Rechtsprechung
   LSG Bayern, 01.08.2001 - L 12 KA 89/00   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,8837
LSG Bayern, 01.08.2001 - L 12 KA 89/00 (https://dejure.org/2001,8837)
LSG Bayern, Entscheidung vom 01.08.2001 - L 12 KA 89/00 (https://dejure.org/2001,8837)
LSG Bayern, Entscheidung vom 01. August 2001 - L 12 KA 89/00 (https://dejure.org/2001,8837)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,8837) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)

  • LSG Bayern, 06.03.2002 - L 12 KA 96/00

    Streit über Honorarverteilungen nach geltendem Honorarverteilungsmaßstab;

    Der Senat hat bereits mehrfach entschieden, dass der in den Quartalen 4/96 bis 2/97 geltende Honorarverteilungsmaßstab der Beklagten im Grundsatz nicht zu beanstanden ist (vgl. Urteile des Senats vom 1. August 2001, Az.: L 12 KA 89/00; vom 26. September 2001, Az.: L 12 KA 86/00, vom 30. Januar 2002, Az.: L 12 KA 22/01, jeweils eine Fallwertproblematik betreffend).

    Eine eingeschränkte Praxistätigkeit führt typischerweise dazu, dass weniger Patienten behandelt werden, nicht aber dazu, dass bei diesen wenigeren Patienten typischerweise auch noch ein Rückgang des Fallwertes festzustellen ist (vgl. hierzu Urteil des Senats vom 1. August 2001, L 12 KA 89/00).

    Der auf der Tatsbestandsseite verwendete Begriff der "unbilligen Härte" ist ein unbestimmter Rechtsbegriff, der nach gefestigter Rechtsprechung des Senats - im Gegensatz zur Rechtsauffassung des SG - der vollen gerichtlichen Nachprüfung unterliegt (vgl. Urteile des Senats vom 1. August 2001, Az.: L 12 KA 89/00, vom 26. September 2001, Az.: L 12 KA 86/00, vom 30. Januar 2002, Az.: L 12 KA 22/01).

  • LSG Bayern, 30.01.2002 - L 12 KA 22/01

    Gewährung einer Honorarausgleichszahlung gemäß HVM; Vergleichsquartal bei einem

    Erst ab 1. Oktober 1996 wurde nach und wegen der Einführung individueller Praxisbudgets in die Anlage 1 unter Ziff.2.3.8 eine Härtefallregelung in Form einer Generalklausel in den HVM der Beklagten aufgenommen (vgl. Bayer.Staatsanzeiger 1996 Nr. 39 S.4 f; Bayer. Ärzteblatt 1996 462 f; vgl. hierzu die Urteile des Bayerischen Landessozialgerichts vom 1. August 2001, L 12 KA 89/00 und vom 26. September 2001, L 12 KA 86/00).

    Der Beklagten steht ein der gerichtlichen Nachprüfung nur eingeschränkt zustehende Beurteilungsspielraum insoweit nicht zu (vgl. Urteil des Senats vom 1. August 2001, L 12 KA 89/00).

  • LSG Bayern, 15.09.2004 - L 12 KA 169/03

    Anspruch auf Anwendung der im Honorarverteilungsmaßstab (HVM) enthaltenen

    Durch mehrere Urteile des Bayerischen Landessozialgerichts (Az.: L 12 KA 89/00, L 12 KA 86/00; L 12 KA 96/00 und L 12 KA 116/01) sowie durch ein Urteil des Bayerischen Verfassungsgerichtshofes (Az. Vf 2 VII-97) sei die Rechtmäßigkeit der Regelungen bestätigt worden.

    Der Senat hat bereits mehrfach entschieden, dass der in den Quartalen 4/96 bis 2/97 geltende Honorarverteilungsmaßstab der Beklagten im Grundsatz nicht zu beanstanden ist (vgl. Urteile des Senats vom 1. August 2001, Az.: L 12 KA 89/00; vom 26. September 2001, Az.: L 12 KA 86/00, vom 30. Januar 2002, Az.: L 12 KA 22/01 und vom 4. März 2002, L 12 KA 96/00, jeweils eine Fallwertproblematik betreffend).

  • LSG Bayern, 29.01.2003 - L 12 KA 143/01
    Der Senat hat bereits mehrfach entschieden, dass der in den Quartalen 4/96 bis 2/97 geltende Honorarverteilungsmaßstab der Beklagten im Grundsatz nicht zu beanstanden ist und insbesondere mit dem sich aus Art. 12 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 3 Abs. 1 GG ergebenden Grundsatz der Honorarverteilungsgerechtigkeit zu vereinbaren ist (vgl. Urteil des Senats vom 1. August 2001, Az.: L 12 KA 89/00, vom 26. September 2001, Az.: L 12 KA 86/00, vom 6. März 2002, Az.: L 12 KA 96/00 und zuletzt Urteil vom 10. April 2002, Az.: L 12 KA 116/01).

