Rechtsprechung
   LSG Bayern, 01.12.2010 - L 5 KR 261/10 KL ER   

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https://dejure.org/2010,37742
LSG Bayern, 01.12.2010 - L 5 KR 261/10 KL ER (https://dejure.org/2010,37742)
LSG Bayern, Entscheidung vom 01.12.2010 - L 5 KR 261/10 KL ER (https://dejure.org/2010,37742)
LSG Bayern, Entscheidung vom 01. Dezember 2010 - L 5 KR 261/10 KL ER (https://dejure.org/2010,37742)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de

    Krankenversicherung - hausarztzentrierte Versorgung - Unzulässigkeit des Ausschlusses von unter 15-jährigen an der Teilnahme

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit des Ausschlusses der Teilnahme unter 15-jähriger an der hausarztzentrierten Versorgung in der Satzung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vereinbarung über das Alter des versicherten Personenkreises können bei der hausarztzentrierten Versorgung nur vertraglich und nicht satzungsrechtlich geregelt werden; Zulässigkeit des Ausschlusses der Teilnahme von unter 15-jährigen Personen an der hausarztzentrierten Versorgung gem. der Satzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Bayern, 14.09.2016 - L 12 KA 149/14

    Eingeschränkte gerichtliche Überprüfbarkeit eines durch Schiedsspruch

    Die Frage der Einbeziehung der Kinder und Jugendlichen betreffe nicht das Satzungsrecht der Klägerin (vgl. § 73b Abs. 3 Sätze 7, 8 SGB V a. F.), sondern vielmehr den Vertragsinhalt (vgl. auch BayLSG, Beschluss vom 01.12.2010, L 5 KR 261/10 KL ER, Rn. 17), auf den sich die Beteiligten zu einigen haben bzw. der durch die Schiedsperson nach billigem Ermessen festgesetzt werde.

    Die Schiedsperson hat diesbezüglich zu Recht darauf hingewiesen (S. 30 der Entscheidungsbegründung), dass die gesetzliche Regelung in § 73b SGB V den Ausschluss bestimmter Versichertengruppen gerade nicht vorsieht (vgl. hierzu bereits BayLSG, Urteil vom 01.12.2010, L 5 KR 261/10 KL ER, Rn. 19).

  • LSG Bayern, 22.09.2016 - L 12 KA 149/14

    Rechtmäßigkeit eines Vertrags zur hausarztzentrierten Versorgung

    Die Frage der Einbeziehung der Kinder und Jugendlichen betreffe nicht das Satzungsrecht der Klägerin (vgl. § 73b Abs. 3 Sätze 7, 8 SGB V a. F.), sondern vielmehr den Vertragsinhalt (vgl. auch BayLSG, Beschluss vom 01.12.2010, L 5 KR 261/10 KL ER, Rn. 17), auf den sich die Beteiligten zu einigen haben bzw. der durch die Schiedsperson nach billigem Ermessen festgesetzt werde.

    Die Schiedsperson hat diesbezüglich zu Recht darauf hingewiesen (S. 30 der Entscheidungsbegründung), dass die gesetzliche Regelung in § 73b SGB V den Ausschluss bestimmter Versichertengruppen gerade nicht vorsieht (vgl. hierzu bereits BayLSG, Urteil vom 01.12.2010, L 5 KR 261/10 KL ER, Rn. 19).

  • SG München, 16.07.2014 - S 28 KA 696/12

    Vertragsärztliche Versorgung - hausarztzentrierte Versorgung - Schiedsspruch zur

    Die Frage der Einbeziehung der Kinder und Jugendlichen betrifft nicht Satzungsrecht der Klägerin (vgl. § 73b Abs. 3 Sätze 7, 8 SGB V a.F.), sondern vielmehr den Vertragsinhalt (vgl. auch BayLSG, Beschluss vom 01.12.2010, Az. L 5 KR 261/10 KL ER, Rn. 17), auf den sich die Beteiligten zu einigen haben bzw. der durch die Schiedsperson nach billigem Ermessen festgesetzt wird.
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