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   LSG Baden-Württemberg, 31.01.2018 - L 5 KR 2399/16   

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https://dejure.org/2018,3745
LSG Baden-Württemberg, 31.01.2018 - L 5 KR 2399/16 (https://dejure.org/2018,3745)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 31.01.2018 - L 5 KR 2399/16 (https://dejure.org/2018,3745)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 31. Januar 2018 - L 5 KR 2399/16 (https://dejure.org/2018,3745)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 54 (Leitsatz und Kurzinformation)

    Krankenversicherungsrecht | Beziehungen zu Krankenhäusern | Vergütungsanspruch/Fälligkeit | Untersuchungs- und Behandlungsmethoden | Pharmakotherapie und Off-Label-Use

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2018, 378
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Baden-Württemberg, 17.04.2019 - L 5 KR 1522/17

    Krankenversicherung - Krankenhaus - Fünfmonatsfrist für die nachträgliche

    Das SG hat die (den Beteiligten auch geläufigen) Rechtsgrundlagen und Voraussetzungen für die Vergütung der (voll-)stationären Krankenhausbehandlungen gesetzlich Versicherter zutreffend dargelegt (vgl. nur etwa BSG, Urteil vom 19.12.2017, - B 1 KR 17/17 R - in juris Rdnr. 12, 13; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 11.12.2018, - L 11 KR 206/18 -, in juris Rdnr. 25 unter Hinweis auf BSG, Urteil vom 17.05.2000, - B 3 KR 33/99 R -, in juris; Senatsurteil vom 31.01.2018, - L 5 KR 2399/16 -, in juris Rdnr. 32).
  • LSG Baden-Württemberg, 22.01.2020 - L 5 KR 743/18

    Keine Kostenerstattung der gesetzlichen Krankenversicherung für die

    Der Erlaubnisvorbehalt des § 135 Abs. 1 Satz 1 SGB V, nachdem neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden in der vertragsärztlichen Versorgung nur dann erbracht werden dürfen, wenn der GBA in Richtlinien nach § 92 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 SGB V eine positive Empfehlung über den diagnostischen und therapeutischen Nutzen der Methode abgegeben hat, ist für Arzneitherapien daneben dann zu beachten, wenn diese als Untersuchungs- und Behandlungsmethode anzusehen ist, d.h. wenn ihnen ein eigenes theoretisch-wissenschaftliches Konzept zu Grunde liegt und die eingesetzten Arzneimittel - als Rezepturarzneimittel - nach dem AMG zulassungsfrei sind oder wenn die bestimmungsgemäße Anwendung eines Fertigarzneimittels eines besonderen medizinisch-technischen Verfahrens eines Arztes erfordert, dem ein ebenso großes Gewicht wie der eingebrachte Stoff selbst zukommt (BSG, Urteil vom 19.10.2004 - B 1 KR 27/02 R -, in juris, dort Rn. 20; Urteil des erkennenden Senats vom 31.01.2018 - L 5 KR 2399/16 - n.v.; vgl. Nolte in Kasseler Kommentar zum Sozialversicherungsrecht, Bd. 2, Stand Dez. 2018, § 31 SGB V, Rn. 25 f.).
  • SG Karlsruhe, 04.04.2018 - S 10 KR 729/18

    Krankenversicherung - Therapieversuch mit dem Wirkstoff Rituximab - sekundär

    Arzneimittel dürfen daher auch in der Krankenhausbehandlung nur zulassungskonform und zulassungsüberschreitend nur bei Vorliegen der Voraussetzungen des Off-Label-Use angewendet werden, wobei es unerheblich ist, ob die Arzneimittelversorgung als (reine) Pharmakotherapie oder als (Teil einer) Behandlungsmethode i.S.d. §§ 135, 137 c SGB V stattfindet (Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 31. Januar 2018 - L 5 KR 2399/16 -, juris; LSG Thüringen, Urteil vom 25.04.2017, - L 6 KR 1870/13 -, in juris Rdnr. 22).
  • LSG Baden-Württemberg, 14.11.2018 - L 5 KA 4616/17

    Kassenärztliche Vereinigung - Abrechnungsprüfung - sachlich-rechnerische

    Demgegenüber geht das BSG im Arzneimittelbereich davon aus, dass für eine solche Überprüfung durch den GBA kein Raum ist, wenn es sich um ein im Rahmen einer (reinen) Pharmakotherapie angewendetes Fertigarzneimittel handelt, das nach Überprüfung von Qualität, Wirksamkeit und Unbedenklichkeit nach dem Arzneimittelgesetz (AMG) zum Verkehr zugelassen wurde (zur Abgrenzung der ärztlichen Behandlungsmethode i.S.d. § 135 SGB V von der Pharmakotherapie etwa Senatsurteil vom 31.01.2018, - L 5 KR 2399/16 -, in juris Rn. 39).
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