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| LSG Baden-Württemberg, 17.09.2019 - L 13 R 3724/18 |
Zitiervorschläge
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 17. September 2019 - L 13 R 3724/18 (https://dejure.org/2019,86439)
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
Verfahrensgang
- SG Karlsruhe, 07.09.2018 - S 10 R 466/18
- LSG Baden-Württemberg, 17.09.2019 - L 13 R 3724/18
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 12.10.2000 - B 12 KR 7/00 R
Versicherungspflicht wegen Berufsausbildung bei selbständiger Bildungseinrichtung
Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 17.09.2019 - L 13 R 3724/18
Danach ist Berufsausbildung die erstmalige, breit angelegte berufliche Grundbildung und die für die Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit notwendige Fachbildung in einem geordneten Ausbildungsgang und einem Berufsausbildungsverhältnis, wobei eine Umschulung gleichgestellt ist, wenn die Umschulung für einen anerkannten Ausbildungsberuf erfolgt und nach den Vorschriften des BBiG durchgeführt wird (BSG, Urteil vom 12. Oktober 2000, B 12 KR 7/00 R, m. w. N., juris; § 1 Abs. 3 BBiG: Vermittlung notwendiger Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten in einem geordneten Ausbildungsgang). - BSG, 18.09.1975 - 4 RJ 295/74
Kinderzuschuß zur Erwerbsunfähigkeitsrente bei Auslandsaufenthalt des …
Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 17.09.2019 - L 13 R 3724/18
Der Auszubildende muss aber in einem rechtlich geordneten Ausbildungsverhältnis stehen, woran der Ausbilder und der nach bestimmtem Lehrplan Auszubildende beteiligt sind (BSG, Urteil vom18. September 1975, 4 RJ 295/74, juris). - BSG, 31.08.2000 - B 4 RA 5/00 R
Zahlungsansprüche - Recht auf Halbwaisenrente - Lehramtsstudium - …
Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 17.09.2019 - L 13 R 3724/18
Der Erwerb von nützlichen, wünschenswerten oder förderlichen Kenntnissen oder praktischen Fertigkeiten reicht hingegen nicht (BSG, Urteil vom 31. August 2000, B 4 RA 5/00 R, m. w.N., juris). - LSG Baden-Württemberg, 19.11.2013 - L 13 R 1662/12
Abtretung von Rentenansprüchen - Ermittlung des übertragbaren Betrages - …
Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 17.09.2019 - L 13 R 3724/18
Der Senat hält es auch im Falle einer Zurückweisung des Rechtsmittels für erforderlich, nicht nur über die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zu entscheiden, sondern auch über die Kosten der vorausgehenden Instanz (…so Lüdtke/Berchtold, a.a.O., § 193 Rdnr. 8; erkennender Senat, Urteil vom 19. November 2013, L 13 R 1662/12, veröffentlicht in Juris;… a.A. Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, Kommentar zum SGG, 12. Auflage, § 193 SGG Rdnr. 2a;… Hintz/Lowe, Kommentar zum SGG, § 193 SGG Rdnr. 11;… Jansen, Kommentar zum SGG, 4. Auflage, § 193 SGG Rdnr. 4).