Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 30.04.2003 - L 5 KA 2805/01   

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https://dejure.org/2003,13184
LSG Baden-Württemberg, 30.04.2003 - L 5 KA 2805/01 (https://dejure.org/2003,13184)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 30.04.2003 - L 5 KA 2805/01 (https://dejure.org/2003,13184)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 30. April 2003 - L 5 KA 2805/01 (https://dejure.org/2003,13184)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • openjur.de

    Vertragspsychotherapeutische Versorgung - Ermächtigung - Psychologischer Psychotherapeut - besondere Untersuchungs- und Behandlungsmethoden - Tätigkeit in einer Rehabilitationseinrichtung

  • Wolters Kluwer

    Ermächtigung zur Teilnahme an der vertragsärztlichen beziehungsweise vertragspsychotherapeutischen Versorgung; Gewährleistung der ambulanten vertragsärztlichen Versorgung in erster Linie durch niedergelassene Vertragsärzte; Schließung von verbleibenden Versorgungslücken ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Baden-Württemberg, 23.11.2005 - L 5 KA 1484/05

    Vertragsärztliche Versorgung - Ermächtigung nur für Krankenhausärzte -

    Die genannten Beispielsfälle, nämlich Rehabilitanden in Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation oder Beschäftigte eines abgelegenen oder vorübergehenden Betriebes, würden zwar einen örtlichen Bezug aufweisen (mit Hinweis auf das Urteil des erkennenden Senats v. 30. April 2003 - L 5 KA 2805/01 -), insoweit handele es sich jedoch nur um Beispielsfälle zur Konkretisierung des unbestimmten Rechtsbegriffs "begrenzter Personenkreis", wie sich auch durch die Formulierung zeige.

    Daher kann auch unter diesem Gesichtspunkt nicht von einem begrenzten Personenkreis im Sinne dieser Regelung gesprochen werden (vgl. Urt. des erkennenden Senats vom 30. April 2003 - L 5 KA 2805/01 - und vom 16. Februar 2005 - L 5 KA 3491/04 -).

    - Spirituell gebundene Persönlichkeiten mit ecclesiogenen Störungen (insbes. also ehemalige katholische Priester und Nonnen) (Urt. v. 30.4.03 - L 5 KA 2805/01) durch einen Psychotherapeuten mit einem abgeschlossenen Studium der katholischen Theologie,.

  • LSG Baden-Württemberg, 15.03.2006 - L 5 KA 2537/05

    Vertragsärztliche Versorgung - Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie -

    Nur der Vollständigkeit halber sei darauf hingewiesen, dass der erkennende Senat schon in mehreren Entscheidungen im Zusammenhang mit einer Ermächtigung von Ärzten zur Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung, sofern dies notwendig ist, um einen begrenzten Personenkreis zu versorgen, nach § 31 Abs. 1 b Ärzte-ZV entschieden hat, dass es sich weder etwa bei der Gruppe gesetzlich Krankenversicherter, die einer psychotherapeutischen Behandlung in ihrer portugiesischen Muttersprache bedürfen, noch bei der Gruppe gesetzlich Krankenversicherter, die in kirchlichen Einrichtungen beschäftigt sind, noch bei der Gruppe ehemaliger Sexualstraftäter (s. Urteile vom 16. Februar 2005 - L 5 KA 3491/04 - , vom 30. April 2003 - L 5 KA 2805/01 - und vom 23. November 2005 - L 5 KA 1484/05-) um einen begrenzten Personenkreis im Sinne dieser Vorschrift handelt.
  • LSG Baden-Württemberg, 20.08.2003 - L 5 KA 3769/02

    Ermächtigung zur vertragspsychotherapeutischen Versorgung

    Der Kläger begehrt auch nicht eine Ermächtigung beschränkt auf einen beschränkten Personenkreis in einer bestimmten Einrichtung oder an einem bestimmten Ort (vgl. dazu Urteil des Senats vom 30. April 2003 - L 5 KA 2805/01 -), er erstrebt nach seinem in der mündlichen Verhandlung gestellten Antrag vielmehr die generelle Ermächtigung zur psychotherapeutischen Behandlung von Patienten mit psychischen Störungen, die im Kontext mit genetischen Erkrankungen stehen.

    Die beim Senat anhängig gewordenen Verfahren um Ermächtigungen von Psychotherapeuten sind durchweg nicht mit besonderen Untersuchungs- und Behandlungsmethoden begründet worden, sondern mit besonderen Vorkenntnissen bezüglich speziellen Personenkreisen oder speziellen somatischen Krankheitsbildern (vgl Beschluss des Senats vom 6. Dezember 2001 - L 5 KA 1601/01 - sowie Urteile des Senats vom 30. April 2003 - L 5 KA 2805/01 und L 5 KA 3769/02 -), die die antragstellenden Krankenhauspsychotherapeuten ihrer Meinung nach wegen größerer Erfahrung im Umgang mit dem jeweiligen Personenkreis besser erkennen und behandeln können.

  • LSG Baden-Württemberg, 30.04.2003 - L 5 KA 4871/01

    Ermächtigung zur vertragspsychotherapeutischen Versorgung ; Ermächtigung von

    Die beim Senat anhängig gewordenen Verfahren um Ermächtigungen von Psychotherapeuten sind durchweg nicht mit besonderen Untersuchungs- und Behandlungsmethoden begründet worden, sondern mit besonderen Vorkenntnissen bezüglich spezieller Krankheitsbilder (vgl Beschluss des Senats vom 6.12.01 - L 5 KA 1601/01 sowie Urteil des Senats vom 30.4.03 - L 5 KA 2805/01), die die antragstellenden Krankenhauspsychotherapeuten ihrer Meinung nach wegen größerer Erfahrung im Umgang mit dem jeweiligen Personenkreis besser erkennen und behandeln können.
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