Volltextveröffentlichungen (8)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

• openjur.de
• BAYERN | RECHT

  SGB II § 12; SGG § 144 Abs. 2, § 145 Abs. 4 S. 4, § 193
  Übernahme der Aufwendungen für eine Glasversicherung - ALG II

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• rewis.io

  Übernahme der Aufwendungen für eine Glasversicherung - ALG II

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• datenbank.nwb.de (Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (8)

• LSG Nordrhein-Westfalen, 19.11.2009 - L 7 B 234/09

  Grundsicherung für Arbeitssuchende

  Auszug aus LSG Bayern, 03.05.2018 - L 11 AS 252/18

  Beiträge zu einer solchen, auch den Hausrat schützenden Versicherung gehören nicht zu den Kosten der Unterkunft und Heizung (vgl. LSG Sachsen-Anhalt…, Beschluss vom 30.11.2011 - L 2 AS 229/11 B ER - Rn. 66; so auch für eine Hausrat- und Glasversicherung: LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 19.11.2009 - L 7 B 234/09 AS NZB - beide veröffentlicht in Juris).
• BSG, 02.03.1976 - 11 BA 116/75

  Rechtsfrage - Klärungsbedürftigkeit - So gut wie unbestritten - Darlegungslast - …

  Auszug aus LSG Bayern, 03.05.2018 - L 11 AS 252/18

  Nicht klärungsbedürftig ist eine Rechtsfrage, wenn die Antwort auf sie so gut wie unbestritten ist (BSG SozR 1500 § 160 Nr. 17) oder praktisch von vornherein außer Zweifel steht (…BSG SozR 1500 § 160a Nr. 4).
• BSG, 04.06.1975 - 11 BA 4/75

  Nichtzulassungsbeschwerde - Frist - Urteil - Zustellung - Geltungsbereiches des …

  Auszug aus LSG Bayern, 03.05.2018 - L 11 AS 252/18

  Nicht klärungsbedürftig ist eine Rechtsfrage, wenn die Antwort auf sie so gut wie unbestritten ist (…BSG SozR 1500 § 160 Nr. 17) oder praktisch von vornherein außer Zweifel steht (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 4).

 
• BSG, 22.07.2010 - B 4 AS 77/10 B

  Fehlende Zulassung der Berufung - Berufungsfähigkeit - Arbeitslosengeld II als …

  Auszug aus LSG Bayern, 03.05.2018 - L 11 AS 252/18

  Es handelt sich bei den jeweiligen Bewilligungszeiträumen des 1. Halbjahres 2015 und des 1. Halbjahres 2016 um jeweils getrennte Streitgegenstände, die nicht zusammenzurechnen sind (vgl. dazu ua auch BSG, Beschluss vom 22.07.2010 - B 4 AS 77/10 B - und Sächsisches LSG, Urteil vom 19.06.2012 - L 7 AS 115/11 - beide veröffentlicht in Juris).
• LSG Sachsen-Anhalt, 30.11.2011 - L 2 AS 229/11

  Grundsicherung für Arbeitsuchende: Kosten der Unterkunft; Anerkennung eines …

  Auszug aus LSG Bayern, 03.05.2018 - L 11 AS 252/18

  Beiträge zu einer solchen, auch den Hausrat schützenden Versicherung gehören nicht zu den Kosten der Unterkunft und Heizung (vgl. LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 30.11.2011 - L 2 AS 229/11 B ER - Rn. 66; so auch für eine Hausrat- und Glasversicherung: LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 19.11.2009 - L 7 B 234/09 AS NZB - beide veröffentlicht in Juris).
• LSG Bayern, 02.02.2012 - L 11 AS 675/10

  Grundsicherung - Bedürftigkeit trotz Immobiliarvermögen

  Auszug aus LSG Bayern, 03.05.2018 - L 11 AS 252/18

  Neben der Frage, ob das Hausgrundstück überhaupt in angemessener Zeit hätte verwertet werden können, könnte dies gegebenenfalls als Verwertungshindernis anzusehen sein (vgl. dazu Urteil des Senats vom 02.02.2012 - L 11 AS 675/10 - Rn. 25 ff; BSG…, Urteil vom 24.05.2017 - B 14 AS 16/16 R - Rn. 36, beide veröffentlicht in Juris).
• LSG Sachsen, 19.06.2012 - L 7 AS 115/11

  Zulassung der Berufung

  Auszug aus LSG Bayern, 03.05.2018 - L 11 AS 252/18

  Es handelt sich bei den jeweiligen Bewilligungszeiträumen des 1. Halbjahres 2015 und des 1. Halbjahres 2016 um jeweils getrennte Streitgegenstände, die nicht zusammenzurechnen sind (vgl. dazu ua auch BSG, Beschluss vom 22.07.2010 - B 4 AS 77/10 B - und Sächsisches LSG, Urteil vom 19.06.2012 - L 7 AS 115/11 - beide veröffentlicht in Juris).
• BSG, 24.05.2017 - B 14 AS 16/16 R

  Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - selbst genutzte …

  Auszug aus LSG Bayern, 03.05.2018 - L 11 AS 252/18

  Neben der Frage, ob das Hausgrundstück überhaupt in angemessener Zeit hätte verwertet werden können, könnte dies gegebenenfalls als Verwertungshindernis anzusehen sein (…vgl. dazu Urteil des Senats vom 02.02.2012 - L 11 AS 675/10 - Rn. 25 ff; BSG, Urteil vom 24.05.2017 - B 14 AS 16/16 R - Rn. 36, beide veröffentlicht in Juris).

• LSG Bayern, 03.05.2018 - L 11 AS 257/18

  Keine Kostenübernahme der Versicherungsgebühren für selbstbewohntes Eigenheim

  Hinsichtlich der Glasversicherung handelt es sich um eine für die Bewohnbarkeit des Hauses nicht erforderliche Versicherung, die sich als (weiterer) Bestandteil einer Hausratversicherung darstellt und nicht zwingend abzuschließen ist, der aber ein Mieter bei Abschluss durch den Vermieter nicht entgehen kann (vgl. dazu die Ausführung des Senats im Beschluss vom heutigen Tag in dem vom Kläger erwähnten Verfahren L 11 AS 252/18 NZB zu S 13 AS 548/16 mwN).