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   LSG Baden-Württemberg, 18.12.2014 - L 6 VS 3811/12   

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https://dejure.org/2014,51048
LSG Baden-Württemberg, 18.12.2014 - L 6 VS 3811/12 (https://dejure.org/2014,51048)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 18.12.2014 - L 6 VS 3811/12 (https://dejure.org/2014,51048)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 18. Dezember 2014 - L 6 VS 3811/12 (https://dejure.org/2014,51048)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Versorgungskrankengeld nach dem SVG; Rückgriff auf die Rechtsprechung zu § 44 SGB V für die Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit

  • ra.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    § 16 Abs 1 Buchst a BVG, § 9 Nr 1 BVG, § 80 S 1 SVG, § 44 SGB 5
    Soziales Entschädigungsrecht - Soldatenversorgung - Versorgungskrankengeld - Feststellung der Arbeitsunfähigkeit - Rückgriff auf die Rechtsprechung zu § 44 SGB 5

  • rechtsportal.de

    BVG § 16 ; BVG § 9 ; SVG § 80 ; SGB V § 44
    Anspruch auf Versorgungskrankengeld nach dem SVG ; Rückgriff auf die Rechtsprechung zu § 44 SGB V für die Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Krankenkassen und Gerichte sind nicht an Inhalt ärztlicher AU-Bescheinigungen gebunden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    SVG § 80; BVG § 9; BVG § 16
    Anspruch auf Versorgungskrankengeld nach dem SVG ; Rückgriff auf die Rechtsprechung zu § 44 SGB V für die Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (7)

  • BSG, 30.10.2007 - B 2 U 31/06 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Verletztengeld - Arbeitsunfähigkeit - Beendigung

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 18.12.2014 - L 6 VS 3811/12
    AU liegt danach vor, wenn ein Versicherter nicht in der Lage ist, seiner zuletzt ausgeübten oder einer gleich oder ähnlich gelagerten Tätigkeit nachzugehen (st. Rspr; vgl. BSG, Urteil vom 12.03.2013 - B 1 KR 7/12 R - Juris; BSG, Urteil vom 30.10.2007 - B 2 U 31/06 R - SozR 4-2700 § 46 Nr. 3).

    Ob sich der rechtliche Maßstab ändert, wenn er nach Eintritt der Arbeitsunfähigkeit die zuletzt innegehabte Arbeitsstelle aufgibt, eine Verweisung auf gleich oder ähnlich gelagerte Tätigkeiten möglich ist (dafür noch BSG, Urteil vom 30.10.2007 - B 2 U 31/06 R; ausdrücklich offen gelassen in BSG, Urteil vom 12.03.2013 - B 1 KR 7/12 R), lässt der Senat dahinstehen.

  • BSG, 12.03.2013 - B 1 KR 7/12 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Rechtsschutzbedürfnis bei Erfüllungseinwand -

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 18.12.2014 - L 6 VS 3811/12
    AU liegt danach vor, wenn ein Versicherter nicht in der Lage ist, seiner zuletzt ausgeübten oder einer gleich oder ähnlich gelagerten Tätigkeit nachzugehen (st. Rspr; vgl. BSG, Urteil vom 12.03.2013 - B 1 KR 7/12 R - Juris; BSG, Urteil vom 30.10.2007 - B 2 U 31/06 R - SozR 4-2700 § 46 Nr. 3).

    Ob sich der rechtliche Maßstab ändert, wenn er nach Eintritt der Arbeitsunfähigkeit die zuletzt innegehabte Arbeitsstelle aufgibt, eine Verweisung auf gleich oder ähnlich gelagerte Tätigkeiten möglich ist (dafür noch BSG, Urteil vom 30.10.2007 - B 2 U 31/06 R; ausdrücklich offen gelassen in BSG, Urteil vom 12.03.2013 - B 1 KR 7/12 R), lässt der Senat dahinstehen.

