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   LSG Baden-Württemberg, 14.10.2021 - L 6 SB 2703/20   

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https://dejure.org/2021,47929
LSG Baden-Württemberg, 14.10.2021 - L 6 SB 2703/20 (https://dejure.org/2021,47929)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 14.10.2021 - L 6 SB 2703/20 (https://dejure.org/2021,47929)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 14. Oktober 2021 - L 6 SB 2703/20 (https://dejure.org/2021,47929)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Justiz Baden-Württemberg

    § 152 Abs 1 S 1 SGB 9 2018, § 2 Abs 2 SGB 9 2018, § 2 VersMedV, Einzelanlage Teil B Nr 3.7 VersMedV, Einzelanlage Teil B Nr 3.11 VersMedV
    Schwerbehindertenrecht - GdB-Herabsetzung nach Heilungsbewährung - Versorgungsmedizinische Grundsätze - Brustkrebs - Tumorentfernung und Chemotherapie - Mitbewertung von Operations- und Strahlungsfolgen im Funktionssystem "Weibliche Geschlechtsorgane" - depressive ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nach den Vorgaben der VersMedV (Anlage Teil B Nr. 14.1) sind auch Operations- und Bestrahlungsfolgen nach einer Chemotherapie im Funktionssystem 'Weibliche Geschlechtsorgane' zu bewerten, so dass eine Zuordnung der therapiebedingten Funktionseinschränkungen zu ...

  • rechtsportal.de

    Feststellung des Grades der Behinderung - GdB - nach dem SGB IX Anforderungen an die Bewertung von Operations- und Bestrahlungsfolgen nach einer Chemotherapie aufgrund einer Brustkrebserkrankung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (12)

  • BSG, 11.11.2004 - B 9 SB 1/03 R

    Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - Verfahrensmangel - Verletzung des

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 14.10.2021 - L 6 SB 2703/20
    Von einer wesentlichen Änderung im Gesundheitszustand ist auszugehen, wenn diese einen um wenigsten 10 veränderten Gesamt-GdB rechtfertigt (vgl. Bundessozialgericht [BSG], Urteil vom 11. November 2004 - B 9 SB 1/03 R -, juris, Rz. 12).

    Der Gesamt-GdB ist nicht nach starren Beweisregeln, sondern aufgrund richterlicher Erfahrung, gegebenenfalls unter Hinzuziehung von Sachverständigengutachten, in freier richterlicher Beweiswürdigung festzulegen (vgl. BSG, Urteil vom 11. November 2004 - B 9 SB 1/03 R -, juris, Rz. 17 m. w. N.).

  • BSG, 11.08.2015 - B 9 SB 2/15 R

    Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - Heilungsbewährung - wesentliche

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 14.10.2021 - L 6 SB 2703/20
    Beruht daher die Höhe des GdB auf einer Erkrankung, für welche die einschlägigen Normen einen erhöhten GdB-Wert während des Zeitraums der Heilungsbewährung ansetzen, ändert das Verstreichen dieses Zeitraums die wesentlichen, d. h. rechtserheblichen tatsächlichen Verhältnisse, die der Feststellung des GdB zu Grunde lagen (vgl. BSG, Urteil vom 11. August 2015 - B 9 SB 2/15 R -, juris, Rz. 15; BSG, Urteil vom 12. Februar 1997 - 9 RVs 12/95 -, juris, Rz. 14).
  • BSG, 12.02.1997 - 9 RVs 12/95

    Herabsetzung des GdB - Ablauf der Heilungsbewährung - Herzinfarkt - Anhaltspunkte

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 14.10.2021 - L 6 SB 2703/20
    Beruht daher die Höhe des GdB auf einer Erkrankung, für welche die einschlägigen Normen einen erhöhten GdB-Wert während des Zeitraums der Heilungsbewährung ansetzen, ändert das Verstreichen dieses Zeitraums die wesentlichen, d. h. rechtserheblichen tatsächlichen Verhältnisse, die der Feststellung des GdB zu Grunde lagen (vgl. BSG, Urteil vom 11. August 2015 - B 9 SB 2/15 R -, juris, Rz. 15; BSG, Urteil vom 12. Februar 1997 - 9 RVs 12/95 -, juris, Rz. 14).
  • BSG, 01.09.1999 - B 9 V 25/98 R

    Kriegsopferversorgung - Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit (AHP)

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 14.10.2021 - L 6 SB 2703/20
    In den VG wird der medizinische Kenntnisstand für die Beurteilung von Behinderungen wiedergegeben (vgl. BSG, Urteil vom 1. September 1999 - B 9 V 25/98 R -, SozR 3-3100 § 30 Nr. 22).
  • BSG, 24.06.1998 - B 9 SB 17/97 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - fehlendes Rechtsschutzbedürfnis - isolierte

