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   LSG Baden-Württemberg, 29.10.2010 - L 12 AL 2131/08   

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https://dejure.org/2010,16003
LSG Baden-Württemberg, 29.10.2010 - L 12 AL 2131/08 (https://dejure.org/2010,16003)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 29.10.2010 - L 12 AL 2131/08 (https://dejure.org/2010,16003)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 29. Januar 2010 - L 12 AL 2131/08 (https://dejure.org/2010,16003)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Berufsausbildungsbeihilfe - Unterbringungskosten während des Berufsschulunterrichts in Blockform - Übernahme von bereits bekannten Internatskosten - Neuberechnung

  • Justiz Baden-Württemberg

    Berufsausbildungsbeihilfe - Unterbringungskosten während des Berufsschulunterrichts in Blockform - Übernahme von bereits bekannten Internatskosten - Neuberechnung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Berufsausbildungsbeihilfe; Berechnung unter Berücksichtigung von Kosten für eine Internatsunterbringung während der Zeiten des Berufsschulunterrichts in Blockform

  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Berufsausbildungsbeihilfe; Berechnung unter Berücksichtigung von Kosten für eine Internatsunterbringung während der Zeiten des Berufsschulunterrichts in Blockform

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Berufsschulausbildung im Internat

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anspruch auf Berufsausbildungsbeihilfe; Berechnung unter Berücksichtigung von Kosten für eine Internatsunterbringung während der Zeiten des Berufsschulunterrichts in Blockform

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 17.04.2012 - L 14 AL 116/09

    Berufsausbildungsbeihilfe - Unterbringungs- und Fahrkosten während des

    Selbst falls der Beklagten insoweit ein Ermessen zustehen sollte ("können"), wäre dieses Ermessen hier - wie bereits das Sozialgericht angenommen hat - auf "Null geschrumpft"; die Beklagte, die selbst in ihrem Änderungsbescheid vom 16. Juni 2010 auch die Kosten der Unterbringung im Wohnheim als Bedarf berücksichtigt hat, trägt auch keine Gesichtspunkte vor, die eine andere Entscheidung denkbar erscheinen ließen (die vom BSG in seinem Urteil vom 6. Mai 2009 nicht zu entscheidende Frage, ob auch Kosten für die Unterbringung während des Berufsschulunterrichts in Blockform als Bedarf zu berücksichtigen sind, bejahend LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 29. Oktober 2010 - L 12 AL 2131/08 - und - sich diesem Urteil anschließend - Schleswig-Holsteinisches LSG, Urteil vom 15. Juli 2011 - L 3 AL 27/10 - die in beiden Urteilen zugelassene Revision ist von der Beklagten nicht eingelegt worden).
  • LSG Schleswig-Holstein, 15.07.2011 - L 3 AL 27/10

    Berufsausbildungsbeihilfe - Unterbringungskosten während des

    Bei der Bewilligung von Berufsausbildungsbeihilfe (BAB) darf die Bundesagentur für Arbeit einen von Anfang an bekannten und feststehenden Bedarf für Internatskosten bei Berufsschulunterricht in Blockform nicht unter Berufung auf die in § 73 Abs. 1a SGB III enthaltene Regelung, wonach für die Zeit des Berufsschulunterrichts in Blockform BAB unverändert weiter erbracht wird, außer Betracht lassen (Fortführung von BSG, Urteil vom 6. Mai 2009, B 11 AL 37/07 R; Anschluss an LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 29. Oktober 2010, L 12 AL 2131/08).

    Der Senat schließt sich insoweit der Rechtsprechung des LSG Baden-Württemberg an, das mit Urteil vom 29. Oktober 2010, L 12 AL 2131/08 (juris) entschieden hat, dass die Beklagte bei der Bewilligung von BAB einen von Anfang an bekannten und feststehenden Bedarf für Internatskosten bei Berufsschulunterricht in Blockform nicht unter Berufung auf die in § 73 Abs. 1a SGB III enthaltene Regelung, wonach für die Zeit des Berufsschulunterrichts in Blockform BAB unverändert weiter erbracht wird, außer Betracht lassen darf.

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