  • BSG, 08.11.2005 - B 1 KR 18/04 R

    Krankenversicherung - Gewährung von Krankengeld -

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 18.12.2014 - L 6 VS 3811/12
    Diesen kommt lediglich die Bedeutung einer ärztlich-gutachtlichen Stellungnahme zu (BSG, Urteil vom 08.11.2005 - B 1 KR 18/04 R SozR 4-2500 § 44 Nr. 7 m.w.N.).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 19.05.2011 - L 10 KR 52/07

    Kein Versicherungsschutz bei Scheinarbeitsvertrag

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 18.12.2014 - L 6 VS 3811/12
    Der Senat kann daher dahingestellt sein lassen, ob dem Anspruch nicht bereits die nach Aktenlage nicht fortlaufende Feststellung der AU (zum nach ständiger Rechtsprechung bestehenden Erfordernis vgl. zuletzt BSG, Urteil vom 04.03.2014 - B 1 Kr 17/13 R - SozR 4-2500 § 192 Nr. 6) entgegensteht bzw. der Anspruch nicht nach § 18 Abs. 7 Satz 7 BVG erschöpft ist, weil der Kläger bis 09.07.2010 vom gleichen Arzt wegen der Depression krankgeschrieben mit Leistungsbezug war und danach einiges dafür spricht, dass die jetzige Erkrankung hinzugetreten ist und das zwischenzeitliche Beschäftigungsverhältnis nur zum Schein begründet wurde (vgl. zu einer solchen Fallgestaltung z. B. Urteil des LSG Sachsen-Anhalt vom 19.05.2011 - L 10 KR 52/07 - Juris).
  • BSG, 04.03.2014 - B 1 KR 17/13 R

    Krankenversicherung - Krankengeld - Aufrechterhaltung der Mitgliedschaft als

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 18.12.2014 - L 6 VS 3811/12
    Der Senat kann daher dahingestellt sein lassen, ob dem Anspruch nicht bereits die nach Aktenlage nicht fortlaufende Feststellung der AU (zum nach ständiger Rechtsprechung bestehenden Erfordernis vgl. zuletzt BSG, Urteil vom 04.03.2014 - B 1 Kr 17/13 R - SozR 4-2500 § 192 Nr. 6) entgegensteht bzw. der Anspruch nicht nach § 18 Abs. 7 Satz 7 BVG erschöpft ist, weil der Kläger bis 09.07.2010 vom gleichen Arzt wegen der Depression krankgeschrieben mit Leistungsbezug war und danach einiges dafür spricht, dass die jetzige Erkrankung hinzugetreten ist und das zwischenzeitliche Beschäftigungsverhältnis nur zum Schein begründet wurde (vgl. zu einer solchen Fallgestaltung z. B. Urteil des LSG Sachsen-Anhalt vom 19.05.2011 - L 10 KR 52/07 - Juris).
  • BSG, 29.04.2010 - B 9 VS 1/09 R

    Soldatenversorgung - Versorgungskrankengeld - Berechnung - Regelentgelt -

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 18.12.2014 - L 6 VS 3811/12
    Nach der Rechtsprechung des BSG zur gesetzlichen Krankenversicherung ist AU gegeben, wenn der Versicherte seine bisherige Erwerbstätigkeit wegen einer Krankheit nicht mehr verrichten kann (vgl. BSG, Urteil vom 29. April 2010 - B 9 VS 1/09 R - SozR 4-3100 § 16b Nr. 1).
  • BSG, 17.10.2008 - B 9 VS 8/08 B
    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 18.12.2014 - L 6 VS 3811/12
    Der Widerspruch war erfolglos (Widerspruchsbescheid vom 18.08.2006, Bl 232 VV), ebenso die Klage auf Beschädigtenrente (Gerichtsbescheid vom 18.09.2007, Sozialgericht Karlsruhe - SG - S 13 VS 5140/06), das Berufungsverfahren (Landessozialgericht Baden-Württemberg - LSG - Urteil vom 16.07.2008 - L 6 VS 5037/07) und die Nichtzulassungsbeschwerde (Bundessozialgericht - BSG - Beschluss vom 17.10.2008 - B 9 VS 8/08 B).
  • LSG Baden-Württemberg, 13.01.2022 - L 6 VS 3590/21
    Die Bewilligung von Versorgungskrankengeld setzt grundsätzlich das Vorliegen von Arbeitsunfähigkeit im Sinne der gesetzlichen Krankenversicherung voraus (vgl. Senatsurteil vom 18. Dezember 2014 - L 6 VS 3811/12 -, juris, Rz. 28).
  • LSG Baden-Württemberg, 13.01.2022 - L 6 VS 3591/21
    Die Bewilligung von Versorgungskrankengeld setzt grundsätzlich das Vorliegen von Arbeitsunfähigkeit im Sinne der gesetzlichen Krankenversicherung voraus (vgl. Senatsurteil vom 18. Dezember 2014 - L 6 VS 3811/12 -, juris, Rz. 28).
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