Volltextveröffentlichungen (7)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

• openjur.de
• REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

  Schwerbehindertenrecht - Behinderungsbegriff nach § 2

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf Feststellung des Grades der Behinderung im Schwerbehindertenrecht; Kein Verstoß der abgestuften GdB-Bewertung nach den Versorgungsmedizinischen Grundsätzen gegen höherrangiges Recht

• Justiz Baden-Württemberg

  § 2 Abs 1 S 1 SGB 9 2018, § 152 Abs 1 S 1 SGB 9 2018, § 152 Abs 3 SGB 9 2018, Art 1 Abs 2 UNBehRÜbk, Anlage Teil B Nr 3.7 VersMedV
  Schwerbehindertenrecht - Behinderungsbegriff nach § 2 Abs 1 SGB 9 2018 - UN-Behindertenrechtskonvention - Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers bei der Verwirklichung von Teilhabe - abstraktes GdB-Feststellungsverfahren nur ein Teil-Element - GdB von 50 - ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Feststellung des Grades einer Behinderung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Schwerbehinderung - Klage auf Erhöhung Grad der Behinderung von 40 auf 50

• datenbank.nwb.de (Leitsatz)

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (6)

• LSG Baden-Württemberg, 26.09.2014 - L 8 SB 5215/13

  Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - Tumorendoprothese - Abschluss der …

  Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 20.07.2018 - L 8 SB 1348/18

  Maßgeblich sind damit grds. weder Erkrankungen oder deren Schlüsselung in Diagnosemanualen an sich noch ob eine Beeinträchtigung der beruflichen Leistungsfähigkeit aufgetreten ist, sondern ob und wie stark die funktionellen Auswirkungen der tatsächlich vorhandenen bzw. ärztlich objektivierten Erkrankungen die Teilhabe am Leben in der Gesellschaft (§ 2 Abs. 1 Satz 1 SGB IX) anhand eines abstrakten Bemessungsrahmens (Senatsurteil 26.09.2014 - L 8 SB 5215/13 - juris RdNr. 31) beeinträchtigen.

  Die im Sinne der Gleichbehandlung aller Behinderten nach körperlich, geistig und seelischer Disposition/Funktion vorgenommene abgestufte GdB-Bewertung erfasst die nach dem Ausmaß der gesundheitlichen Beeinträchtigung unterstellte Teilhabebeeinträchtigung in einer abstrakten Grad-Bemessung der Behinderung (vgl. Senatsurteil vom 26.09.2014, a.a.O. ).

• BSG, 16.12.2014 - B 9 SB 2/13 R

  Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - Diabetes mellitus - GdB von 50 - …

  Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 20.07.2018 - L 8 SB 1348/18

  Insoweit ist für die Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft - gleiches gilt für alle Feststellungsstufen des GdB - nach den allgemeinen Beschreibungen in den einleitenden Teilen der VG als Maßstab der Vergleich zu den Teilhabebeeinträchtigungen anderer Behinderungen anzustellen, für die im Tabellenteil ein Wert von 50 - oder anderer Werte - fest vorgegeben ist (BSG 16.12.2014 - B 9 SB 2/13 R - SozR 4-3250 § 69 Nr. 18 = juris).

  Insoweit ist für die Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft nach den allgemeinen Beschreibungen in den einleitenden Teilen der VG als Maßstab der Vergleich zu den Teilhabebeeinträchtigungen anderer Behinderungen anzustellen, für die im Tabellenteil ein Wert von 50 fest vorgegeben ist (BSG 16.12.2014 - B 9 SB 2/13 R - SozR 4-3250 § 69 Nr. 18 = juris).

• LSG Baden-Württemberg, 24.01.2014 - L 8 SB 2497/11

  Schwerbehinderung - GdB-Feststellung - Gesamt-GdB von 50 - …

  Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 20.07.2018 - L 8 SB 1348/18

  Die Obergrenze des GdB von 40 ist danach erreicht bei schweren Auswirkungen in mindestens zwei Wirbelsäulenabschnitten (Senatsurteil 24.01.2014 - L 8 SB 2497/11 - juris und www.sozialgerichtsbarkeit.de).