    Der auf der Tatbestandsseite verwendete Begriff der "unbilligen Härte" ist ein unbestimmer Rechtsbegriff, der nach gefestigter Rechtsprechung des Senats - wohl im Gegensatz zur Rechtsauffassung des SG - der vollen gerichtlichen Nachprüfung unterliegt (vgl. Urteile des Senats vom 1. August 2001, Az.: L 12 KA 89/00, vom 26. September 2001, Az.: L 12 KA 86/00 und vom 30. Januar 2002, Az.: L 12 KA 22/01).

  • LSG Bayern, 10.04.2002 - L 12 KA 116/01

    Berechnung des Honorars eines Hautarztes; Anwendung der Härtefallregelung;

    Der Senat hat bereits mehrfach entschieden, dass der in den Quartalen 4/96 bis 2/97 geltende Honorarverteilungsmaßstab der Beklagten im Grundsatz nicht zu beanstanden ist und insbesondere mit dem sich aus Art. 12 Abs. 1 GG i.V.m. Art. 3 Abs. 1 GG ergebenden Grundsatz der Honorarverteilungsgerechtigkeit zu vereinbaren ist (vgl. Urteile des Senats vom 1. August 2001, Az.: L 12 KA 89/00, vom 26. September 2001, Az.: L 12 KA 86/00, vom 30. Januar 2001, Az.: L 12 KA 22/01 und zuletzt vom 6. März 2002, Az.: L 12 KA 96/00).

    Nach der Rechtsprechung des Senats ist der Begriff der unbilligen Härte generell und in der Härtefallregelung der Nr. 2.3.8 des einschlägigen Honorarverteilungsmaßstabes voll überprüfbar (vgl. Urteil vom 1. August 2001, Az.: L 12 KA 89/00).

  • LSG Bayern, 26.09.2001 - L 12 KA 116/00

    Honorarverteilung in einem Quartal auf der Grundlage des einschlägigen

    Daher stehen der KÄV auch nach dem 1. Juli 1997 im Grundsatz alle diejenigen Honorarverteilungsregelungen zur Verfügung, die das BSG in ständiger Rechtssprechung (vgl. BSG SozR 3-2500 § 85 Nr. 4 S.20 ff., Nr. 10 Seite 57 f., Nr. 11 S.66 f., Nr. 12 S.76 f., Nr. 16 S.100 f., Nr. 24 S.162 f., Nr. 26 S.183 f. und Nr. 31 S.236 f.) und der Senat (vgl. zuletzt Urteil vom 1. August 2001, Az.: L 12 KA 89/00 m.w.N.) schon bisher für zulässig gehalten haben, soweit die Bestimmungen über die Praxisbudgets im EBM-Ä keine abweichenden Vorgaben enthalten.

    Hinsichtlich der Anwendung der Härtefallregelung der Nr. 3.6 ist der Senat zunächst der Auffassung, dass der Beklagten hinsichtlich des Tatbestandsmerkmales der unbilligen Härte kein der gerichtlichen Nachprüfung nur eingeschränkt zugänglicher Beurteilungsspielraum zusteht (so bereits Urteil des Senats vom 1. August 2001, L 12 KA 89/00).

  • LSG Bayern, 29.08.2001 - L 12 KA 62/00

    Rechtmäßigkeit einer bestimmten Honorarverteilung; Teilnahme als hausärztlicher

    im Bereich der Ersatzkassen für nicht beanstandenswert erachtet (vgl. Urteil des Senats vom 1. August 2001, Az.: L 12 KA 89/00, sowie verschiedene Rechtsstreitigkeiten, bei denen diese Mehrleistungspunktwerte zur Streitwertberechnung herangezogen wurden).
  • LSG Bayern, 28.05.2003 - L 12 KA 20/02

    Höhe des Honorars eines zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassen HNO-Arztes;

    Der Senat hat bereits mehrfach entschieden, dass der in den Quartalen 4/96 bis 2/97 geltende HVM der Beklagten im Grundsatz nicht zu beanstanden ist und insbesondere mit dem sich aus Art. 12 Abs. 1 (GG) in Verbindung mit Art. 3 Abs. 1 GG ergebenden Grundsatz der Honorarverteilungsgerechtigkeit vereinbar ist (Urteile des Senats vom 1. August 2001, Az.: L 12 KA 89/00, vom 26. September 2001, Az.: 12 KA 86/00, vom 30. Januar 2001, Az.: L 12 KA 22/01, vom 6. März 2002, Az.: L 12 KA 96/00, vom 10. April 2002, Az.: L 12 KA 116/01 und vom 29.Januar 2003, Az.: L 12 KA 143/01).
  • LSG Bayern, 12.09.2001 - L 12 KA 78/00

    Zuerkennung einer Honorarausgleichszahlung

    Die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts kann auf die hier streitige Honorarverteilung in den Quartalen 1/96 und 2/96 nicht übertragen werden, denn der in diesem Zeitraum geltende HVM der Beklagten sah in den Anlagen 1 unnd 2 nur Verteilungsregelungen, jedoch keine Begrenzungsregelungen vor (vgl. dazu: Urteil des Senats vom 12. April 2000, Az.: L 12 KA 146/98 S.12; zur Härtefallregelung ab dem 4. Quartal 1996: Urteil des Senats vom 1. August 2001, Az.: L 12 KA 89/00).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht