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   LSG Bayern, 04.12.2014 - L 15 SF 53/13   

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https://dejure.org/2014,40711
LSG Bayern, 04.12.2014 - L 15 SF 53/13 (https://dejure.org/2014,40711)
LSG Bayern, Entscheidung vom 04.12.2014 - L 15 SF 53/13 (https://dejure.org/2014,40711)
LSG Bayern, Entscheidung vom 04. Dezember 2014 - L 15 SF 53/13 (https://dejure.org/2014,40711)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • NZS 2015, 279
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Bayern, 11.05.2015 - L 15 RF 14/15

    Wiedereinsetzung bei Fristunkenntnis

    Auch wenn dieses Ergebnis angesichts der sehr kurzen und in einem weithin unbekannten Gesetz verankerten Antragsfrist durchaus als hart empfunden worden sein mag, war dieses Ergebnis angesichts der klaren gesetzgeberischen Entscheidung hinzunehmen und stand auch keiner Korrektur über das Institut der sogenannten Nachsichtgewährung offen (ständige Rspr. des Senats, vgl. z.B.. Beschlüsse vom 10.10.2014, Az.: L 15 SF 289/13, und vom 04.12.2014, Az.: L 15 SF 53/13).
  • LSG Bayern, 22.05.2015 - L 15 RF 14/15

    Wiedereinsetzung bei Fristunkenntnis

    Auch wenn dieses Ergebnis angesichts der sehr kurzen und in einem weithin unbekannten Gesetz verankerten Antragsfrist durchaus als hart empfunden worden sein mag, war dieses Ergebnis angesichts der klaren gesetzgeberischen Entscheidung hinzunehmen und stand auch keiner Korrektur über das Institut der sogenannten Nachsichtgewährung offen (ständige Rspr. des Senats, vgl. z. B.. Beschlüsse vom 10.10.2014, Az.: L 15 SF 289/13, und vom 04.12.2014, Az.: L 15 SF 53/13).
  • LSG Bayern, 19.05.2015 - L 15 RF 3/15

    Grundsätzlich keine Wiedereinsetzung bei Arbeitsüberlastung

    Eine Nachsichtgewährung durch richterliches Ermessen würde einen Gesetzesverstoß darstellen (vgl. Beschluss des Senats vom 04.12.2014, Az.: L 15 SF 53/13 - m.w.N.).
  • SG Fulda, 07.06.2016 - S 4 SF 17/16

    Eine Wiedereinsetzung in die Frist des § 2 Abs. 1 S. 1 JVEG zur nachträglichen

    a) Dabei kann offenbleiben ob der Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zulässig ist, insbesondere die Wiedereinsetzungsgründe (fristgerecht) glaubhaft gemacht worden sind (s. dazu BayLSG, Beschl. v. 4. Dezember 2014 - L 15 SF 53/13 -, juris Rn. 33 ff.).
  • SG Darmstadt, 07.06.2016 - S 4 SF 17/16
    a) Dabei kann offenbleiben ob der Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zulässig ist, insbesondere die Wiedereinsetzungsgründe (fristgerecht) glaubhaft gemacht worden sind (s. dazu BayLSG, Beschl. v. 4. Dezember 2014 - L 15 SF 53/13 -, juris Rn. 33 ff.).
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