Rechtsprechung
   LSG Bayern, 02.09.2016 - L 16 AS 144/16 NZB   

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https://dejure.org/2016,30974
LSG Bayern, 02.09.2016 - L 16 AS 144/16 NZB (https://dejure.org/2016,30974)
LSG Bayern, Entscheidung vom 02.09.2016 - L 16 AS 144/16 NZB (https://dejure.org/2016,30974)
LSG Bayern, Entscheidung vom 02. September 2016 - L 16 AS 144/16 NZB (https://dejure.org/2016,30974)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • BAYERN | RECHT

    SGB II § 22 Abs. 3; SGG § 144, § 145
    Anrechnung von Betriebskostenguthaben in Folgemonaten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kosten der Unterkunft; Nichtzulassungsbeschwerde; Grundsätzliche Bedeutung; Guthaben aus Nebenkostenabrechnung; Verteilung der Anrechnung auf mehrere Monate

  • rechtsportal.de

    SGG § 144 Abs. 2 ; SGB II § 22 Abs. 3
    Kosten der Unterkunft

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Kosten der Unterkunft; Nichtzulassungsbeschwerde; Grundsätzliche Bedeutung; Guthaben aus Nebenkostenabrechnung; Verteilung der Anrechnung auf mehrere Monate

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 12.10.2017 - L 19 AS 521/16

    Übernahme von Kosten der Unterkunft und Heizung

    Übersteigt ein Nebenkostenguthaben - wie im vorliegenden Fall - die Aufwendungen des Folgemonats - vorliegend November 2014 -, erfolgt die Anrechnung des übersteigenden Betrages bis zur vollständigen Abschmelzung des Gesamtrückzahlungsbetrages in den darauffolgenden Monaten (LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 18.01.2017 - L 5 AS 414/16; LSG Thüringen, Urteil vom 20.07.2016 - L 4 AS 225/14; LSG Bayern, Beschluss vom 02.09.2016 - L 16 AS 144/16 NZB; Berlit in LPK-SGB II, 6 Aufl. 2017, § 22 Rn.168; Luik in Eicher/Luik, SGB II, 4 Aufl. 2017, § 22 Rn. 169).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 18.01.2017 - L 5 AS 414/16

    Angelegenheiten nach dem SGB II (AS)

    Auch die vom Sozialgericht vorgenommene Anrechnung des Betriebskostenguthabens auf die Folgemonate des Zuflusses entspricht der gesetzlichen Regelung, dem Sinn und Zweck der Regelung sowie der Rechtsprechung BSG (Urteil vom 22. März 2012, B 4 AS 139/11 R (14); Urteil vom 12. Dezember 2013, B 14 AS 83/12 R (11); so auch: Bayerisches Landessozialgericht, Beschluss vom 2. September 2016, L 16 AS 144/16 NZB (18)).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 08.11.2018 - L 19 AS 240/18

    Anspruch auf Grundsicherungsleistungen nach dem SGB II

    Übersteigt ein Nebenkostenguthaben - wie im vorliegenden Fall - die Aufwendungen des Folgemonats - vorliegend November 2015 -, erfolgt die Anrechnung des übersteigenden Betrages bis zur vollständigen Abschmelzung des Gesamtrückzahlungsbetrages in den darauffolgenden Monaten (Urteil des Senats vom 12.10.2017 - L 19 AS 521/16; LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 18.01.2017 - L 5 AS 414/16; LSG Thüringen, Urteil vom 20.07.2016 - L 4 AS 225/14; LSG Bayern, Beschluss vom 02.09.2016 - L 16 AS 144/16 NZB; Berlit in LPK-SGB II, 6 Aufl. 2017, § 22 Rn. 168; Luik in Eicher/Luik, SGB II, 4. Aufl. 2017, § 22 Rn. 169).
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