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   LSG Baden-Württemberg, 22.02.2018 - L 10 R 2524/17   

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https://dejure.org/2018,8996
LSG Baden-Württemberg, 22.02.2018 - L 10 R 2524/17 (https://dejure.org/2018,8996)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 22.02.2018 - L 10 R 2524/17 (https://dejure.org/2018,8996)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 22. Februar 2018 - L 10 R 2524/17 (https://dejure.org/2018,8996)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit einer rückwirkenden Feststellung von Versicherungspflicht wegen Zusammentreffens geringfügiger Beschäftigungsverhältnisse und versicherungspflichtiger Beschäftigungen; Erforderlichkeit eines Zusammenhangs zwischen der Verletzung der Pflicht zur Aufklärung ...

  • ra.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    § 7 Abs 1 S 1 SGB 4, § 8 Abs 1 SGB 4, § 8 Abs 2 S 1 SGB 4, § 8 Abs 2 S 3 SGB 4, § 8 Abs 2 S 4 SGB 4
    Sozialversicherung (hier: Kranken- und Pflegeversicherung) - Voraussetzung für rückwirkende Feststellung von Versicherungspflicht wegen der Zusammenrechnung geringfügiger Beschäftigungen - Verletzung von Dokumentationspflichten durch den Arbeitgeber

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB IV § 8 Abs. 2 S. 4
    Rechtmäßigkeit einer rückwirkenden Feststellung von Versicherungspflicht wegen Zusammentreffens geringfügiger Beschäftigungsverhältnisse und versicherungspflichtiger Beschäftigungen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2018, 1186
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

  • BSG, 08.02.2001 - B 11 AL 21/00 R

    Vertrauensschutz bei der Rücknahme von Verwaltungsakten

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 22.02.2018 - L 10 R 2524/17
    Maßgebend sind das Einsichtsvermögen und die persönliche Urteils- und Kritikfähigkeit des Beteiligten sowie die besonderen Umstände des Falles (vgl. z.B. BSG, Urteil vom 08.02.2001, B 11 AL 21/00 R, juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 09.02.2009 - L 10 U 5616/08

    Beiträge zur gesetzlichen Unfallversicherung - wiederkehrende Leistungen -

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 22.02.2018 - L 10 R 2524/17
    Abgesehen davon, dass der angefochtene Verwaltungsakt weder eine Geld- oder Sachleistung, sondern die Feststellung von Versicherungspflicht betrifft, so dass der Beschwerdegegenstand von 750 EUR nach § 144 Abs. 1 Nr. 1 SGG ohne Bedeutung ist, wäre auch bei Zugrundelegung der von der Beklagten für den streitigen Zeitraum errechneten zusätzlichen Beitragslast der Klägerin in Höhe von 382, 17 EUR (vgl. Bl. 17 LSG-Akte) die Berufung statthaft; denn die Notwendigkeit der Zulassung der Berufung bei Unterschreitung des Beschwerdewertes gilt nicht, wenn die Berufung wiederkehrende oder laufende Leistungen für mehr als ein Jahr, hier für die Zeit vom 10.04.2014 bis 20.04.2015, betrifft, wozu auch Beiträge gehören (Beschluss des Senats vom 09.02.2009, L 10 U 5616/08 NZB m.w.N., in juris).
  • BSG, 11.03.2009 - B 12 R 11/07 R

    Sozialversicherungspflicht - Anfrageverfahren nach § 7a SGB IV - keine

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 22.02.2018 - L 10 R 2524/17
    Entsprechend wendet sich die Klägerin mit der Anfechtungsklage gegen diese Feststellung von Versicherungspflicht in der gesetzlichen Kranken- und sozialen Pflegeversicherung sowie der gesetzlichen Rentenversicherung und mit der - in der Rechtsprechung als zulässig angesehenen (vgl. u.a. BSG, Urteil vom 11.03.2009, B 12 R 11/07 R in SozR 4-2400 § 7a Nr. 2) - Feststellungsklage begehrt sie die gegenteilige gerichtliche Feststellung.
  • BSG, 01.08.1978 - 7 RAr 37/77

    Verfahrensgegenstand - Abänderungsbescheid - Rückforderung einer Leistung -

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 22.02.2018 - L 10 R 2524/17
    Zu § 45 Abs. 2 SGB X hat dies das Bundessozialgericht in Bezug auf Leistungsgewährungen bereits entschieden (Urteil vom 01.08.1978, 7 RAr 37/77 in SozR 1500 § 86 Nr. 1; Urteil vom 28.03.2013, B 4 AS 59/12 R in SozR 4-1300 § 45 Nr. 13).
  • BSG, 28.03.2013 - B 4 AS 59/12 R

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Rücknahme eines rechtswidrigen

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 22.02.2018 - L 10 R 2524/17
    Zu § 45 Abs. 2 SGB X hat dies das Bundessozialgericht in Bezug auf Leistungsgewährungen bereits entschieden (Urteil vom 01.08.1978, 7 RAr 37/77 in SozR 1500 § 86 Nr. 1; Urteil vom 28.03.2013, B 4 AS 59/12 R in SozR 4-1300 § 45 Nr. 13).
  • LSG Baden-Württemberg, 22.01.2016 - L 4 R 3913/13

    Rückwirkender Eintritt der Sozialversicherungspflicht - Zusammenrechnung mehrerer

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 22.02.2018 - L 10 R 2524/17
    Wie das Sozialgericht und die Beklagte geht auch der Senat davon aus, dass für den von § 8 Abs. 2 Satz 4 SGB IV verwendeten Begriff der groben Fahrlässigkeit auf die Legaldefinition in § 45 Abs. 2 Satz 3 Nr. 3 SGB IV zurückgegriffen werden kann (ebenso LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 22.01.2016, L 4 R 3913/13, in juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 21.02.2019 - L 10 BA 1824/18

    Feststellung des sozialversicherungsrechtlichen Status - Tätigkeit als

    Es kommt daher auch nicht entscheidend darauf an, dass die Tätigkeit geringfügig i.S. § 8 SGB IV und deshalb in einzelnen Versicherungszweigen ohnehin versicherungsfrei war (zu den rechtlichen Einzelheiten siehe Urteil des Senats vom 22.02.2018, L 10 R 2524/17, in juris).
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