Rechtsprechung
   LSG Bayern, 02.02.2012 - L 11 AS 339/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,6574
LSG Bayern, 02.02.2012 - L 11 AS 339/11 (https://dejure.org/2012,6574)
LSG Bayern, Entscheidung vom 02.02.2012 - L 11 AS 339/11 (https://dejure.org/2012,6574)
LSG Bayern, Entscheidung vom 02. Februar 2012 - L 11 AS 339/11 (https://dejure.org/2012,6574)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Zur Frage der Zustellung einer Betreibensaufforderung bei Eheleuten, die beide Kläger sind.

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Fiktive Klagerücknahme im sozialgerichtlichen Verfahren; Wirksamkeit einer Betreibensaufforderung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Fiktiver Klagerücknahme im sozialgerichtlichen Verfahren; Wirksamkeit einer Betreibensaufforderung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Sachsen, 28.02.2013 - L 7 AS 523/09
    Vielmehr ist lediglich festzustellen, dass der Ausgangsrechtsstreit - nämlich hier das Verfahren S 32 AS 677/08 - (von Amts wegen) vor dem Sozialgericht fortzuführen ist (wie hier: LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 30.08.2012 - L 2 AS 132/12; LSG Rhld.-Pf., Urteil vom 21.08.2012, a.a.O.; BayLSG, Urteile vom 02.02 ...2012 - L 11 AS 339/11 und vom 12.07.2011, a.a.O., LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 30.08.2011 - L 9 AS 61/10, RdNr. 36), weil der Rechtsstreit in der Hauptsache sich eben nicht durch fiktive Klagerücknahme nach § 102 Abs. 1 Satz 2 i.V.m. Abs. 1 Satz 2 SGG erledigt hat.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 15.03.2013 - L 1 KR 450/12

    Wegfall des Rechtschutzinteresses - Nichteinreichung einer Klagebegründung -

    21 Zulässigerweise ist Gegenstand des Berufungsverfahrens allein, ob das Sozialgericht mit Gerichtsbescheid vom 27. Juli 2011 zu Recht die Erledigung des Verfahrens festgestellt hat (ebenso bei Anfechtung entsprechender Feststellungen LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 30. August 2012 - L 2 AS 132/12; Bayerisches LSG, Urteil vom 2. Februar 2012 - L 11 AS 339/11).
  • LSG Mecklenburg-Vorpommern, 18.02.2015 - L 7 R 292/11

    Sozialgerichtliches Verfahren - Klagerücknahmefiktion - Voraussetzungen - Fehlen

    Gegenstand des Berufungsverfahrens ist hier allein die Rechtsfrage, ob das Sozialgericht mit Gerichtsbescheid vom 5. September 2011 zu Recht festgestellt hat, dass die Klage als zurückgenommen gilt (vgl. für einen ähnlichen Fall LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 30. August 2012 - L 2 AS 132/12; Bayerisches LSG, Urteil vom 2. Februar 2012 - L 11 AS 339/11).
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