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LSG Baden-Württemberg, 25.02.2016 - L 10 U 1241/14 |
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LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 25. Februar 2016 - L 10 U 1241/14 (https://dejure.org/2016,24985)
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
- Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (Volltext/Leitsatz)
Unfall einer selbständigen kraft Satzung versicherten Friseurmeisterin - Friseurgeschäft im Untergeschoss des Wohnhauses - betrieblich genutzter Waschraum im Obergeschoss - Unfall im Wohnflur vor dem auch betrieblich genutzten Waschraum - Wohnflur muss zur betrieblichen ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Heilbronn, 05.02.2014 - S 4 U 2935/12
- LSG Baden-Württemberg, 25.02.2016 - L 10 U 1241/14
- BSG, 31.08.2017 - B 2 U 9/16 R
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 12.12.2006 - B 2 U 28/05 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang - …
Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 25.02.2016 - L 10 U 1241/14
Damit wird der unversicherte private Bereich sowohl für Wege zu und von der Arbeit gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII als auch für Betriebswege, die Teil der eigentlichen versicherten Tätigkeit nach § 8 Abs. 1 SGB VII sind, klar von dem von der Unternehmerhaftung erfassten öffentlichen Verkehrsraum abgrenzt (vgl. BSG, Urteil vom 12.12.2006, B 2 U 28/05 R in SozR 4-2700 § 8 Nr. 20). - BSG, 12.04.2005 - B 2 U 5/04 R
Unfallversicherungsschutz - Wie-Beschäftigter - Jagdunfall - sachlicher …
Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 25.02.2016 - L 10 U 1241/14
Für das Vorliegen eines Arbeitsunfalls i.S. des § 8 Abs. 1 Satz 2 SGB VII (zeitlich begrenztes, von außen auf den Körper einwirkendes Ereignis, das zu einem Gesundheitsschaden oder zum Tod führt) ist erforderlich (hierzu und zum Nachfolgenden BSG, Urteil vom 12.04.2005, B 2 U 5/04 R in SozR 4-2700 § 2 Nr. 4 m.w.N.), dass das Verhalten des Versicherten zur Zeit des Unfalls der versicherten Tätigkeit zuzurechnen ist.
- BSG, 05.07.2016 - B 2 U 5/15 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Wegeunfall - Betriebsweg - …
Der Senat hat Zweifel, ob an dieser Rechtsprechung, die bei der Feststellung eines Betriebswegs im häuslichen Bereich an die Häufigkeit der Nutzung des konkreten Unfallorts anknüpft, festzuhalten ist (vgl hierzu auch LSG Baden-Württemberg vom 25.2.2016 L 10 U 1241/14 - Juris, Revision anhängig unter B 2 U 9/16 R) .