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   LSG Baden-Württemberg, 29.09.2015 - L 11 R 2762/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,43185
LSG Baden-Württemberg, 29.09.2015 - L 11 R 2762/14 (https://dejure.org/2015,43185)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 29.09.2015 - L 11 R 2762/14 (https://dejure.org/2015,43185)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 29. September 2015 - L 11 R 2762/14 (https://dejure.org/2015,43185)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Leitender Geschäftsführer als abhängig beschäftigter Mitarbeiter in inhabergeführtem Einzelunternehmen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    SGB 4 § 7; SGB 4 § 7a

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • SG Münster, 28.06.2018 - S 23 R 506/17
    Dabei kommt der Höhe dieses Entgelts im Rahmen der Beurteilung der Tätigkeit eines Familienmitglieds im Betrieb eines anderen Familienmitglieds lediglich Indizwirkung zu, denn es gilt nicht der Rechtssatz, dass eine untertarifliche oder eine erheblich übertarifliche Bezahlung die Annahme eines beitragspflichtigen Beschäftigungsverhältnisses ausschließt (vgl. BSG, Urteile vom 12.9.1996 - 7 RAr 120/95 - juris Rn. 20 sowie vom 17.12.2002 - B 7 AL 34/02 R - juris Rn. 15; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 29.9.2015 - L 11 R 2762/14 - juris Rn. 30; Sächsisches LSG, Urteil vom 22.11.2013 - L 1 KR 76/10 - juris Rn. 34).
  • SG München, 13.07.2016 - S 11 R 2481/12

    Sozialversicherungspflicht eines Geschäftsführers

    Der Zusatz in § 5 des Arbeitsvertrages von 2011, dass sämtliche Vergütung abhängig vom wirtschaftlichen Erfolg des gemeinsamen Unternehmens ist, ist zu unbestimmt und nicht geeignet, den Rechtsanspruch des Klägers auf ein festes monatliches Gehalt zu beeinträchtigen (vgl. hierzu aus LSG Baden-Württemberg vom 29.09.2015 - L 11 R 2762/14).
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