Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 06.12.2018 - L 7 AS 3870/16   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Justiz Baden-Württemberg

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung und -berechnung - kein horizontaler Verlustausgleich bei Einkommen aus mehreren Gewerbebetrieben - "Aufhebung" einer vorläufigen Leistungsbewilligung - endgültige Entscheidung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • LSG Baden-Württemberg, 14.03.2019 - L 7 AS 632/19

    Zulässigkeit der Anordnung der aufschiebenden Wirkung von Widerspruch und Klage

    Da die Bewilligungsentscheidungen vom 15. November und 24. November 2018 vorläufig erfolgt sind, muss sich deren Aufhebung auch nicht an §§ 45 ff. Zehntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB X) messen lassen (vgl. dazu Beschluss des Senats vom 28. September 2017 - L 7 AS 374/15 - juris Rdnr. 71; Urteil des Senats vom 6. Dezember 2018 - L 7 AS 3870/16 - juris Rdnr. 56).
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