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   LSG Baden-Württemberg, 21.04.2015 - L 6 SB 3121/14   

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https://dejure.org/2015,15124
LSG Baden-Württemberg, 21.04.2015 - L 6 SB 3121/14 (https://dejure.org/2015,15124)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 21.04.2015 - L 6 SB 3121/14 (https://dejure.org/2015,15124)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 21. April 2015 - L 6 SB 3121/14 (https://dejure.org/2015,15124)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

  • openjur.de
  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Schwerbehindertenrecht - Merkzeichen G - erhebliche Beeinträchtigung der Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr - Versorgungsmedizinische Grundsätze - neue Verordnungsermächtigung - Gesetzesrang des Verordnungstextes in der Übergangszeit - psychische Erkrankung - ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • Justiz Baden-Württemberg

    § 145 Abs 1 S 1 SGB 9, § 146 Abs 1 S 1 SGB 9, § 69 Abs 4 SGB 9, § 70 Abs 2 SGB 9, § 159 Abs 7 SGB 9
    Schwerbehindertenrecht - Merkzeichen G - erhebliche Beeinträchtigung der Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr - Versorgungsmedizinische Grundsätze - neue Verordnungsermächtigung - Gesetzesrang des Verordnungstextes in der Übergangszeit - psychische Erkrankung - ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (18)

  • LSG Baden-Württemberg, 22.05.2015 - L 8 SB 70/13

    Schwerbehindertenrecht - Merkzeichen aG - außergewöhnliche Gehbehinderung -

    Danach sind vorübergehend bis zum Erlass der neuen, auf § 70 Abs. 2 SGB IX beruhenden Verordnung die Bewertungsmaßstäbe der bisherigen VG Teil D unmittelbar als gesetzliche Regelung anzuwenden (so auch der 6. Senat des LSG Ba.-Württ., Urteil vom 21.04.2015 - L 6 SB 3121/14 - offen lassend der 3. Senat des LSG Ba.-Württ., Urteil vom 13.05.2015 - L 3 SB 1100/14 - beide unveröffentlicht).

    Der Regelung der mit Wirkung zum 01.01.2009 erlassenen VersMV ist bis zum Erlass einer neuen Verordnung nach § 70 Abs. 2 SGB IX damit praktisch Gesetzescharakter verliehen worden (so auch der 6. Senat des Landessozialgerichts Baden-Württemberg, Urteil vom 21.04.2015 - L 6 SB 3121/14 - zum Merkzeichen "G" unter Verweis auf BT-Drs. 18/3190, S. 5).

  • SG Aachen, 24.10.2017 - S 18 SB 460/16

    Bewertung des Grades der Behinderung (

    Damit geht indes nicht einher, dass die Regelungen der VersMedV nunmehr von einer Rechtsverordnung zu einem (einfachen) Parlamentsgesetz aufsteigen (vgl. SG Aachen, Urteil vom 20. Dezember 2016 - S 12 SB 660/16 -, Rn. 15, juris; a. A. Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 21. April 2015 - L 6 SB 3121/14 -, Rn. 27, juris; Dau, jurisPR-SozR 10/2016 Anm. 5).
  • LSG Baden-Württemberg, 27.08.2015 - L 6 SB 4445/14

    Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - Schwerbehindertenstatus -

    Auch in Anbetracht der mitgeteilten milden medikamentösen Schmerzmedikation (Urteil des Senats vom 21. April 2015 - L 6 SB 3121/14 - Juris) bedarfsweise von 75 mg Diclofenac, Novalminsulfon und Novalgin, die vom Sachverständigen Dr. K. zutreffend in eine die Stufe I eingeordnet wird, ist eine weitere Anhebung des GdB wegen Schmerzen nicht gerechtfertigt.
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