Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 23.01.2015 - L 4 KR 2482/13   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de

    Sozialgerichtliches Verfahren - Voraussetzungen für vorbeugende Feststellungsklage - Krankenversicherung - Kostenbeteiligung an Folgebehandlungen einer Operation

  • Justiz Baden-Württemberg

    Sozialgerichtliches Verfahren - Voraussetzungen für vorbeugende Feststellungsklage - Krankenversicherung - Kostenbeteiligung an Folgebehandlungen einer Operation

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    SGB 5 § 52 Abs 2; SGG § 55

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • LSG Baden-Württemberg, 18.09.2015 - L 4 KR 424/15  

    Sozialgerichtliches Verfahren - Subsidiarität der Feststellungsklage gegenüber

    Unter einem Rechtsverhältnis in diesem Sinne sind die aus einem konkreten Sachverhalt aufgrund einer Rechtsnorm sich ergebenden rechtlichen Beziehungen einer Person zu einer anderen Person oder einer Sache zu verstehen (Bundesverwaltungsgericht [BVerwG], Urteil vom 25. März 2009 - 8 C 1/09 - in juris, Rn. 15 m.w.N.; Urteil des Senats vom 23. Januar 2015 - L 4 KR 2482/13 - in juris, Rn. 35; Scholz, in: Roos/Wahrendorf [Hrsg.], SGG, 2014, § 55 Rn. 33 m.w.N.).

    Feststellungsfähig sind damit die sich aus der Anwendung einer Norm auf einen konkreten, bereits überschaubaren Sachverhalt ergebenden Rechte oder Pflichten (BVerwG, Urteil vom 25. März 2009 - 8 C 1/09 - in juris, Rn. 15 m.w.N.; Urteil des Senats vom 23. Januar 2015 - L 4 KR 2482/13 - in juris, Rn. 35; Keller, in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 11. Aufl. 2014, § 55 Rn. 5).

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