Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 29.06.2011 - L 2 U 4059/10   

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https://dejure.org/2011,9072
LSG Baden-Württemberg, 29.06.2011 - L 2 U 4059/10 (https://dejure.org/2011,9072)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 29.06.2011 - L 2 U 4059/10 (https://dejure.org/2011,9072)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 29. Juni 2011 - L 2 U 4059/10 (https://dejure.org/2011,9072)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • openjur.de

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Zugunstenverfahren gem § 44 Abs 1SGB 10 - gesetzliche Unfallversicherung - Voraussetzung für eine erneute Sachprüfung - Nichtvorliegen eines Arbeitsunfalls - haftungsbegründende Kausalität - Konkurrenzursache - Bandscheibenverletzung

  • Justiz Baden-Württemberg

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Zugunstenverfahren gem § 44 Abs 1SGB 10 - gesetzliche Unfallversicherung - Voraussetzung für eine erneute Sachprüfung - Nichtvorliegen eines Arbeitsunfalls - haftungsbegründende Kausalität - Konkurrenzursache - Bandscheibenverletzung

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Versichertenrente - Verwaltungsverfahren - Verfahren nach § 44 SGB X - fehlende neue Tatsachen - Bindungswirkung - fehlende haftungsausfüllende Kausalität - Bandscheibenschäden - keine Begleitverletzungen - Antragsrecht nach § 109 SGG - wiederholte Antragstellung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB X § 44 Abs. 1 S. 1; SGB VII § 8 Abs. 1
    Voraussetzungen für ein Zugunstenverfahren nach § 44 Abs. 1 SGB X bei einem Anspruch auf Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bloße Fehlerhaftigkeit eines Verwaltungsakts lässt keine Verpflichtung der Behörde zur Rücknahme des Verwaltungsakts entstehen; Voraussetzungen für ein Zugunstenverfahren nach § 44 Abs. 1 SGB X bei einem Anspruch auf Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Schleswig-Holstein, 19.06.2012 - L 6 AS 48/11

    Sozialgerichtliches Verfahren - Streitgegenstand - Grundsicherung für

    Grundsätzlich gilt, dass der Regelungsgehalt eines Änderungsbescheides sich danach richtet, wie der Empfänger diese Erklärung aus Sicht eines subjektiven Dritten und bei verständiger Würdigung nach den Umständen des Einzelfalles zu deuten hat (BSG, Urteil vom 29. Oktober 1992 - 10 RKg 4/92 -, SozR 3-1300 § 50 Nr. 13 m.w.N.; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 29. Juni 2006 - L 2 U 4059/10 - m.w.N., zitiert nach juris).
  • LSG Bayern, 15.03.2012 - L 18 U 9/07

    Zum Zusammenhang zwischen einem Arbeitsunfall und einem Bandscheibenvorfall bei

    Lediglich das Landessozialgericht Baden-Württemberg hat in zwei nicht rechtskräftigen Entscheidungen (Urteile vom 29.06.2011, Az.: L 2 U 4059/10 und vom 27.01.2011, Az.: L 10 U 4302/09 juris Rn 34) eine andere Auffassung anklingen lassen, kommt dort aber auch aufgrund einer Würdigung des jeweiligen konkreten medizinischen Sachverhalts zu seinen Entscheidungen (vgl. LSG Baden-Württemberg vom 29.06.2011, L 2 U 4059/10 juris Rn 39-42; vom 27.01.2011, L 10 U 4302/09 juris Rn 27-29).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 23.11.2017 - L 14 U 111/13

    Feststellung einer Berufskrankheit

    Denn zum einen geht es hier nicht um eine neue rechtliche Prüfung und zum anderen geht der Senat davon aus, dass jedenfalls in Fällen der rechtskräftigen Bestätigung der zu überprüfenden Entscheidung im Rücknahmeverfahren nach § 44 SGB X eine erneute Sachprüfung ähnlich wie nach § 580 ZPO erst stattfinden muss, wenn der vorgebrachte Einwand seiner Art nach geeignet ist, die Rechtswidrigkeit des Verwaltungsakts darzutun und wenn dieser Einwand eine tatsächliche Grundlage hat (vgl. BSG, Urteil vom 03. Februar 1988 - 9/9a RV 18/86, Juris, Rz. 17; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 29. Juni 2011 - L 2 U 4059/10 -, Juris Rz. 27).
  • SG Freiburg, 19.07.2011 - S 9 U 2468/09

    Streitige Veranlagung eines Zimmerei- und Holzbauunternehmens zu den

    Die Klage ist daher als kombinierte Anfechtungs- und Verpflichtungsklage nach § 54 Abs. 1 SGG statthaft (LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 29.6.2011, Az. L 2 U 4059/10, , m. w. N.; a. A. der 2. Senat des BSG, z. B. Urt. v. 5.9.2006, Az. B 2 U 24/05 R, : Anfechtungs- und Feststellungsklage).
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