Volltextveröffentlichungen (6)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

• openjur.de

  Einstweiliger Rechtsschutz - fehlender Anordnungsanspruch - Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsleistung - Ablehnung der Zuweisung eines Ein-Euro-Jobs - Ermessensentscheidung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Bei Fehlen der Reduzierung des Ermessens zugunsten des Betroffnen auf Null fehlt im einstweiligen Rechtschutz ein Anordnungsanspruch auf Zuweisung einer Arbeitsgelegenheit gegen Mehraufwandsentschädigung; Verpflichtung der Behörde zur Zuweisung einer Arbeitsgelegenheit ...

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  SGB I § 39; SGB II § 16d; SGG § 86b
  Verpflichtung der Behörde zur Zuweisung einer Arbeitsgelegenheit gegen Mehraufwandsentschädigung im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NZS 2012, 233 (Ls.)

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

• LSG Bayern, 11.04.2011 - L 7 AS 214/11

  Ein Eilantrag ist kein Widerspruch

  Auszug aus LSG Bayern, 04.07.2011 - L 7 AS 472/11

  Allerdings ersetzt das Eilverfahren nicht die Einlegung eines Widerspruchs bei der Behörde (vgl. BayLSG, Beschluss vom 11.04.2011, L 7 AS 214/11 B ER).

• SG Berlin, 21.08.2013 - S 201 AS 19424/13

  Mit Hartz IV nach Australien? - Vom Recht auf Umgang mit seinen Kindern

  Bei einem Ermessensspielraum der Behörde beschränkt sich die gerichtliche Überprüfung nach § 54 Abs. 2 SGG darauf, ob die Behörde bei ihrer Entscheidung das ihr eingeräumte Ermessen fehlerfrei ausgeübt hat (vgl. Bay. LSG, Beschluss vom 4. Juli 2011 - L 7 AS 472/11 B ER -NZS 2012, 233 = [...]Dokument Rdnr. 17; LSG Sachsen-Anhalt…, Beschluss vom 4. August 2011 - L 2 AS 285/11 B ER - [...]Dokument Rdnr. 17; LSG für das Land Nordrhein-Westfalen…, Beschluss vom 5. November 2011 - L 19 AS 1684/10 B - [...]Dokument Rdnr. 20; LSG für das Land Nordrhein-Westfalen…, Beschluss vom 23. Januar 2012- L 12 AS 551/11 B - [...]Dokument Rdnr. 16).

  Letzteres bedeutet, dass die Ausübung des Ermessens allein zu einer Leistungsgewährung führen kann, weil keine Ablehnung begründet werden kann (vgl. Bay. LSG, Beschluss vom 4. Juli 2011, a. a. O., [...]Dokument Rdnr. 18).

• LSG Sachsen, 26.10.2012 - L 3 AS 678/12
  Bei einem Ermessensspielraum der Behörde beschränkt sich die gerichtliche Überprüfung nach § 54 Abs. 2 SGG darauf, ob die Behörde bei ihrer Entscheidung das ihr eingeräumte Ermessen fehlerfrei ausgeübt hat (vgl. Bay. LSG, Beschluss vom 4. Juli 2011 - L 7 AS 472/11 B ER - NZS 2012, 233 = JURIS-Dokument Rdnr. 17; LSG Sachsen-Anhalt…, Beschluss vom 4. August 2011 - L 2 AS 285/11 B ER - JURIS-Dokument Rdnr. 17; LSG für das Land Nordrhein-Westfalen…, Beschluss vom 5. November 2011 - L 19 AS 1684/10 B - JURIS-Dokument Rdnr. 20; LSG für das Land Nordrhein-Westfalen…, Beschluss vom 23. Januar 2012 - L 12 AS 551/11 B - JURIS-Dokument Rdnr. 16).

  Letzteres bedeutet, dass die Ausübung des Ermessens allein zu einer Leistungsgewährung führen kann, weil keine Ablehnung begründet werden kann (vgl. Bay. LSG, Beschluss vom 4. Juli 2011, a. a. O., JURIS-Dokument Rdnr. 18).

• LSG Nordrhein-Westfalen, 12.06.2014 - L 7 AS 749/14

  Bezug von Grundsicherung

  Letzteres bedeutet, dass die Ausübung des Ermessens allein zu einer Leistungsgewährung führen kann, weil keine Ablehnung begründet werden könnte (LSG Bayern, Beschluss vom 04.07.2011 - L 7 AS 472/11 B ER).