 
• BSG, 10.09.1997 - 9 RVs 15/96

  Feststellung der GdB im Schwerbehindertenrecht nur für den Gesamtzustand

  Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 20.07.2018 - L 8 SB 1348/18

  Die den einzelnen Behinderungen welche ihrerseits nicht zum so genannten Verfügungssatz des Bescheides gehören zugrunde gelegten GdB-Sätze erwachsen nicht in Bindungswirkung (BSG 10.09.1997 - 9 RVs 15/96 - BSGE 81, 50 ff.).
• BSG, 09.10.1987 - 9a RVs 5/86

  Behindertenbegriff - Rechtsänderung vor Einlegung der Revision - …

  Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 20.07.2018 - L 8 SB 1348/18

  Der Gesamt-GdB ist unter Beachtung der VersMedV einschließlich der VG in freier richterlicher Beweiswürdigung sowie aufgrund richterlicher Erfahrung unter Hinzuziehung von Sachverständigengutachten zu bilden (BSGE 62, 209, 213; BSG SozR 3870 § 3 Nr. 26 und SozR 3 3879 § 4 Nr. 5 zu den AHP).
• EuGH, 18.12.2014 - C-354/13

  Adipositas kann eine "Behinderung" im Sinne der Richtlinie über die …

  Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 20.07.2018 - L 8 SB 1348/18

  Zur Begründung hat er ausführlich dargelegt, bei ihm bestünden körperliche und seelische Beeinträchtigungen, die alle dauerhaft seien, weshalb er i.S.d. Definition des Urteils des EuGH (C-354/13, RdNr. 53) behindert sei.

• SG Aachen, 23.04.2019 - S 12 SB 656/17

  Voraussetzungen einer Zuerkennung der Merkzeichen RF, aG, H und B im …

  Denn auch diese Behandlung kann keine regelhaf-ten Hypoglykämien auslösen (…vgl. hierzu etwa Lüllmann/Mohr/Hein, Pharmakologie und Toxikologie, 17. Aufl. 2010, S. 446;… Biesalski/Bischoff/Puchstein, Ernährungsmedizin 4. Aufl. 2010, 517), und ist daher mit keinem GdB (GdB 0) zu bewerten (vgl. dazu Teil B Zif-fer Nr. 15.1 der Versorgungsmedizinischen Grundsätze; vgl. dazu auch LSG Baden-Württemberg Urteil vom 20.07.2018 - L 8 SB 1348/18 = juris ).
• VG Freiburg, 07.11.2018 - 4 K 4063/17

  Anfechtungsklage bei Entscheidung über einen Widerspruch gegen eine …

  Denn aus den Regelungen der Konvention als einem völkerrechtlichen Vertrag lässt sich ein Leistungsanspruch erst und nur dann ableiten, wenn die Auslegung der jeweiligen Regelung geeignet und hinreichend bestimmt ist, um eine derart individuell, rechtliche Wirkung für den Einzelfall zu entfalten (vgl. OVG Nds., Beschluss vom 16.09.2010 - 2 ME 278/10 -, juris; BSG, Urteil vom 06.03.2012 - B 1 KR 10/11 R -, juris; LSG Berl.-Brbg., Urteil vom 26.04.2018 - L 33 R 964/15 -, juris; LSG Bad.-Württ., Urteil vom 20.07.2018 - L 8 SB 1348/18 -, juris).
• LSG Baden-Württemberg, 28.06.2019 - L 8 SB 4498/17
  Der GdB beträgt dann 20. Da der Kläger mit Metformin behandelt wird, das keine Hypoglykämien auslösen kann (vgl. zur Metforminbehandlung Senatsurteil vom 20.07.2018 -L 8 SB 1348/18 -), und tatsächlich nach Angaben des Klägers nur im April 2018 eine leichte Hypoglykämie aufgetreten war, ist angesichts der gesetzlichen Regelungen eine Teilhabebeeinträchtigung, die mit einem GdB von 20 oder 10 zu bewerten wäre, nicht feststellbar.
• LSG Hamburg, 20.06.2023 - L 3 SB 24/18

  Bildung des Gesamtgrades der Behinderung im Schwerbehindertenrecht

  Nachdem § 241 Abs. 2 SGB IX lediglich eine (Übergangs-)Vorschrift im Hinblick auf Feststellungen nach dem Schwerbehindertengesetz enthält, ist materiell-rechtlich das SGB IX in seiner derzeitigen Fassung anzuwenden (Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 20. Juli 2018 - L 8 SB 1348/18, in juris Rn. 42).
• LSG Baden-Württemberg, 28.06.2019 - L 8 SB 589/19
  Dass diese Medikation eine Hypoglykämie auslösen kann und die Klägerin durch Einschnitte in der Lebensführung beeinträchtigt ist, konnte der Senat nicht feststellen (vgl. zur Metforminbehandlung Senatsurteil vom 20.07.2018 - L 8 SB 1348/18 -).