Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 07.11.2012 - L 3 AS 5600/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,36559
LSG Baden-Württemberg, 07.11.2012 - L 3 AS 5600/11 (https://dejure.org/2012,36559)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 07.11.2012 - L 3 AS 5600/11 (https://dejure.org/2012,36559)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 07. November 2012 - L 3 AS 5600/11 (https://dejure.org/2012,36559)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - fehlendes schlüssiges Konzept - Anwendung der Wohngeldtabelle - Sicherheitszuschlag

  • Justiz Baden-Württemberg

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - fehlendes schlüssiges Konzept - Anwendung der Wohngeldtabelle - Sicherheitszuschlag

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Leistungen für Unterkunft und Heizung; Angemessenheit der Unterkunftskosten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB II § 22 Abs. 1 S. 1; WoGG § 12
    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Leistungen für Unterkunft und Heizung; Angemessenheit der Unterkunftskosten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwalt-kiel.com (Kurzinformation)

    Hartz 4 - Wenn ein Jobcenter kein schlüssiges Konzept für die Kosten der Unterkunft hat gelten die Werte nach § 12 WoGG plus Sicherheitszuschlag

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 28.11.2016 - L 19 AS 1372/15

    SGB-II -Leistungen; Angemessene Kosten der Unterkunft; Verfassungskonformität der

    Die tatsächlichen Unterkunftskosten von 550, 00 EUR (480,00 EUR Nettokaltmiete + 70, 00 EUR Betriebskosten) sind ab dem 01.01.2016 i.S.v. § 22 Abs. 1 S. 1 SGB II angemessen (vgl. auch LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 07.11.2012 - L 3 AS 5600/11 -, Rn. 58, juris).
  • SG Karlsruhe, 06.08.2013 - S 12 AS 601/13

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Auszug aus elterlichem Haushalt

    Hinzu kommt laut Rechtsprechung des BSG ein Sicherheitszuschlag in Höhe von 10 % (vgl. BSG vom 22.03.2012, Az.: B 4 AS 16/11 R; vgl. auch LSG Baden-Württemberg vom 07.11.2012, Az.: L 3 AS 5600/11).
  • SG Freiburg, 13.11.2013 - S 16 AS 2091/12

    Sozialgerichtliches Verfahren - Zulassung der Berufung wegen grundsätzlicher

    Das Gericht schließt sich insoweit der Rechtsprechung des LSG Baden-Württemberg an (Urteil vom 07.11.2012 - L 3 AS 5600/11 - juris; Revision anhängig bei dem BSG, Az. B 4 AS 87/12 R).

    Denn bei dem BSG ist im Hinblick auf das Urteil des LSG Baden-Württemberg vom 07.11.2012 (L 3 AS 5600/11), auf das sich die Kammer insoweit stützt, derzeit noch ein Revisionsverfahren anhängig (B 4 AS 87/12 R).

  • SG Magdeburg, 25.10.2013 - S 15 AS 2495/11

    Grundsicherung für Arbeitsuchende: Angemessenheit von Kosten der Unterkunft;

    Gleichwohl entspricht es der mittlerweile wohl herrschenden Auffassung, dass auch auf die Werte nach § 12 Abs. 1 WoGG noch ein Sicherheitszuschlag von 10 % vorzunehmen ist (so LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 7. November 2012 L 3 AS 5600/11, zitiert nach Juris Rn. 58; Sächsisches LSG, Beschluss vom 5. April 2012 L 7 AS 425/11 B ER, zitiert nach Juris Rn. 34, 36; LSG Niedersachsen-Bremen, Beschlüsse vom 4. Januar 2012 L 11 AS 635/11 B ER, zitiert nach Juris Rn. 15, und vom 12. August 2011 - L 15 AS 173/11 B ER, zitiert nach Juris Rn. 18; offen gelassen von LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 9. Mai 2011 L 7 AS 165/11 B; zitiert nach Juris Rn. 5).
  • SG Aachen, 26.07.2013 - S 19 SO 116/13

    Bestimmung der angemessenen Wohnfläche im Rahmen eines Antrags auf darlehensweise

    Im Weiteren kann dahin stehen, ob die Tabellenwerte des WoGG um 10% zu erhöhen sind (so etwa LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 20.07.2012 - L 9 AS 117/11 = juris; LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 21.11.2011 h - L 11 AS 1063/11 B ER = juris; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 07.12.2012 - L 3 AS 5600/11 = juris).
  • LSG Sachsen, 27.08.2013 - L 7 AS 934/12

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren;

    Während das Landessozialgericht Baden-Württemberg im Urteil vom 7. November 2012 (Az. L 3 AS 5600/11, JURIS-Dokument Rdnr. 58; Revision anhängig unter Az. B 4 AS 87/12 R) ausgeführt hat, weshalb zu den Tabellenwerten nach § 12 des Wohngeldgesetzes (WoGG) ein Zuschlag von 10 % hinzuzurechnen sei, hat das Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen im Urteil vom 28. Februar 2013 (Az. L 7 AS 506/11, JURIS-Dokument Rdnr. 48) eine weitere Erhöhung dieses Tabellenwertes um einen Sicherheitszuschlag für das Jahr 2010 für den in diesem Verfahren maßgebenden räumlichen Bezirk als nicht angemessen erachtet.
  • SG Hildesheim, 12.12.2013 - S 16 AS 942/12
    Die Kammer schließt sich diesbezüglich der Auffassung der Landessozialgerichte Niedersachsen-Bremen (Beschluss vom 06.04.2011 - L 7 AS 222/11 B ER - sowie vom 04.01.2012 - L 11 AS 653/11 B ER) und Baden-Württemberg (Urteil vom 07.11.2012 - L 3 AS 5600/11) an.
  • SG Hildesheim, 18.06.2013 - S 43 AS 1120/11
    Die Kammer schließt sich diesbezüglich der Auffassung der Landessozialgerichte Niedersachsen-Bremen (Beschluss vom 06.04.2011 - L 7 AS 222/11 B ER - sowie vom 04.01.2012 - L 11 AS 653/11 B ER) und Baden-Württemberg (Urteil vom 07.11.2012, L 3 AS 5600/11) an.
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