Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 29.06.2017 - L 7 SO 1680/15   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Sozialhilfe

  • Justiz Baden-Württemberg

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Teilhabe am Arbeitsleben - Besuch des Arbeitsbereichs einer Werkstatt für behinderte Menschen - Vorliegen einer wesentlichen Behinderung

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Teilhabe am Arbeitsleben - Besuch des Arbeitsbereichs einer Werkstatt für behinderte Menschen - Vorliegen einer wesentlichen Behinderung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB XII § 75 Abs. 1 S. 2
    Erstattungsanspruch unter Leistungsträgern

  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Übernahme der Kosten für den Besuch des Arbeitsbereichs einer Werkstatt für behinderte Menschen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig) (Volltext und Leitsatz)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erstattungsanspruch unter Leistungsträgern; Sozialhilferechtliches Dreiecksverhältnis; Schuldbeitritt des Sozialhilfeträgers; Unmittelbarer Zahlungsanspruch des Leistungserbringers gegen den Sozialhilfeträger; Anspruch auf Übernahme der Kosten für den Besuch des Arbeitsbereichs einer Werkstatt für behinderte Menschen; Anforderungen an die Feststellung einer wesentlichen geistigen bzw. seelischen Behinderung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • LSG Baden-Württemberg, 13.09.2018 - L 7 SO 3470/15  

    Rehabilitation und Teilhabe - Zuständigkeitsklärung - Erstattungsanspruch des

    Nach allem ist das Modell des sozialhilferechtlichen Dreiecksverhältnisses wegen des in § 41 Abs. 3 SGB IX normierten unmittelbaren Zahlungsanspruchs der WfbM nicht nahtlos auf die Beziehungen im Arbeitsbereich einer WfbM übertragbar (vgl. nochmals Jaritz/Eicher in jurisPK-SGB XII, a.a.O., § 75 Rdnr. 30.4; vgl. auch BSGE 102, 1 = SozR 4-1500 § 75 Nr. 9 ; a.A. Bayer. LSG, Urteil vom 31. Oktober 2013 - L 8 SO 88/13 - ; zu einem Sonderfall Senatsurteil vom 29. Juni 2017 - L 7 SO 1680/15 - ).
  • LSG Baden-Württemberg, 10.08.2017 - L 7 SO 2293/16  

    Sozialhilfe - Kostenersatz durch Erben - Rechtmäßigkeit der Leistungserbringung -

    Schließlich hatte die Beklagte die von S. G. geltend gemachten Kosten für ihren Besuch im Arbeitsbereich der WfbM der Stiftung D. in Höhe von insgesamt 23.690,50 EUR zutreffend und in Einklang mit den bestehenden Vergütungsvereinbarungen übernommen (vgl. im Einzelnen z.B. Senatsurteil vom 29. Juni 2017 - L 7 SO 1680/15 - juris Rdnrn. 51 f. m.w.N.).
  • VG Saarlouis, 06.04.2018 - 3 K 898/17  

    Kostenerstattungsstreit zwischen Jugendhilfe- und Sozialhilfeträger;

    Ob eine geistige bzw. seelische Behinderung wesentlich ist, richtet sich nach den Besonderheiten des Einzelfalls und hängt von sehr unterschiedlichen, durch die individuelle Behinderung geprägten Umständen ab.(Vgl. BSG, Urteil vom 30.06.2016 - B 8 SO 7/15 R -, Rn. 13, juris.) Entscheidend ist mithin nicht, wie stark die geistigen Kräfte beeinträchtigt sind und in welchem Umfang ein Funktionsdefizit vorliegt, sondern wie sich die Beeinträchtigung auf die Teilhabemöglichkeit auswirkt.(Vgl. LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 29.06.2017 - L 7 SO 1680/15 -, Rn. 45, juris).
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