Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 30.01.2015 - L 10 R 5462/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,104159
LSG Baden-Württemberg, 30.01.2015 - L 10 R 5462/13 (https://dejure.org/2015,104159)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 30.01.2015 - L 10 R 5462/13 (https://dejure.org/2015,104159)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 30. Januar 2015 - L 10 R 5462/13 (https://dejure.org/2015,104159)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,104159) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 27.07.2011 - B 12 R 19/09 R

    Rentenversicherung - Beitragsforderung für versicherungspflichtige selbstständige …

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 30.01.2015 - L 10 R 5462/13
    Ein solches Beitragsverfahren habe jedenfalls mit dem Schreiben vom 23.11.2010 begonnen (Bezugnahme auf BSG, Urteil vom 27.07.2011, B 12 R 19/09 R).

    Soweit der Kläger diese Regelung vorliegend nicht angewandt wissen will, da sie allein die Hemmung der Verjährung bei Prüfung von Beitragszahlungen betreffe, nicht aber das Statusfeststellungsverfahren, verkennt er, dass - wie vom Sozialgericht im angefochtenen Urteil ausführlich dargestellt - unmittelbar nach dem Endes des Statusfeststellungsverfahrens das Verfahren zur Prüfung der Beitragspflicht und damit ein "Beitragsverfahren" im Sinne des § 198 SGB VI (so zutreffend die Bezugnahme des Sozialgerichts auf das Urteil des BSG vom 27.07.2011, B 12 R 19/09 R in SozR 4-2600 § 198 Nr. 1) begann.

  • BVerfG, 26.06.2007 - 1 BvR 2204/00

    Rentenversicherungspflicht für selbstständige Lehrer verfassungsgemäß

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 30.01.2015 - L 10 R 5462/13
    Im Beschluss vom 26.06.2007 (u. a. 1 BvL 2204/00 in SozR 4-2600 § 2 Nr. 10) hat es jeglichen Verstoß gegen Grundrechte verneint.
  • BVerfG, 03.07.1974 - 1 BvL 18/73

    Verfassungswidrigkeit der Unverzichtbarkeit auf Befreiung von der …

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 30.01.2015 - L 10 R 5462/13
    Umgekehrt ist festzustellen, dass die vom Kläger allein angeführte Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts "BVerfGE 38, 41/45 ff" eine gänzlich andere Sach- und Rechtslage betrifft: In dieser Entscheidung vom 03.07.1974, 1 BvL 18/73 (…in SozR 2400 § 7 Nr. 1) ging es um einen nach dem damals geltenden Angestelltenversicherungsgesetz für Angestellte mit beamtenrechtlicher Versorgung möglichen Verzicht auf eine erfolgte Befreiung von der Versicherungspflicht, wobei ein solcher Verzicht auf die Befreiung für Angehörige von berufsständischen Versorgungseinrichtungen nicht vorgesehen war, was - so das Bundesverfassungsgericht - mit Art. 3 Abs. 1 Grundgesetz (GG) unvereinbar war.
  • BSG, 23.11.2005 - B 12 RA 9/04 R

    Rentenversicherung - selbstständiger Lehrer - Versicherungspflicht - …

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 30.01.2015 - L 10 R 5462/13
    Im Hinblick auf die geltend gemachte Verfassungswidrigkeit hat es auf die Entscheidung des Bundessozialgerichts vom 23.11.2005, B 12 RA 9/04 R Bezug genommen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht