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   LSG Baden-Württemberg, 30.06.2017 - L 8 AL 242/16   

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https://dejure.org/2017,26377
LSG Baden-Württemberg, 30.06.2017 - L 8 AL 242/16 (https://dejure.org/2017,26377)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 30.06.2017 - L 8 AL 242/16 (https://dejure.org/2017,26377)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 30. Juni 2017 - L 8 AL 242/16 (https://dejure.org/2017,26377)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld; Ruhen beim Bezug einer Altersleistung einer schweizerischen Personalvorsorgestiftung

  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Arbeitslosengeld

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Baden-Württemberg, 23.07.2021 - L 8 AL 220/21
    Die S1erische Pensionskassenrente nach dem BVG-CH ist mit einer deutschen Altersrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung vergleichbar (siehe BSG, Urteile vom 30.11.2016, B 12 KR 22/14 R, Rdnr. 41 ff, vom 21.07.2009, B 7/7a AL 36/07 R, Rdnr. 14 ff und vom 18.12.2008, B 11 AL 32/07 R, Rdnr. 13 ff; Senatsurteil vom 30.06.2017, L 8 AL 242/16, alle juris).

    Eine Unterscheidung nach obligatorischen und überobligatorischen Leistungen ist nicht vorzunehmen (vgl. hierzu BSG, Urteil vom 23.02.2021, B 12 KR 32/19 R, juris sowie Senatsurteil vom 30.06.2017, L 8 AL 242/16, juris, Rdnr. 41).

  • LSG Baden-Württemberg, 28.06.2019 - L 4 KR 1556/18

    Kranken- und Pflegeversicherung - Beitragspflicht einer Leistung einer

    Entscheidend ist danach allein, dass die Leistungen aus der Inanspruchnahme der zweiten Säule der Altersvorsorge in der Schweiz - wie vorliegend - insgesamt der Altersvorsorge dienen und auf diese festgelegt sind und der Versicherte während der Zugehörigkeit zu dem entsprechenden Arbeitgeber zu den Beiträgen verpflichtet ist (BSG, Urteile vom 21. Juli 2009 - B 7/7a AL 36/07 R - juris, Rn. 15; und vom 18. Dezember 2008 - B 11 AL 32/07 R - juris, Rn. 18; vgl. auch LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 30. Juni 2017 - L 8 AL 242/16 - juris, Rn. 41f.).
  • LSG Baden-Württemberg, 29.06.2021 - L 8 AL 1560/21
    Dass dies ohne weitere Voraussetzungen zum Ruhen des Anspruchs auf Alg führt, hat der erkennende Senat bereits mehrfach entschieden (Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 24. Februar 2017 - L 8 AL 3033/15 -, juris; Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 30. Juni 2017 - L 8 AL 242/16 -, Rn. 40, juris).
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