Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 16.06.2016 - L 10 R 3153/13   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de

    Rücknahme eines Bescheides wegen Anrechnung von Einkommen auf eine Witwenrente - Abgrenzung der Anwendungsfälle der Korrekturnormen § 45 und § 48 SGB 10 - Ermessensausübung im Rahmen des § 45 SGB 10 - Ermessensreduzierung auf Null - Verhalten eines Dritten

  • Justiz Baden-Württemberg

    Rücknahme eines Bescheides wegen Anrechnung von Einkommen auf eine Witwenrente - Abgrenzung der Anwendungsfälle der Korrekturnormen § 45 und § 48 SGB 10 - Ermessensausübung im Rahmen des § 45 SGB 10 - Ermessensreduzierung auf Null - Verhalten eines Dritten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB X § 45; SGB X § 48
    Rechtmäßigkeit der rückwirkenden Aufhebung der Bewilligung von Witwenrente sowie der Erstattung der Überzahlung; Anrechnung von Einkommen; Ausübung von Ermessen; Abgrenzung der Anwendungsfälle von § 45 und § 48 SGB X

  • rechtsportal.de

    Rechtmäßigkeit der rückwirkenden Aufhebung der Bewilligung von Witwenrente sowie der Erstattung der Überzahlung; Anrechnung von Einkommen; Ausübung von Ermessen; Abgrenzung der Anwendungsfälle von § 45 und § 48 SGB X

  • datenbank.nwb.de (Volltext und Leitsatz)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • Jurion

    Rechtmäßigkeit der rückwirkenden Aufhebung der Bewilligung von Witwenrente sowie der Erstattung der Überzahlung; Anrechnung von Einkommen; Ausübung von Ermessen; Abgrenzung der Anwendungsfälle von § 45 und § 48 SGB X

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • LSG Hamburg, 13.02.2018 - L 3 R 25/18
    Entscheidend ist aber nach Auffassung des Senats, worauf auch das Sozialgericht im Anschluss an eine neuere Entscheidung des Landessozialgerichts Baden Württemberg (Urt. v. 16. Juni 2016, L 10 R 3153/13) abgestellt hat, dass im Rahmen der Einkommensanrechnung an die Einkommenserzielung angeknüpft wird und diese schon bei Bescheiderlass gegeben war.

    Maßgebend ist nach dem Wortlaut des § 48 Abs. 1 Satz 1 SGB X allein, ob sich die tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnisse, die im Zeitpunkt des Bescheiderlasses vorlagen, ändern, und nicht, ob bei unveränderter Sach- oder Rechtslage erst ab einem späteren Zeitpunkt Änderungen in der Berechnung vorzunehmen sind (LSG Baden Württemberg, Urt. v. 16. Juni 2016, L 10 R 3153/13, juris-Rn. 23 ff., 27; ebenso bereits Urt. v. 13. Dez. 2012, L 10 R 4047/12; vgl. auch LSG Niedersachsen-Bremen, Urt. v. 18. Dez. 2007, L 10 LW 5/07, jurisRn. 17 f.).

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