Volltextveröffentlichungen (6)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Unfallversicherung

• openjur.de
• Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (Volltext/Leitsatz)

  Bewilligung einer ambulanten Reha-Leistung durch die DRV - "Rehabilitandin" verunfallt in der Reha-Klinik - Ausrutschen vor dem Empfang - u.a. Fraktur eines Knöchels - Ablehnung eines Arbeitsunfalls durch UVT - streitige Abgrenzung zwischen Reha-Maßnahme und ...

 
• Justiz Baden-Württemberg

  § 2 Abs 1 Nr 15 Buchst a SGB 7, § 8 SGB 7, § 31 Abs 1 S 1 Nr 1 aF SGB 6
  Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz gem § 2 Abs 1 Nr 15 Buchst a SGB 7 - medizinische Rehabilitationsmaßnahme auf Kosten der gesetzlichen Rentenversicherung - Nachsorgeleistung gem § 31 Abs 1 S 1 Nr 1 SGB 6 - Auslegung: Bewilligungsbescheid der DRV - ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• SG Karlsruhe, 21.02.2017 - S 15 U 1864/16
• LSG Baden-Württemberg, 30.04.2020 - L 10 U 1168/17

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (12)

• BSG, 30.04.1985 - 2 RU 24/84

  Berücksichtigung aller Beweisanzeichen - Todesursache - Ausschluss des …

  Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 30.04.2020 - L 10 U 1168/17

  Dies gilt auch für den inneren Zusammenhang und damit die Handlungstendenz (BSG, Urteil vom 30.04.1985, 2 RU 24/84).

  Hingegen genügt hinsichtlich des ursächlichen Zusammenhangs zwischen der versicherten Tätigkeit und der schädigenden Einwirkung (haftungsbegründende Kausalität) sowie der schädigenden Einwirkung und der Erkrankung (haftungsausfüllende Kausalität) eine hinreichende Wahrscheinlichkeit (vgl. BSG, Urteil vom 30.04.1985, a.a.O.).

• BSG, 15.05.2012 - B 2 U 8/11 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - Fiktion einer …

  Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 30.04.2020 - L 10 U 1168/17

  Denn nach der Rechtsprechung des BSG kann der Versicherte an Stelle gerichtlicher Feststellung (§ 55 Abs. 1 Nr. 1 SGG, vgl. hierzu u.a. BSG, Urteil vom 07.09.2004, B 2 U 46/03 R, zitiert - wie alle nachfolgenden höchstrichterlichen Entscheidungen - nach juris) auch die Verurteilung der Beklagten zur Anerkennung eines Arbeitsunfalles als Element eines jeglichen Leistungsanspruchs im Wege der Verpflichtungsklage verlangen (Urteil vom 05.07.2011, B 2 U 17/10 mit weiteren Ausführungen zur Anspruchsgrundlage; speziell zur Anerkennung eines Arbeitsunfalles BSG, Urteil vom 15.05.2012, B 2 U 8/11 R).
• BSG, 27.06.1991 - 2 RU 31/90

  Ursächliche Bedeutung der versicherten Tätigkeit im Rahmen der …

  Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 30.04.2020 - L 10 U 1168/17

  Kann ein behaupteter Sachverhalt nicht nachgewiesen oder der ursächliche Zusammenhang nicht wahrscheinlich gemacht werden, so geht dies nach dem im sozialgerichtlichen Verfahren geltenden Grundsatz der objektiven Beweislast zu Lasten des Beteiligten, der aus diesem Sachverhalt Rechte herleitet, bei den anspruchsbegründenden Tatsachen also zu Lasten des jeweiligen Klägers (vgl. BSG, Urteil vom 27.06.1991, 2 RU 31/90).

 
• BSG, 12.04.2005 - B 2 U 27/04 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Unfallereignis - äußere …

  Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 30.04.2020 - L 10 U 1168/17

  Es dient der Abgrenzung zu Gesundheitsschäden auf Grund von inneren Ursachen, wie Herzinfarkt, Kreislaufkollaps usw., wenn diese während der versicherten Tätigkeit auftreten, sowie zu vorsätzlichen Selbstschädigungen (BSG, Urteil vom 12. April 2005, B 2 U 27/04 R).
• BSG, 07.09.2004 - B 2 U 46/03 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - Pflegeperson - …

  Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 30.04.2020 - L 10 U 1168/17

  Denn nach der Rechtsprechung des BSG kann der Versicherte an Stelle gerichtlicher Feststellung (§ 55 Abs. 1 Nr. 1 SGG, vgl. hierzu u.a. BSG, Urteil vom 07.09.2004, B 2 U 46/03 R, zitiert - wie alle nachfolgenden höchstrichterlichen Entscheidungen - nach juris) auch die Verurteilung der Beklagten zur Anerkennung eines Arbeitsunfalles als Element eines jeglichen Leistungsanspruchs im Wege der Verpflichtungsklage verlangen (Urteil vom 05.07.2011, B 2 U 17/10 mit weiteren Ausführungen zur Anspruchsgrundlage; speziell zur Anerkennung eines Arbeitsunfalles BSG, Urteil vom 15.05.2012, B 2 U 8/11 R).
• BSG, 21.01.1993 - 13 RJ 53/91

