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   LSG Baden-Württemberg, 02.03.2021 - L 11 KR 1388/20   

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https://dejure.org/2021,9240
LSG Baden-Württemberg, 02.03.2021 - L 11 KR 1388/20 (https://dejure.org/2021,9240)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 02.03.2021 - L 11 KR 1388/20 (https://dejure.org/2021,9240)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 02. März 2021 - L 11 KR 1388/20 (https://dejure.org/2021,9240)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Krankenversicherung - Wegfall des Krankengeldes - Antrag auf Leistungen zur medizinischen Rehabilitation - Fristsetzung der Krankenkasse - ärztliches Gutachten - Verständlichkeit und Nachvollziehbarkeit - Bezugnahme auf Bescheid des Rentenversicherungsträgers nicht ...

  • IWW

    § 51 Abs. 1 S. 1 SGB V, § 51 Abs. 3 S. 1-2 SGB V
    SGB V

Kurzfassungen/Presse (2)

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Wird zitiert von ...

  • LSG Baden-Württemberg, 02.11.2021 - L 11 KR 1134/21
    Das Gutachten muss aus sich heraus verständlich und für die Verwaltungsentscheidung der Krankenkasse und eine gerichtliche Überprüfung nachvollziehbar sein (LSG Baden-Württemberg 02.03.2021, L 11 KR 1388/20, juris Rn 31; ferner BSG 07.08.1991, 1/3 RK 26/90, BSGE 69, 187  SozR 3-2200 § 183 Nr. 2 =  SozVers 1992, 45 ; Bayerisches LSG 15.01.2019,  L 5 KR 244/18 , juris  Rn 46 ; Bayerisches LSG 30.05.2017,  L 20 KR 545/16 , juris  Rn 40 ).

    Mit der Anordnung von Ermessen ("kann") räumt das Gesetz der Krankenkasse in § 51 Abs. 1 Satz 1 SGB V einen Entscheidungsspielraum ein, den die Gerichte dahingehend zu überprüfen haben, ob die Verwaltung die gesetzlichen Grenzen des Ermessens überschritten oder von dem Ermessen in einer dem Zweck der Ermächtigung nicht entsprechenden Weise Gebrauch gemacht hat (LSG Baden-Württemberg 02.03.2021, L 11 KR 1388/20, juris Rn 33; LSG Baden-Württemberg 02.02.2021, L 11 KR 578/20, juris Rn 20, jeweils mwN).

    Die Versicherten sollen prüfen können, ob sie der Aufforderung zur Stellung eines Reha-Antrages nachkommen müssen oder ob sie aus ihrer subjektiven Sicht gute Gründe haben, der Aufforderung nicht nachzukommen und das Risiko eingehen, den Anspruch auf Auszahlung von Krankengeld zu verlieren (LSG Baden-Württemberg 02.03.2021, L 11 KR 1388/20, juris Rn 33; LSG Baden-Württemberg 02.02.2021, L 11 KR 578/20, juris Rn 20, mit zustimmender Anmerkung von Franz, FD-SozVR 2021, 438231; LSG Nordrhein-Westfalen 07.01.2013, L 11 KR 592/12 B ER, juris Rn 27; ähnlich Schifferdecker in Kasseler Kommentar, Stand Mai 2021, § 51 SGB V Rn 13 für den Fall des Ermessensnichtgebrauchs; vgl fener BSG 19.08.2015, B 14 AS 1/15 R, BSGE 119, 271 zu einer ähnlichen Situation bei der Aufforderung nach § 5 Abs 3 Satz 1 Zweites Buch Sozialgesetzbuch, einen Antrag auf vorrangige Leistungen bei einem anderen Leistungsträger zu stellen).

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