Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 30.06.2008 - L 1 U 1284/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,11827
LSG Baden-Württemberg, 30.06.2008 - L 1 U 1284/08 (https://dejure.org/2008,11827)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 30.06.2008 - L 1 U 1284/08 (https://dejure.org/2008,11827)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 30. Juni 2008 - L 1 U 1284/08 (https://dejure.org/2008,11827)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • openjur.de

    Gesetzliche Unfallversicherung - Pflegegeld - Nichtfeststellung der Hilfebedürftigkeit - abgeschlossener Zeitraum - keine rückwirkende Leistung

  • Justiz Baden-Württemberg

    Gesetzliche Unfallversicherung - Pflegegeld - Nichtfeststellung der Hilfebedürftigkeit - abgeschlossener Zeitraum - keine rückwirkende Leistung

  • Wolters Kluwer

    Geltendmachung eines Anspruchs auf Pflegegeld durch die Rechtsnachfolgerin eines Versicherten aufgrund einer Berufskrankheit nach Nr. 4105 der Anlage zur Berufskrankheitenverordnung (BKV); Festsetzung eines Pflegegeldes unter Berücksichtigung der Art oder Schwere des ...

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Keine rückwirkende Bewilligung von Pflegegeld nach § 44 Abs. 1 SGB VII - abgeschlossener Zeitraum in der Vergangenheit - kein Anlass zur Überprüfung der Hilfebedürftigkeit zu Lebzeiten des Versicherten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    SGB XI § 14; SGB VII § 44
    Rückwirkende Gewährung von Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung bei Pflegebedürftigkeit

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Baden-Württemberg, 22.11.2012 - L 6 U 3563/10

    Gesetzliche Unfallversicherung - Pflegegeld - Leistung für einen abgeschlossenen

    Eine nur psychische Betreuung, wie sie vorliegend durch die Klägerin ausgehend von ihrem Vorbringen im Widerspruchsverfahren wohl erfolgt sei, könne nach obergerichtlicher Rechtsprechung bei der Bewertung der Hilflosigkeit grundsätzlich nicht berücksichtigt werden (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 30.06.2008 - L 1 U 1284/08).

    Die Sicherung der Gestaltungsfreiheit des Versicherten, sich die notwendigen Pflegeleistungen auf Grund des Pflegegeldes selbst zu beschaffen, oder die Anreizfunktion des Pflegegeldes, die Pflege in der häuslichen Umgebung zu sichern, kann mit der nachträglichen Gewährung des Pflegegeldes nicht mehr erreicht werden (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 30.06.2008 - L 1 U 1284/08).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 04.03.2011 - L 3 U 19/10

    Sonderrechtsnachfolger, Hilflosigkeit, Doppelleistung, stationäre Behandlung

    Die grundsätzlichen Bedenken, ob in der hiesigen Konstellation der nach dem Tod des Versicherten erfolgten Beantragung des Pflegegeldes durch den Sonderrechtsnachfolger eine Gewährung von Pflegegeld nicht überhaupt ausscheiden müsste (vgl. hierzu das Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 30. Juni 2008 - L 1 U 1284/08 - in www.sozialgerichtsbarkeit.de) hintan gestellt, konnte hier tatsächlich eine Härte für den Versicherten bzw. die Klägerin durch die Nichtgewährung von Pflegegeld während der stationären Aufenthalte nicht entstehen.
  • LSG Saarland, 13.04.2011 - L 2 U 76/07
    Hilflosigkeit besteht, wenn der Versicherte in regelmäßiger Wiederkehr für zahlreiche persönliche Verrichtungen des täglichen Lebens in erheblichem Umfang auf Unterstützung anderer angewiesen ist (LSG Stuttgart, Urteil vom 30.6.2008, L 1 U 1284/08 mwN.).
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