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   LSG Baden-Württemberg, 15.04.2015 - L 3 AS 4257/14   

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https://dejure.org/2015,10426
LSG Baden-Württemberg, 15.04.2015 - L 3 AS 4257/14 (https://dejure.org/2015,10426)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 15.04.2015 - L 3 AS 4257/14 (https://dejure.org/2015,10426)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 15. April 2015 - L 3 AS 4257/14 (https://dejure.org/2015,10426)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Berücksichtigung ausgezahlten Verpflegungsgeldes während einer stationären medizinischen Rehabilitation als Einkommen - keine zweckbestimmte Leistung nach öffentlich-rechtlichen Vorschriften - keine Nichtberücksichtigung gem § 11a Abs 4 ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II; Anrechnung von Verpflegungsgeld in einer stationären medizinischen Rehabilitation als Einkommen

  • Justiz Baden-Württemberg

    § 11 Abs 1 S 1 SGB 2, § 11a Abs 3 S 1 SGB 2, § 11a Abs 4 SGB 2, § 11a Abs 5 SGB 2, § 1 Abs 1 Nr 11 AlgIIV 2008
    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Berücksichtigung ausgezahlten Verpflegungsgeldes während einer stationären medizinischen Rehabilitation als Einkommen - keine zweckbestimmte Leistung nach öffentlich-rechtlichen Vorschriften - keine Nichtberücksichtigung gem § 11a Abs 4 ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB II § 11a
    Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II; Anrechnung von Verpflegungsgeld in einer stationären medizinischen Rehabilitation als Einkommen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 14/06 R

    Arbeitslosengeld II - Wahrnehmung des Umgangsrechtes mit dem minderjährigen

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 15.04.2015 - L 3 AS 4257/14
    Der Bescheid vom 11.03.2014 ist nicht nach § 96 SGG Gegenstand des Verfahrens geworden (vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 07.11.2006 - B 7b AS 14/06 R - veröffentlicht in juris).
  • LSG Mecklenburg-Vorpommern, 10.04.2018 - L 14 AS 516/17

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss bei längerer stationärer

    Das dem Antragsteller von der Einrichtung gewährte und um die Versicherungspauschale gem. § 11b SGB II bereinigte Verpflegungsgeld, ist dem SGB II Regelbedarf nach der Bedarfsstufe I (404 EUR monatlich in 2017) als Anspruchsbetrag mindernd entgegenzustellen (vgl. auch LSG B-W vom 15.04.2015, L 3 AS 4257/14, Rn. 35).
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