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   LSG Baden-Württemberg, 02.09.2011 - L 4 KR 1931/10   

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https://dejure.org/2011,4969
LSG Baden-Württemberg, 02.09.2011 - L 4 KR 1931/10 (https://dejure.org/2011,4969)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 02.09.2011 - L 4 KR 1931/10 (https://dejure.org/2011,4969)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 02. September 2011 - L 4 KR 1931/10 (https://dejure.org/2011,4969)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de

    Krankenversicherung - kein Anspruch auf Versorgung mit nicht verschreibungspflichtigen Arzneimitteln - Vertrag zur Durchführung integrierter Versorgung - Kostenerstattungsanspruch - Leistungsausschluss von nicht verschreibungspflichtigen Arzneimitteln - kein Verstoß ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Versicherter hat keinen Anspruch auf die Versorgung mit Phlogenzym bei Einwilligung in eine Versorgung nach dem Vertrag zur Durchführung integrierter Versorgung mit Anthroposophischer Medizin; Anspruch auf Versorgung mit nicht verschreibungspflichtigen Arzneimitteln in ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Versorgung mit nicht verschreibungspflichtigen Arzneimitteln in der gesetzlichen Krankenversicherung im Rahmen eines Vertrages zur integrierten Versorgung; Verfassungs- und Europarechtskonformität des Ausschlusses

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • nikolaus-beschluss.de (Kurzinformation)

    Phlogenzym - HLA B27-negative Spondylarthitis mit blander peripherer Gelenkbeteiligung, radiologisch manifeste Sakroilitis bedseits, lokales LWS-Syndrom bei Fehlstatik und Spondylarthrosen, multiple Insertionstendinosen

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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (12)

  • BVerfG, 06.12.2005 - 1 BvR 347/98

    "Nikolausbeschluss": Zur Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 02.09.2011 - L 4 KR 1931/10
    Auch eine verfassungskonforme Auslegung im Hinblick auf den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 06. Dezember 2005 (1 BvR 347/98) komme nicht in Betracht, weil diese voraussetze, dass eine lebensbedrohliche oder regelmäßig tödlich verlaufende oder eine zumindest wertungsmäßig damit vergleichbare Erkrankung vorliege.

    In seinem Beschluss vom 06. Dezember 2005 (BVerfGE 115, 25) hat es das BVerfG für mit dem Grundrecht aus Art. 2 Abs. 1 GG i.V.m. dem Sozialstaatsprinzip und dem Grundrecht aus Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG nicht für vereinbar erklärt, einen gesetzlich Krankenversicherten, für dessen lebensbedrohliche oder regelmäßig tödliche Erkrankung eine allgemein anerkannte, medizinischem Standard entsprechende Behandlung nicht zur Verfügung steht, von der Leistung einer von ihm gewählten ärztlich angewandten Behandlungsmethode auszuschließen, wenn eine nicht ganz entfernt liegende Aussicht auf Heilung oder auf eine spürbare Einwirkung auf den Krankheitsverlauf besteht.

  • BSG, 06.02.2008 - B 6 KA 5/07 R

    Krankenversicherung - Krankenhaus - Anforderung an integrierte - verschiedene

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 02.09.2011 - L 4 KR 1931/10
    Das BSG hat entschieden, dass der Begriff der Leistungssektoren i.S. des § 140a Abs. 1 Satz 1 SGB V zwar nicht gesetzlich definiert, jedoch sein Inhalt anhand einer am Zweck der integrierten Versorgung orientierten Auslegung zu bestimmen ist (vgl. auch zum Folgenden BSG, Urteil vom 06. Februar 2008 - B 6 KA 5/07 R - SozR 4-2500 § 140a Nr. 2).
  • BSG, 27.03.2007 - B 1 KR 17/06 R

