Rechtsprechung
LSG Baden-Württemberg, 15.08.2017 - L 13 AL 1423/16 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Bewilligung eines Gründungszuschusses nach dem SGB III; Anforderungen an den Nachweis der Tragfähigkeit der Existenzgründung; Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit mit einem Jahr Verspätung an einem anderen Ort; Vorliegen einer zu fördernden Gründungsphase
- Justiz Baden-Württemberg
Gründungszuschuss - Anspruchsvoraussetzungen - Nachweis der Tragfähigkeit der Existenzgründung - Tragfähigkeitsbescheinigung - Businessplan - Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit - 1 Jahr Verspätung - anderer Ort - Förderungsfähigkeit - Einstieg in ein Unternehmen - ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anspruch auf Bewilligung eines Gründungszuschusses nach dem SGB III ; Anforderungen an den Nachweis der Tragfähigkeit der Existenzgründung; Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit mit einem Jahr Verspätung an einem anderen Ort; Vorliegen einer zu fördernden Gründungsphase
- rechtsportal.de
SGB III § 93 Abs. 2 S. 1 Nr. 2
Anspruch auf Bewilligung eines Gründungszuschusses nach dem SGB III - rechtsportal.de
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Ulm, 03.03.2016 - S 6 AL 292/15
- LSG Baden-Württemberg, 15.08.2017 - L 13 AL 1423/16
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BSG, 01.06.2006 - B 7a AL 34/05 R
Überbrückungsgeldanspruch - Aufnahme einer selbstständigen Tätigkeit - Ausweitung …
Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 15.08.2017 - L 13 AL 1423/16
Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus dem Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 1. Juni 2008 (B 7a AL 34/05 R - juris Rn 11). - LSG Berlin-Brandenburg, 18.03.2014 - L 29 AL 257/11
Gründungszuschuss - Bewilligung eines Gründungszuschusses nur für die im Antrag …
Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 15.08.2017 - L 13 AL 1423/16
Weder hat der Kläger eine Tragfähigkeitsbescheinigung einer fachkundigen Stelle für die Zweigniederlassung in S. vorgelegt, was von § 93 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 SGB III gefordert wird; noch hat er der Beklagten selbst entsprechende Unterlagen zur Prüfung vorgelegt, was jedoch gleichfalls erforderlich gewesen wäre (LSG Berlin-Brandenburg Urteil vom 18. März 2014 - L 29 AL 257/11 - juris Rn 55). - LSG Baden-Württemberg, 19.11.2013 - L 13 R 1662/12
Abtretung von Rentenansprüchen - Ermittlung des übertragbaren Betrages - …
Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 15.08.2017 - L 13 AL 1423/16
Der Senat hält es auch im Falle einer Zurückweisung des Rechtsmittels für erforderlich, nicht nur über die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zu entscheiden, sondern auch über die Kosten der vorausgehenden Instanz (…so Lüdtke, Kommentar zum SGG, 4. Aufl., § 193 SGG Rdnr. 8; erkennender Senat, Urteil vom 19. November 2013, L 13 R 1662/12, veröffentlicht in Juris;… a.A. Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer/Schmidt, SGG, 12. Auflage, § 193 SGG Rdnr. 2a;… Hintz/Lowe, Kommentar zum SGG, § 193 SGG Rdnr. 11;… Jansen, Kommentar zum SGG, 4. Auflage, § 193 SGG Rdnr. 4). - LSG Nordrhein-Westfalen, 01.03.2012 - L 16 AL 104/11
Arbeitslosenversicherung
Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 15.08.2017 - L 13 AL 1423/16
Das ist dann nicht der Fall, wenn aufgrund bereits bestehender Geschäftskontakte und abzuwickelnder Aufträge hinreichende Einnahmen erwirtschaftet werden können (LSG Nordrhein-Westfalen Urteil vom 1. Februar 2012 - L 16 AL 104/11 - juris Rn 18). - LSG Baden-Württemberg, 27.09.2004 - L 5 AL 645/04
Überbrückungsgeldanspruch - Aufnahme einer selbstständigen Tätigkeit - Ausweitung …
Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 15.08.2017 - L 13 AL 1423/16
Sie hat auf den Beschluss des LSG Baden-Württemberg vom 27. September 2004 - L 5 AL 645/04 - verwiesen.