Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 23.02.2012 - L 7 SO 3580/11   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Sozialhilfe

  • openjur.de

    Sozialhilfe - Hilfe zur Pflege - Pflegegeld - Anrechnung von Ehegatteneinkommen - keine Anwendbarkeit des § 94 SGB 12 - Zumutbarkeit des Einsatzes von Einkommen über der Einkommensgrenze - besondere Belastungen

  • Justiz Baden-Württemberg

    Sozialhilfe - Hilfe zur Pflege - Pflegegeld - Anrechnung von Ehegatteneinkommen - keine Anwendbarkeit des § 94 SGB 12 - Zumutbarkeit des Einsatzes von Einkommen über der Einkommensgrenze - besondere Belastungen

  • sozialrecht-heute.de

    Anspruch auf Sozialhilfe; Anrechnung von Einkommen des Ehegatten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Sozialhilfe; Anrechnung von Einkommen des Ehegatten

  • datenbank.nwb.de (Volltext und Leitsatz)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Grundsätze zur Bestimmung des zumutbaren Einkommens über der Einkommensgrenze gem. § 87 Abs. 1 SGB XII bei schwerstpflegebedürftigen oder blinden Menschen; Voraussetzungen für eine Berücksichtigung von Einkommen des Ehegatten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • SG Fulda, 10.07.2012 - S 7 SO 51/11

    Sozialhilfe - Einsatz des Einkommen über der Einkommensgrenze - angemessener

    Das Gesetz regelt in § 87 Abs. 1 S. 2 SGB XII - wie oben dargelegt - welche Kriterien bei der Bestimmung des angemessenen Umfangs insbesondere zu berücksichtigen sind und schreibt in S. 3 für eines dieser Kriterien, nämlich "Art oder Schwere der Behinderung oder der Pflegebedürftigkeit" eine verbindliche Mindestgrenze ist (vgl. LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 23.02.2012 - L 7 SO 3580/11 - Juris Rn. 35).
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