Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 27.06.2016 - L 1 U 4032/15   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Gesetzliche Unfallversicherung - Heilbehandlung - selbstbeschaffte Leistung - Kostenerstattung analog gem § 13 Abs 3 SGB 5 - privatärztliche Behandlung - unaufschiebbare Leistung - Systemversagen - Vorstellungspflicht beim Durchgangsarzt am Wochenende

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Heilbehandlung nach Arbeitsunfall - Erstattung selbst beschaffter Leistungen - Regelungslücke in gesetzlicher UV - analoge Anwendung des § 13 Abs. 3 SGB V - unaufschiebbare Leistungen nicht rechtzeitig erbringbar oder Leistung zu Unrecht abgelehnt - kein Erstattungsanspruch, falls UV-Träger vor Behandlung nicht eingeschaltet wurde

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Übernahme der Kosten der Heilbehandlung für eine privatärztliche Behandlung in der gesetzlichen Unfallversicherung

  • rechtsportal.de

    Übernahme der Kosten der Heilbehandlung für eine privatärztliche Behandlung in der gesetzlichen Unfallversicherung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig) (Volltext und Leitsatz)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Übernahme der Kosten der Heilbehandlung für eine privatärztliche Behandlung in der gesetzlichen Unfallversicherung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • LSG Baden-Württemberg, 30.01.2017 - L 1 U 120/16  

    Gesetzliche Unfallversicherung - Heilbehandlung - Zahnbehandlung - eingesetzte

    Eine Erstattung der vom Kläger selbst getragenen Kosten in Höhe von insgesamt 2.448,63 EUR kommt daher nur in Betracht, wenn die Voraussetzungen des insoweit analog anzuwendenden § 13 Abs. 3 Satz 1 SGB V erfüllt sind (so ebenfalls mit zutreffenden Gründen Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteile vom 27.06.2016- L 1 U 4032/15 -, juris, Rn. 43 f., sowie vom 21.05.2015 - L 6 U 4698/14 -, juris, Rn. 28 ff.).

    Es fehlt mithin auch am für einen Erstattungsanspruch erforderlichen Ursachenzusammenhang zwischen der Ablehnungsentscheidung und der dem Versicherten entstandenen Kostenlast (vgl. dazu Urteil des LSG Baden-Württemberg vom 27.06.2016 - L 1 U 4032/15 -, juris, Rn. 47 m.w.N.).

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