    Krankenversicherung - Verordnung von Arzneimitteln im Rahmen des Off-Label-Use -

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 02.09.2011 - L 4 KR 1931/10
    Eine für die Bejahung des Leistungsanspruchs unter diesem Gesichtspunkt erforderliche notstandsähnliche Situation liegt nur dann vor, wenn ohne die streitige Behandlung sich ein tödlicher Krankheitsverlauf innerhalb eines kürzeren, überschaubaren Zeitraums mit großer Wahrscheinlichkeit verwirklichen wird oder ein nicht kompensierbarer Verlust eines wichtigen Sinnesorgans oder einer herausgehobenen Körperfunktion akut droht (vgl. BSG, Urteil vom 27. März 2007, B 1 KR 17/06 R, in Juris).
  • BSG, 02.11.2010 - B 1 KR 11/10 R

    Krankenversicherung - Krankenhaus - Mitteleinbehalt zur Anschubfinanzierung der

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 02.09.2011 - L 4 KR 1931/10
    Der Text trägt keinerlei Datum und auch keine Unterschrift vertretungsberechtigter Personen der im Vertragsrubrum aufgeführten Vertragsparteien (vgl. zum Erfordernis eines - schon - wirksam geschlossenen Vertrags: BSG, Urteil vom 11. Februar 2011, B 1 KR 11/10 R, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR vorgesehen).
  • BSG, 06.02.2008 - B 6 KA 27/07 R

    Hausarztvertrag - Mittel der Anschubfinanzierung für integrierte Versorgung -

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 02.09.2011 - L 4 KR 1931/10
    Dies liegt auch der einschlägigen Rechtsprechung des BSG zugrunde (vgl. etwa BSG vom 06. Februar 2008 - B 6 KA 27/07 R - SozR 4-2500 § 140d Nr. 1).
  • BSG, 17.12.2009 - B 3 KR 13/08 R

    Vergütung von Arzneimitteln nach Abgabe auf Grund verfälschter ärztlicher

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 02.09.2011 - L 4 KR 1931/10
    In jedem Falle kommt eine Arzneimittelversorgung zulasten der gesetzlichen Krankenversicherung aber nur dann in Betracht, wenn eine vertragsärztliche Verordnung (deren Erfordernis sich im Übrigen auch aus § 73 Abs. 2 Nr. 7 SGB V ergibt) vorliegt (st.Rspr. des BSG, vgl. ausführlich Urteil vom 17. Dezember 2009, B 3 KR 13/08 R, SozR 4-2500 § 129 Nr. 5).
  • BVerfG, 12.12.2012 - 1 BvR 69/09

    Ausschluss nicht verschreibungspflichtiger Arzneimittel aus dem Leistungskatalog

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 02.09.2011 - L 4 KR 1931/10
    Der seit 01. Januar 2004 geltende Ausschluss nicht verschreibungspflichtiger Arzneimittel aus dem Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung verstößt weder gegen das Grundgesetz (GG), insbesondere nicht gegen den Gleichheitsgrundsatz nach Art. 3 Abs. 1 GG oder gegen die Rechte aus Art. 2 Abs. 1 oder Abs. 2 GG, jeweils i.V.m. dem Sozialstaatsprinzip (Art. 20 Abs. 1 GG), noch gegen Europarecht (BSG, Urteil vom 06. November 2008, B 1 KR 6/08 R, SozR 4-2500 § 34 Nr. 4; Verfassungsbeschwerde gegen dieses Urteil anhängig 1 BvR 69/09).
  • BSG, 06.11.2008 - B 1 KR 6/08 R

    Krankenversicherung - gesetzlicher Ausschluss der nicht verschreibungspflichtigen

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 02.09.2011 - L 4 KR 1931/10
    Der seit 01. Januar 2004 geltende Ausschluss nicht verschreibungspflichtiger Arzneimittel aus dem Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung verstößt weder gegen das Grundgesetz (GG), insbesondere nicht gegen den Gleichheitsgrundsatz nach Art. 3 Abs. 1 GG oder gegen die Rechte aus Art. 2 Abs. 1 oder Abs. 2 GG, jeweils i.V.m. dem Sozialstaatsprinzip (Art. 20 Abs. 1 GG), noch gegen Europarecht (BSG, Urteil vom 06. November 2008, B 1 KR 6/08 R, SozR 4-2500 § 34 Nr. 4; Verfassungsbeschwerde gegen dieses Urteil anhängig 1 BvR 69/09).
  • BSG, 26.09.2006 - B 1 KR 3/06 R

