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   LSG Baden-Württemberg, 21.02.2019 - L 10 BA 1824/18   

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https://dejure.org/2019,7610
LSG Baden-Württemberg, 21.02.2019 - L 10 BA 1824/18 (https://dejure.org/2019,7610)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 21.02.2019 - L 10 BA 1824/18 (https://dejure.org/2019,7610)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 21. Februar 2019 - L 10 BA 1824/18 (https://dejure.org/2019,7610)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • IWW
  • Justiz Baden-Württemberg

    Feststellung des sozialversicherungsrechtlichen Status - Tätigkeit als Kursleiterin für Sportvereine - Rücknahme eines bestandskräftig gewordenen Statusfeststellungsbescheides - keine gegenteilige gerichtliche Feststellung über sozialversicherungsrechtlichen Status im ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Antrag auf Statusfeststellung nur mit fachkundiger Hilfe - Bescheide binden Antragsteller

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Versicherungspflicht von Beschäftigten in einzelnen Zweigen der Sozialversicherung setzt Erzielung von Arbeitsentgelt voraus - Einnahmen von Übungsleiterinnen und -leitern bis zur Höhe von 2.400 Euro im Jahr sind als steuerfreie Aufwandsentschädigung und nicht als ...

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    Feststellung des sozialversicherungsrechtlichen Status - Tätigkeit als Kursleiterin für Sportvereine - Rücknahme eines bestandskräftig gewordenen Statusfeststellungsbescheides - keine gegenteilige gerichtliche Feststellung über sozialversicherungsrechtlichen Status im ...

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • SG Wiesbaden, 17.05.2019 - S 8 R 312/16

    Versicherungspflicht, Statusfeststellung

    Dasselbe gilt für die obergerichtliche Rechtsprechung zu Kurs- und Übungsleitern (z.B. LSG Baden-Württemberg v. 21.02.2019, L 10 BA 1824/18).
  • LSG Baden-Württemberg, 12.12.2019 - L 10 R 1323/19

    Rücknahme eines Antrages auf Befreiung von der in einer geringfügigen

    Der antragsgemäße Erlass eines Verwaltungsaktes - hier die antragsgemäße Befreiung von der Versicherungspflicht in Form einer Fiktion - stellt einen begünstigenden Verwaltungsakt dar, wie der Senat unter Hinweis auf die Rechtsprechung des Bundessozialgerichtes (BSG, Urteil vom 22.03.1984, 11 RA 22/83, in juris, Rdnr. 14 und BSG, Urteil vom 28.09.1999, B 2 U 32/98 R, in juris, Rdnr. 28) bereits entschieden hat (Urteil vom 21.02.2019, L 10 BA 1824/18, in juris).
  • LSG Sachsen, 13.01.2021 - L 2 KR 202/16
    Diese Bestimmung kann in einem Statusfeststellungsverfahren keine Anwendung finden, weil in diesem Zusammenhang weder Sozialleistungen zu Unrecht nicht erbracht noch Beiträge zu Unrecht erhoben worden sind (siehe nur Merten in Hauck/Noftz SGB X, Stand April 2018, § 44 Rn. 45, 47 m.w.N., und LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 21. Februar 2019 - L 10 BA 1824/18 - juris Rn. 26; a.A. - soweit ersichtlich - nur LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 4. Oktober 2017 - L 8 R 288/17 - juris Rn. 133, unter Hinweis auf Pietrek in jurisPK-SGB IV, 3. Auflage, § 7a Rn. 160, der allerdings nur die Möglichkeit eines Überprüfungsantrages nach § 44 SGB X erwähnt, ohne nach den einzelnen Regelungen in § 44 SGB X zu differenzieren).
  • LSG Bayern, 19.02.2020 - L 6 BA 169/18

    Rechtswidriger Verwaltungsakt, Begünstigender Verwaltungsakt, Verwaltungsakt mit

    (so Urteil des LSG Baden-Württemberg vom 21.02.2019, L 10 BA 1824/18).
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