  Rehabilitation Suchtkranker - Drogenentwöhnungsbehandlung in einer …

  Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 30.04.2020 - L 10 U 1168/17

  Denn während sich eine medizinische Rehabilitationsmaßnahme auf alle Maßnahmen erstreckt, die erforderlich und geeignet sind, eine Krankheit oder eine körperliche, geistige oder seelische Behinderung in der Weise zu beeinflussen, dass durch diese Leistungen die Erwerbsfähigkeit gebessert oder wiederhergestellt werden kann (BSG, Urteil vom 21.01.1993, 13 RJ 53/91), verfolgt eine Nachsorgeleistung im Sinne des § 31 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB VI aF das Ziel, den Erfolg einer zuvor durchgeführten medizinische Rehabilitationsmaßnahme langfristig zu sichern und zu stabilisieren (…Kater in Kasseler Kommentar, Sozialversicherungsrecht, Stand September 2015, § 31 SGB VI, Rdnr. 10).
• BSG, 17.10.2006 - B 5 RJ 15/05 R

  Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - persönliche Voraussetzungen - …

  Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 30.04.2020 - L 10 U 1168/17

  Denn die Erwerbsfähigkeit der Klägerin, die sich im Rahmen der Gewährung von Leistungen zur medizinischen Rehabilitation nach § 9 Abs. 1 Satz 1 SGB VI grundsätzlich an der Fähigkeit des Versicherten orientiert, seinen bisherigen Beruf oder seine bisherige Tätigkeit auszuüben und nicht an den Leistungsvoraussetzungen einer Rente wegen Erwerbsminderung nach § 43 SGB VI (BSG, Urteil vom 17.10.2006, B 5 RJ 15/05 R), konnte im Rahmen der im August/September 2014 in der T. durchgeführten stationären Rehabilitationsmaßnahme gerade nicht wiederhergestellt werden.
• BSG, 27.04.2010 - B 2 U 11/09 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - stationäre Rehabilitation - …

  Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 30.04.2020 - L 10 U 1168/17

  Versichert sind - mit Ausnahme der ärztlichen Behandlung selbst - alle Verrichtungen, die im inneren Zusammenhang mit der Heilbehandlung stehen, also auch die Wege von und zur Behandlung sowie alle Mitwirkungsakte, die vom Behandler angeordnet oder für die Durchführung notwendig sind (BSG, Urteil vom 27.04.2010, B 2 U 11/09 R) und das notwendige Aus- und Ankleiden (…Bieresborn in Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB VII, 2. Auflage, Stand 02.01.2020, § 2 SGB VII, Rdnr. 336).
• BSG, 28.06.2001 - B 3 KR 3/00 R

  Krankenversicherung - Begriffsabgrenzung zwischen Heil- und Hilfsmittel - …

  Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 30.04.2020 - L 10 U 1168/17

  Da das SGB IX keine eigene Definition des Begriffs Heilmittel enthält, jedoch die Klammer für die speziellen Leistungsgesetze darstellt, kann auf die Definitionen dieses Begriffs im SGB VII (dort § 30) und im Fünften Buch Sozialgesetzbuch (- SGB V - vgl. hierzu BSG, Urteil vom 28.03.2001, B 3 KR 3/00 R: entsprechend § 30 SGB VII) zurückgegriffen werden (…Nellissen in Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB IX, 3. Auflage 2018, Stand 25.03.2020, zum inhaltsgleichen § 42 Abs. 2 Nr. 4 SGB IX in der ab dem 01.01.2018 geltenden Fassung, Rdnrn. 70 ff.).
• BSG, 12.04.2005 - B 2 U 5/04 R

  Unfallversicherungsschutz - Wie-Beschäftigter - Jagdunfall - sachlicher …

  Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 30.04.2020 - L 10 U 1168/17

  Für das Vorliegen eines Arbeitsunfalls i.S. des § 8 Abs. 1 Satz 2 SGB VII (zeitlich begrenztes, von außen auf den Körper einwirkendes Ereignis, das zu einem Gesundheitsschaden oder zum Tod führt) ist erforderlich (hierzu und zum Nachfolgenden BSG, Urteil vom 12.04.2005, B 2 U 5/04 R), dass das Verhalten des Versicherten zur Zeit des Unfalls der versicherten Tätigkeit zuzurechnen ist.
• BSG, 30.04.1985 - 2 RU 43/84

  Schädigung der Leibesfrucht - Schädigung während der Geburt
• BSG, 05.07.2011 - B 2 U 17/10 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - mittelbare Unfallfolge - …