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   LSG Baden-Württemberg, 26.01.2011 - L 5 KR 3674/10   

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https://dejure.org/2011,99482
LSG Baden-Württemberg, 26.01.2011 - L 5 KR 3674/10 (https://dejure.org/2011,99482)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 26.01.2011 - L 5 KR 3674/10 (https://dejure.org/2011,99482)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 26. Januar 2011 - L 5 KR 3674/10 (https://dejure.org/2011,99482)
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  • LSG Baden-Württemberg, 27.08.2009 - L 11 KR 1221/09
    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 26.01.2011 - L 5 KR 3674/10
    Der Kläger führte vor dem 11. Senat des LSG weitere Verfahren (Verfahren L 11 KR 1221/09, L 11 KR 3835/09 und L 11 KR 3648/09 ER).

    Mit Beschluss vom 30.7.2009 (- B 1 KR 6/09 S -) verwarf das BSG eine Untätigkeitsbeschwerde des Klägers wegen des Verfahrens vor dem LSG mit dem Aktenzeichen L 11 KR 1221/09 als unzulässig.

    Mit Beschluss vom 27.8.2009 (- L 11 KR 1221/09 -) trennte das LSG von dem Rechtsstreit (- L 11 KR 1221/09 -) den geltend gemachten Anspruch auf Entscheidung über die Bewilligung des Festzuschusses für den Heil- und Kostenplan vom 27.1.2009 zur gesonderten Verhandlung und Entscheidung ab und führte das Verfahren insoweit unter dem Aktenzeichen L 11 KR 3835/09 fort.

    Die Beklagte habe am 10.3.2009 eine Versorgung ohne Eigenanteil (mündlich) abgelehnt wie im Schriftsatz vom 20.5.2009 im Verfahren L 11 KR 1221/09 näher dargelegt worden sei.

  • BSG, 30.06.2009 - B 1 KR 19/08 R

    Krankenversicherung - Kostenerstattungsanspruch für im EG-Ausland beschafften …

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 26.01.2011 - L 5 KR 3674/10
    Der Leistungsanspruch nach § 55 Abs. 1 SGB V setze die Prüfung des entsprechenden Heil- und Kostenplans sowie die Genehmigung der zahnprothetischen Versorgung vor ihrer Durchführung voraus (vgl. BSG, Urt. v. 30.6.2009, - B 1 KR 19/08 R -).

    Die Umsetzung dieser Vorgaben findet sich in der Anlage 3 zum BMV-Z. Leistungsvoraussetzung ist danach die Genehmigung der zahnprothetischen Versorgung vor ihrer Durchführung und nach Prüfung des entsprechenden Heil- und Kostenplans; die im 4. Kapitel des SGB V angesiedelten Vorschriften zum Genehmigungserfordernis regeln nicht nur die Beziehungen zwischen Krankenkassen und Leistungserbringern, sondern gestalten auch das Leistungsrecht (vgl. i. e. BSG, Urt. v. 30.6.2009, - B 1 KR 19/08 R -).

  • BSG, 05.09.2006 - B 2 U 8/05 R

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Zulassung zum H-Arzt-Verfahren - …

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 26.01.2011 - L 5 KR 3674/10
    Ob die Klage außerdem unzulässig war (zur Notwendigkeit des Vorverfahrens als Prozessvoraussetzung etwa BSG, Urt. v. 5.9.2006, - B 2 U 8/05 R - Urt. v. 3.3.2009, - B 4 AS 37/08 R -), mag dahin stehen.
     
  • BSG, 28.07.2008 - B 1 KR 27/07 R

    Krankenversicherung - Kostenübernahme für Fahrkosten bei ambulanter Behandlung …

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 26.01.2011 - L 5 KR 3674/10
    Ein Kostenübernahmetatbestand (zur grundsätzlichen Geltung des Sachleistungsprinzips auch hinsichtlich der Fahrkosten etwa BSG, Urt. v. 28.7.2008, - B 1 KR 27/07 R -) des § 60 Abs. 2 SGB V oder des § 60 Abs. 1 Satz 3 SGB V i. V. m. den Bestimmungen der Krankentransport-Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses (v. 22.1.2004, BAnz. Nr. 18 S. 1342) liegt nicht vor; im Hinblick auf § 60 Abs. 1 Satz 3 SGB V (Fahrkosten zu einer ambulanten Behandlung) fehlt es auch an der vorherigen Genehmigung der Beklagten.
  • BSG, 03.03.2009 - B 4 AS 37/08 R

    Arbeitslosengeld II - angemessene Unterkunftskosten - Mietvertrag - …

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 26.01.2011 - L 5 KR 3674/10
    Ob die Klage außerdem unzulässig war (zur Notwendigkeit des Vorverfahrens als Prozessvoraussetzung etwa BSG, Urt. v. 5.9.2006, - B 2 U 8/05 R - Urt. v. 3.3.2009, - B 4 AS 37/08 R -), mag dahin stehen.
  • BSG, 30.07.2009 - B 1 KR 6/09 S
    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 26.01.2011 - L 5 KR 3674/10
    Mit Beschluss vom 30.7.2009 (- B 1 KR 6/09 S -) verwarf das BSG eine Untätigkeitsbeschwerde des Klägers wegen des Verfahrens vor dem LSG mit dem Aktenzeichen L 11 KR 1221/09 als unzulässig.
  • BSG, 25.05.2009 - B 1 KR 47/09 B
    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 26.01.2011 - L 5 KR 3674/10
    Die dagegen erhobene Nichtzulassungsbeschwerde verwarf das BSG mit Beschluss vom 25.5.2009 (- B 1 KR 47/09 B -) als unzulässig.
  • LSG Baden-Württemberg, 01.02.2010 - L 11 KR 5939/09
    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 26.01.2011 - L 5 KR 3674/10
    Die dagegen eingelegte Beschwerde des Klägers wies das LSG mit Beschluss vom 1.2.2010 (- L 11 KR 5939/09 ER-B -) zurück.
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