Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 07.08.2013 - L 11 KR 1808/12   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de

    Sozialgerichtliches Verfahren - Sachurteilsvoraussetzungen der ersten Instanz als Voraussetzungen der Begründetheit in der Berufungsinstanz - § 109 SGG: Beweisantrag gemäß § 118 Abs 1 SGG iVm § 402 ZPO - gesetzliche Krankenversicherung - Kostenerstattung - Versorgung mit einem mobilen Sauersto

  • Justiz Baden-Württemberg

    Sozialgerichtliches Verfahren - Sachurteilsvoraussetzungen der ersten Instanz als Voraussetzungen der Begründetheit in der Berufungsinstanz - § 109 SGG: Beweisantrag gemäß § 118 Abs 1 SGG iVm § 402 ZPO - gesetzliche Krankenversicherung - Kostenerstattung - Versorgung mit einem mobilen Sauerstoffkonzentrator)

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Sachurteilsvoraussetzungen der ersten Instanz als Voraussetzungen der Begründetheit in der Berufungsinstanz - § 109 SGG: Beweisantrag gemäß § 118 Abs 1 SGG iVm § 402 ZPO - gesetzliche Krankenversicherung - Kostenerstattung - Versorgung mit einem mobilen Sauerstoffkonzentrator

  • sozialrecht-heute.de

    Zulässigkeit der Berufung im sozialgerichtlichen Verfahren; Mindestvoraussetzungen eines Beweisantrages; Anspruch auf Versorgung mit einem mobilen Sauerstoffkonzentrator als Hilfsmittel der gesetzlichen Krankenversicherung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit der Berufung im sozialgerichtlichen Verfahren; Mindestvoraussetzungen eines Beweisantrages; Anspruch auf Versorgung mit einem mobilen Sauerstoffkonzentrator als Hilfsmittel der gesetzlichen Krankenversicherung

  • datenbank.nwb.de (Volltext und Leitsatz)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit der Berufung im sozialgerichtlichen Verfahren; Mindestvoraussetzungen eines Beweisantrages; Anspruch auf Versorgung mit einem mobilen Sauerstoffkonzentrator als Hilfsmittel der gesetzlichen Krankenversicherung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • LSG Baden-Württemberg, 24.01.2017 - L 11 KR 3562/16

    Krankenversicherung - elektronische Gesundheitskarte - Lichtbilderfordernis -

    Die für die Klage zu beachtenden Sachentscheidungsvoraussetzungen sind - mit Ausnahme der persönlichen Sachentscheidungsvoraussetzungen (Beteiligtenfähigkeit, § 70 SGG, Prozessfähigkeit, §§ 71f SGG), die für jedes Verfahren gegeben sein müssen - Voraussetzungen für die Begründetheit der Berufung (Senatsurteil vom 07.08.2013, L 11 KR 1808/12, juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 28.05.2015 - L 11 KR 4956/14

    Krankenversicherung - Heil- und Kostenplan für eine zahnärztliche Versorgung -

    Alle Sachentscheidungsvoraussetzungen der ersten Instanz mit Ausnahme der persönlichen Prozessvoraussetzungen - Beteiligtenfähigkeit (§ 70 SGG), Prozessfähigkeit (§§ 71, 72 SGG), Postulationsfähigkeit (§ 73 SGG) - werden in der Berufungsinstanz zu Voraussetzungen der Begründetheit (Beschluss des Senats vom 07.08.2013, L 11 KR 1808/12, juris; Urteil des Senats vom 28.04.2009, L 11 KR 2930/06, juris; Bernsdorff in Hennig SGG § 157 RdNr. 41).
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