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   LSG Bayern, 04.07.2016 - L 11 AS 369/16 NZB   

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https://dejure.org/2016,17220
LSG Bayern, 04.07.2016 - L 11 AS 369/16 NZB (https://dejure.org/2016,17220)
LSG Bayern, Entscheidung vom 04.07.2016 - L 11 AS 369/16 NZB (https://dejure.org/2016,17220)
LSG Bayern, Entscheidung vom 04. Juli 2016 - L 11 AS 369/16 NZB (https://dejure.org/2016,17220)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache bei der Feststellung der Angemessenheit von Unterkunfts- und Heizungskosten nach dem SGB II

  • rechtsportal.de

    SGB II § 22 ; SGG § 143 ; SGG § 144
    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Grundsicherungsleistungen; Kosten der Unterkunft; Zulassung der Berufung; Grundsätzliche Bedeutung; Schlüssiges Konzept für Vergleichsmiete; Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache ...

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Wird zitiert von ... (3)

  • SG Magdeburg, 09.10.2020 - S 27 AS 2683/19
    Die Rechtsfrage, welche Anforderungen an ein schlüssiges Konzept zu stellen sind, hat das BSG bereits geklärt (so auch Bayerisches LSG vom 4. Juli 2016, L 11 AS 369/16 NZB, Rn. 9, mit Blick auf BSG vom 18. November 2014, B 4 AS 9/14 R, juris).
  • SG Duisburg, 29.11.2019 - S 49 AS 821/17
    Das Problem, ob es sich um ein schlüssiges Konzept handelt, stellt aber gerade keine Rechtsfrage dar, sondern ist eine tatrichterliche Beweiswürdigung; die Rechtsfrage, welche Anforderungen an ein schlüssiges Konzept zu stellen sind, hat das BSG dagegen bereits ausführlich geklärt (Bayerisches LSG, Beschl. v. 04.07.2016 - L 11 AS 369/16 NZB, juris, Rn. 9; LSG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 19.03.2018 - L 31 AS 2758/16 NZB, juris, Rn. 19 ff.; LSG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 30.06.2016 - L 31 AS 802/16 NZB, juris, Rn. 11; Wehrhahn, in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGG, 1. Aufl. 2017, § 144 SGG, Rn. 33; in diese Richtung gehend wohl auch: LSG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 09.04.2015 - L 2 AS 2194/14 NZB, juris, Rn. 6 f.).
  • LSG Bayern, 11.09.2017 - L 11 AS 511/17

    Keine Zulassung der Berufung mangels Vorliegens von Zulassungsgründen

    Nachdem im Rahmen des Nichtzulassungsbeschwerdeverfahrens auch keine Hinweise vom Beklagten daraufhin gegeben worden sind, dass noch entsprechendes Datenmaterial entgegen der Ausführungen im Konzept vorhanden sei ( vgl zum Ganzen auch die Beschlüsse des Senates vom 28.03.2017 - L 11 AS 201/17 NZB - und vom 04.07.2016 - L 11 AS 369/16 NZB - veröffentlicht in juris), ist die Nichtzulassungsbeschwerde mit der Folge zurückzuweisen, dass das Urteil des SG rechtskräftig ist (§ 145 Abs. 4 Satz 4 SGG).
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