    Krankenversicherung - neuropsychologische Therapie gehörte in 2003/2004 nicht zum

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 02.09.2011 - L 4 KR 1931/10
    Er setzt daher im Regelfall voraus, dass die selbstbeschaffte Leistung zu den Leistungen gehört, welche die Krankenkasse allgemein in Natur als Sach- oder Dienstleistung (§ 2 Abs. 2 Satz 1 SGB V) zu erbringen haben (ständige Rechtsprechung des BSG; vgl. z.B. BSG, Urteil vom 24. September 1996 - 1 RK 33/95 - SozR 3-2500 § 13 Nr. 11; Urteil vom 14. Dezember 2006 - B 1 KR 8/06 R - SozR 4-2500 § 13 Nr. 12; Urteil vom 26. September 2006 - B 1 KR 3/06 R - SozR 4-2500 § 27 Nr. 10 m.w.N.).
  • BSG, 14.12.2006 - B 1 KR 8/06 R

    Krankenversicherung - Kostenerstattung nach § 13 Abs 3 SGB 5 ausschließlich nach

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 02.09.2011 - L 4 KR 1931/10
    Er setzt daher im Regelfall voraus, dass die selbstbeschaffte Leistung zu den Leistungen gehört, welche die Krankenkasse allgemein in Natur als Sach- oder Dienstleistung (§ 2 Abs. 2 Satz 1 SGB V) zu erbringen haben (ständige Rechtsprechung des BSG; vgl. z.B. BSG, Urteil vom 24. September 1996 - 1 RK 33/95 - SozR 3-2500 § 13 Nr. 11; Urteil vom 14. Dezember 2006 - B 1 KR 8/06 R - SozR 4-2500 § 13 Nr. 12; Urteil vom 26. September 2006 - B 1 KR 3/06 R - SozR 4-2500 § 27 Nr. 10 m.w.N.).
  • BSG, 24.09.1996 - 1 RK 33/95

    Grenzen des Kostenerstattungsanspruchs bei selbst beschafften Leistungen

  • BSG, 27.06.2012 - B 1 KR 82/11 B
  • LSG Berlin-Brandenburg, 31.08.2020 - L 9 KR 114/19

    Hilfsmittel; Galileo®; Vibrationstherapie; Glasknochenkrankheit; Integrierte

    Außerdem müssen sie im Vertrag konkret benannt werden (vgl. LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 2. September 2011 - L 4 KR 1931/10 Rn. 40; Becker/Kingreen/Huster, 6. Aufl. 2018, SGB V § 140a Rn. 18).
  • LSG Baden-Württemberg, 27.04.2012 - L 4 KR 5054/10

    Krankenversicherung - keine Kostenübernahme einer ambulanten Behandlung mit

    Der Senat hat sich dem in ständiger Rechtsprechung angeschlossen (vgl. z.B. Urteil vom 02. September 2011 - L 4 KR 1931/10 - in juris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 26.06.2020 - L 9 KR 62/18

    Hilfsmittel; Galileo®; Vibrationstherapie; Kleinkind; Integrierte Versorgung:

    Außerdem müssen sie im Vertrag konkret benannt werden (vgl. LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 2. September 2011 - L 4 KR 1931/10 Rn. 40; Becker/Kingreen/Huster, 6. Aufl. 2018, SGB V § 140a Rn. 18).
  • LSG Baden-Württemberg, 19.06.2015 - L 4 KR 3035/14
    Der Senat hat sich dem in ständiger Rechtsprechung angeschlossen (z.B. Urteile vom 2. September 2011 - L 4 KR 1931/10 - und vom 27. April 2012 - L 4 KR 5054/10 -, beide in juris).
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