Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 16.04.2013 - L 11 R 190/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,22281
LSG Baden-Württemberg, 16.04.2013 - L 11 R 190/12 (https://dejure.org/2013,22281)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 16.04.2013 - L 11 R 190/12 (https://dejure.org/2013,22281)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 16. April 2013 - L 11 R 190/12 (https://dejure.org/2013,22281)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,22281) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf kostenfreie Übermittlung fälliger Rentenansprüche aus der gesetzlichen Rentenversicherung in bar

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf kostenfreie Übermittlung fälliger Rentenansprüche aus der gesetzlichen Rentenversicherung in bar

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 13.02.2020 - L 15 SO 245/16

    Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung; Übermittlung der Leistung an

    Ein Geldzustelldienst könne nicht beansprucht werden (Hinweis auf das Urteil des Landessozialgerichts - LSG - Baden-Württemberg vom 16. April 2013, Az. L 11 R 190/12, dokumentiert in juris).

    Nach der wohl herrschenden Meinung entspricht der Begriff des "Wohnsitzes" im Sinne des § 30 Abs. 3 SGB I demjenigen des § 7 Bürgerliches Gesetzbuch - BGB - (so Urteil des Landessozialgerichts - LSG - Rheinland-Pfalz vom 19. März 2015, Az. L 5 SO 229/14, juris Rn.;LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 16. April 2013, Aktenzeichen L 11 R 190/12, juris Rn. 32; Pflüger, a.a.O., § 47 Rn. 32; Hänlein in Knickrehm/Kreikebohm/Waltermann, Kommentar zum SGB I, 4. Aufl. 2015, § 47 Rn. 3; Bigge in Eichenhofer/von Koppenfels-Spieß/Wenner, Kommentar zum SGB I, 2. Aufl. 2018, § 47 Rn. 6; so wohl im Ergebnis auch Lilge in Lilge, Kommentar zum SGB 1, 4. Auflage § 47 Rn. 33).

  • LSG Sachsen-Anhalt, 19.12.2013 - L 4 P 21/13

    Soziale Pflegeversicherung - Nichtbestehen eines Anspruchs auf kostenfreie

    Deshalb kommt in Fällen, in denen vor Ort keine Filiale des Leistungsträgers am Wohnsitz existiert, eine Zahlungsanweisung durch die Post in Betracht (vgl. LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 16. April 2013, L 11 R 190/12, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht