Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 31.01.2018 - L 5 KR 2399/16   

Volltextveröffentlichungen (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2018, 378



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Wird zitiert von ... (2)  

  • LSG Baden-Württemberg, 14.11.2018 - L 5 KA 4616/17

    Kassenärztliche Vereinigung - Abrechnungsprüfung - sachlich-rechnerische

    Demgegenüber geht das BSG im Arzneimittelbereich davon aus, dass für eine solche Überprüfung durch den GBA kein Raum ist, wenn es sich um ein im Rahmen einer (reinen) Pharmakotherapie angewendetes Fertigarzneimittel handelt, das nach Überprüfung von Qualität, Wirksamkeit und Unbedenklichkeit nach dem Arzneimittelgesetz (AMG) zum Verkehr zugelassen wurde (zur Abgrenzung der ärztlichen Behandlungsmethode i.S.d. § 135 SGB V von der Pharmakotherapie etwa Senatsurteil vom 31.01.2018, - L 5 KR 2399/16 -, in juris Rn. 39).
  • SG Karlsruhe, 04.04.2018 - S 10 KR 729/18

    Krankenversicherung - Therapieversuch mit dem Wirkstoff Rituximab - sekundär

    Arzneimittel dürfen daher auch in der Krankenhausbehandlung nur zulassungskonform und zulassungsüberschreitend nur bei Vorliegen der Voraussetzungen des Off-Label-Use angewendet werden, wobei es unerheblich ist, ob die Arzneimittelversorgung als (reine) Pharmakotherapie oder als (Teil einer) Behandlungsmethode i.S.d. §§ 135, 137 c SGB V stattfindet (Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 31. Januar 2018 - L 5 KR 2399/16 -, juris; LSG Thüringen, Urteil vom 25.04.2017, - L 6 KR 1870/13 -, in juris Rdnr. 22).
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