Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 19.10.2017 - L 7 SO 1320/17   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Sozialhilfe

  • Justiz Baden-Württemberg

    Sozialhilfe - Hilfe zur Pflege - Vermögenseinsatz - Rückforderungsanspruch des verarmten Schenkers

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Hilfe zur Pflege nach dem SGB XII ; Einsatz von verwertbarem Vermögen; Rückforderung einer Schenkung; Schenkung zur Erfüllung einer sittlichen Pflicht; Gebote der Sittlichkeit

  • rechtsportal.de

    BGB § 528 ; SGB XII § 90 Abs. 1
    Anspruch auf Hilfe zur Pflege nach dem SGB XII

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Hilfe zur Pflege nach dem SGB XII; Einsatz von verwertbarem Vermögen; Rückforderung einer Schenkung; Schenkung zur Erfüllung einer sittlichen Pflicht; Gebote der Sittlichkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 22.11.2017)

    Pflege: Sozialamt kann bei Pflegekosten auf Geschenke zugreifen

  • rechtstipp24.de (Kurzinformation)

    Keine Hilfebedürftigkeit aufgrund fiktiven Vermögens: Schenkung, die zurückverlangt werden kann, wird als Vermögen berücksichtigt

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