Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 30.01.2018 - L 9 R 843/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,3805
LSG Baden-Württemberg, 30.01.2018 - L 9 R 843/16 (https://dejure.org/2018,3805)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 30.01.2018 - L 9 R 843/16 (https://dejure.org/2018,3805)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 30. Januar 2018 - L 9 R 843/16 (https://dejure.org/2018,3805)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • Justiz Baden-Württemberg

    Rentenanpassungsmitteilung als Verwaltungsakt - im Laufe eines Verfahrens erfolgende weitere Rentenanpassungen nach einer vorherigen Rentenanpassungsmitteilung als Änderungsbescheide iS von § 96 SGG - Verfassungsmäßigkeit der Rentenanpassungen zum 1.7.2015, 1.7.2016 sowie ...

  • landesrecht-bw.de

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Hessen, 06.07.2018 - L 5 R 86/17
    Zwar handelt es sich bei Rentenanpassungsmitteilungen um Verwaltungsakte, mit denen der Monatswert der Rente jeweils neu bestimmt und gegenüber der bisherigen Regelung geändert wird, sodass im Laufe eines Verfahrens erfolgende weitere Rentenanpassungen grundsätzlich Änderungsbescheide im Sinne von § 96 SGG darstellen (vgl. LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 30. Januar 2018, L 9 R 843/16 - juris; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 26. Januar 2017, L 22 R 741/14 - juris Rdnr. 31 ff.).
  • LSG Hessen, 06.07.2018 - L 5 R 95/17
    Zwar handelt es sich bei Rentenanpassungsmitteilungen um Verwaltungsakte, mit denen der Monatswert der Rente jeweils neu bestimmt und gegenüber der bisherigen Regelung geändert wird, sodass im Laufe eines Verfahrens erfolgende weitere Rentenanpassungen grundsätzlich Änderungsbescheide im Sinne von § 96 SGG darstellen (vgl. LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 30. Januar 2018, L 9 R 843/16 - juris; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 26. Januar 2017, L 22 R 741/14 - juris Rdnr. 31 ff.).
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