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 14.10.2021 - L 6 SB 2703/20
    Die dieser Feststellung im Einzelfall zugrundeliegenden Gesundheitsstörungen, die daraus folgenden Funktionsbeeinträchtigungen und ihre Auswirkungen dienen lediglich der Begründung des Verwaltungsaktes und werden nicht bindend festgestellt (vgl. BSGE 82, 176 [177 f.]).
  • BSG, 02.12.2010 - B 9 V 2/10 R

    Kriegsopferversorgung - Beschädigtenversorgung - Blinder - Pflegepauschale -

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 14.10.2021 - L 6 SB 2703/20
    Die Feststellung einer wesentlichen Änderung setzt einen Vergleich der Sach- und Rechtslage bei Erlass des - teilweise - aufzuhebenden Verwaltungsaktes und zum Zeitpunkt der Überprüfung voraus (vgl. BSG, Urteil vom 2. Dezember 2010 - B 9 V 2/10 R -, SozR 4-3100 § 35 Nr. 5, Rz. 38 m. w. N.).
  • BSG, 09.12.2010 - B 9 SB 35/10 B

    Schwerbehindertenrecht - Bemessung des GdB

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 14.10.2021 - L 6 SB 2703/20
    Bei den auf zweiter und dritter Stufe festzustellenden Teil- und Gesamt-GdB sind über die medizinisch zu beurteilenden Verhältnisse hinaus weitere Umstände auf gesamtgesellschaftlichem Gebiet zu berücksichtigen (vgl. BSG, Beschluss vom 9. Dezember 2010 - B 9 SB 35/10 B -, juris, Rz. 5).
  • LSG Baden-Württemberg, 12.01.2017 - L 6 VH 2746/15

    Soziales Entschädigungsrecht - GdS-Feststellung - posttraumatische

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 14.10.2021 - L 6 SB 2703/20
    Dabei ist für die GdB-Bewertung, da diese die Einbußen in der Teilhabe am Leben in der (allgemeinen) Gesellschaft abbilden soll, vor allem die sozial-kommunikative Ebene maßgeblich (vgl. Senatsurteil vom 12. Januar 2017 - L 6 VH 2746/15 -, juris, Rz. 61).
  • BSG, 10.07.2017 - B 9 V 12/17 B

    Beschädigtengrundrente; Inhaftierung in der ehemaligen DDR; Divergenzrüge;

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 14.10.2021 - L 6 SB 2703/20
    Diese drei Leidensebenen hat auch das Bundessozialgericht in seiner Rechtsprechung angesprochen (vgl. BSG, Beschluss vom 10. Juli 2017 - B 9 V 12/17 B -, juris, Rz. 2).
  • LSG Baden-Württemberg, 17.12.2010 - L 8 SB 1549/10

    Schwerbehindertenrecht - GdB-Festsetzung - seelisches Leiden - fehlende ärztliche

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 14.10.2021 - L 6 SB 2703/20
    Hiernach kann bei fehlender ärztlicher Behandlung in der Regel nicht davon ausgegangen werden, dass ein diagnostiziertes seelisches Leiden über eine leichtere psychische Störung hinausgeht und bereits eine stärker behindernde Störung im Sinne der GdB-Bewertungsgrundsätze darstellt (Senatsurteil vom 22. Februar 2018 - L 6 SB 4718/16 -, juris, Rz. 42; vgl. auch LSG Baden- Württemberg, Urteil vom 17. Dezember 2010 - L 8 SB 1549/10 -, juris, Rz. 31).
  • BSG, 22.10.1986 - 9a RVs 55/85

    Verfügungssätze eines Verwaltungsaktes - Inhalt der Bestandskraft eines

  • LSG Baden-Württemberg, 22.02.2018 - L 6 SB 4718/16

    Sozialgerichtliches Verfahren - Terminverlegung - zweiter Verlegungsantrag -

  • LSG Baden-Württemberg, 25.05.2023 - L 6 SB 1277/22
    Nach der Rechtsprechung des Senats (vgl. Senatsurteil vom 14. Oktober 2021 - L 6 SB 2703/20 -, juris, Rz. 49) sind nach den VG, Teil B, Nr. 14.1 auch Operations- und Bestrahlungsfolgen nach einer Krebserkrankung im Funktionssystem "Geschlechtsapparat" zu bewerten, so dass eine Zuordnung der therapiebedingten Funktionseinschränkungen zu anderen Funktionssystemen, an denen die Folgen manifest werden, ausscheidet.
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