Rechtsprechung
LSG Bayern, 03.05.2018 - L 11 AS 253/18 NZB |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,12463) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (8)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
SGB II § 22 Abs. 2
Abgelehnte Kostenübernahme für Ersatz eines Gartenzaunes im selbstbewohnten Eigenheim
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rewis.io
Abgelehnte Kostenübernahme für Ersatz eines Gartenzaunes im selbstbewohnten Eigenheim
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- datenbank.nwb.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Bayreuth, 07.02.2018 - S 13 AS 780/16
- LSG Bayern, 03.05.2018 - L 11 AS 253/18 NZB
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (6)
- BSG, 02.03.1976 - 11 BA 116/75
Rechtsfrage - Klärungsbedürftigkeit - So gut wie unbestritten - Darlegungslast - …
Auszug aus LSG Bayern, 03.05.2018 - L 11 AS 253/18
Nicht klärungsbedürftig ist eine Rechtsfrage, wenn die Antwort auf sie so gut wie unbestritten ist (BSG SozR 1500 § 160 Nr. 17) oder praktisch von vornherein außer Zweifel steht (…BSG SozR 1500 § 160a Nr. 4). - BSG, 04.06.1975 - 11 BA 4/75
Nichtzulassungsbeschwerde - Frist - Urteil - Zustellung - Geltungsbereiches des …
Auszug aus LSG Bayern, 03.05.2018 - L 11 AS 253/18
Nicht klärungsbedürftig ist eine Rechtsfrage, wenn die Antwort auf sie so gut wie unbestritten ist (…BSG SozR 1500 § 160 Nr. 17) oder praktisch von vornherein außer Zweifel steht (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 4). - LSG Bayern, 02.02.2012 - L 11 AS 675/10
Grundsicherung - Bedürftigkeit trotz Immobiliarvermögen
Auszug aus LSG Bayern, 03.05.2018 - L 11 AS 253/18
Neben der Frage, ob das Hausgrundstück überhaupt in angemessener Zeit hätte verwertet werden können, könnte dies gegebenenfalls als Verwertungshindernis anzusehen sein (vgl. dazu Urteil des Senats vom 02.02.2012 - L 11 AS 675/10 - Rn. 25 ff; BSG…, Urteil vom 24.05.2017 - B 14 AS 16/16 R - Rn. 36, beide veröffentlicht in Juris).
- BSG, 24.05.2017 - B 14 AS 16/16 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - selbst genutzte …
Auszug aus LSG Bayern, 03.05.2018 - L 11 AS 253/18
Neben der Frage, ob das Hausgrundstück überhaupt in angemessener Zeit hätte verwertet werden können, könnte dies gegebenenfalls als Verwertungshindernis anzusehen sein (…vgl. dazu Urteil des Senats vom 02.02.2012 - L 11 AS 675/10 - Rn. 25 ff; BSG, Urteil vom 24.05.2017 - B 14 AS 16/16 R - Rn. 36, beide veröffentlicht in Juris). - SG Bayreuth, 07.02.2018 - S 13 AS 780/16
Keine Erstattung der Instandsetzungskosten für Gartenzaun bei selbst bewohntem …
Auszug aus LSG Bayern, 03.05.2018 - L 11 AS 253/18
Die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Berufung im Urteil des Sozialgerichts Bayreuth vom 07.02.2018 - S 13 AS 780/16 - wird zurückgewiesen. - LSG Niedersachsen-Bremen, 19.10.2015 - L 13 AS 274/15
Auszug aus LSG Bayern, 03.05.2018 - L 11 AS 253/18
Ein Gartenzaun, auch wenn er der Absturzsicherung vom/zum Nachbargrundstück dient, gehört nicht zu den Unterkunftskosten (vgl. dazu hinsichtlich eines Gartentores: LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 24.05.2011 - L 13 AS 274/15 - veröffentlicht in Juris mwN).
- LSG Berlin-Brandenburg, 13.06.2022 - L 3 AS 150/22
Voraussetzungen der Zulassung der Berufung wegen grundsätzlicher Bedeutung der …
So hätten etwa das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen mit Beschluss vom 24. Mai 2011 (Az. L 13 AS 274/10) für die Reparatur eines Hoftores, das LSG Sachsen-Anhalt mit Urteil vom 24. September 2014 (Az. L 4 AS 637/12) für eine Umzäunung und das Bayerische LSG mit Beschluss vom 03. Mai 2018 (Az. L 11 AS 253/18 NZB) für die Reparatur eines Gartenzaunes, auch wenn dieser als Absturzsicherung diene, jeweils keine übernahmefähigen Kosten anerkannt. - SG Frankfurt/Oder, 12.02.2022 - S 17 AS 229/21 So hätten etwa das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen mit Beschluss vom 24. Mai 2011 (Az. L 13 AS 274/10) für die Reparatur eines Hoftores, das LSG Sachsen-Anhalt mit Urteil vom 24. September 2014 (Az. L 4 AS 637/12) für eine Umzäunung und das Bayerische LSG mit Beschluss vom 03. Mai 2018 (Az. L 11 AS 253/18 NZB) für die Reparatur eines Gartenzaunes, auch wenn dieser als Absturzsicherung diene, jeweils keine übernahmefähigen Kosten anerkannt.