitraum - Angemessenheitsprüfung - Wohnflächengrenze nach Anzahl der Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft - gem § 7 Abs 5 SGB 2 von Leistungen ausgeschlossenes Kind als ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB 2 § 7 Abs 5; SGB 2 § 22
    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Leistungen für Unterkunft und Heizung; Berücksichtigung ausgeschlossener Personen bei der Ermittlung angemessener Unterkunftskosten

  • rechtsportal.de

    SGB II § 22 ; SGB II § 7 Abs. 5
    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Leistungen für Unterkunft und Heizung; Berücksichtigung ausgeschlossener Personen bei der Ermittlung angemessener Unterkunftskosten

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Leistungen für Unterkunft und Heizung; Berücksichtigung ausgeschlossener Personen bei der Ermittlung angemessener Unterkunftskosten

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Berechnung der Unterkunftskosten bei einer Bedarfsgemeinschaft

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BSG, 16.06.2015 - B 4 AS 44/14 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheit der

    Die Bestimmung der angemessenen Wohnungsgröße in Anlehnung an die VwV-SozWo ist daher mangels anderweitiger gesetzlicher Ausführungsbestimmungen (vgl LSG Baden-Württemberg Urteil vom 28.11.2014 - L 12 AS 1547/14 - Juris RdNr 36) nicht zu beanstanden ist, wenngleich diese Verwaltungsvorschrift bereits im Jahre 2009 außer Kraft getreten ist (zur grundsätzlichen Anwendbarkeit der VwV-SozWo vgl BSG Urteil vom 22.3.2012 - B 4 AS 16/11 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 59 RdNr 14; BSG Urteil vom 13.4.2011 - B 14 AS 106/10 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 46 RdNr 20) .
  • BSG, 16.06.2015 - B 4 AS 45/14 R

    Kosten der Unterkunft und Heizung; Angemessene Kosten und Wohnungsgröße;

    Die Bestimmung der angemessenen Wohnungsgröße in Anlehnung an die VwV-SozWo ist daher mangels anderweitiger gesetzlicher Ausführungsbestimmungen (vgl LSG Baden-Württemberg Urteil vom 28.11.2014 - L 12 AS 1547/14 - Juris RdNr 36) nicht zu beanstanden ist, wenngleich diese Verwaltungsvorschrift bereits im Jahre 2009 außer Kraft getreten ist (zur grundsätzlichen Anwendbarkeit der VwV-SozWo vgl BSG Urteil vom 22.3.2012 - B 4 AS 16/11 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 59 RdNr 14; BSG Urteil vom 13.4.2011 - B 14 AS 106/10 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 46 RdNr 20) .
  • VGH Baden-Württemberg, 14.12.2017 - 2 S 1289/16

    Verfassungsmäßigkeit der Verordnungsermächtigung des BG BW 2010 § 78 Abs 2;

    Für die Unterkunftskosten ist von einer für einen Zweipersonenhaushalt maßgeblichen Wohnungsgröße von 60 m², also anteilig für den Ehegatten/Lebenspartner von einer Wohnungsgröße von 30 m² auszugehen (vgl. LSG Bad.-Württ., Urteile vom 27.07.2016 - L 3 AS 2354/15 - und vom 28.11.2014 - L 12 AS 1547/14 -, jeweils juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 21.09.2018 - L 12 AS 346/18

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Garagenkosten kein

    Kosten für Stellplätze und Garagen fallen grundsätzlich nicht unter die Kosten der Unterkunft, da solche Einrichtungen nicht unmittelbar der Unterkunft von Menschen dienen (Urteil des Senats vom 28.11.2014 - L 12 AS 1547/14 -, juris).
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