Rechtsprechung
| LSG Bayern, 05.05.2014 - L 11 AS 325/14 B |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Bayreuth, 20.03.2014 - S 5 AS 189/14
- LSG Bayern, 05.05.2014 - L 11 AS 325/14 B
Wird zitiert von ... (3)
- LSG Bayern, 14.05.2018 - L 11 AS 163/17
Klage gegen bestandskräftige Überprüfungsbescheide
Zwar wäre grundsätzlich ein Klageverfahren auszusetzen, wenn ein Widerspruch eingelegt ist, über diesen aber noch nicht entschieden ist, bis die Entscheidung nachgeholt wird (vgl dazu Beschluss des Senats vom 05.05.2014 - L 11 AS 325/14 B - juris - mwN). - LSG Bayern, 28.09.2017 - L 20 KR 536/17
Voraussetzungen eines Aussetzungsbeschlusses zur Nachholung des …
Für eine Aussetzung ist ein Antrag eines Beteiligten Voraussetzung (vgl. Bayer. LSG, Beschluss vom 05.05.2014, L 11 AS 325/14 B). - SG Bayreuth, 06.10.2016 - S 17 AS 81/16
Keine Aussetzung des Verfahrens bei noch laufenden Überprüfungsverfahren
Zwar wird in dem Fall, dass eine Klage nach Erhebung des Widerspruchs, aber vor Abschluss des Widerspruchsverfahrens erhoben wurde, überwiegend angenommen, dass das Verfahren analog § 114 Abs. 2 SGG auszusetzen (BSG Beschluss vom 4.3. 2014, B 1 KR 43/13 B;… Bayer. LSG, Urt. v. 30.11.2011, L 1 R 406/11; Bayer. LSG, Beschluss vom 5.5. 2014, L 11 AS 325/14 B) und dass in der Klageerhebung zugleich die Einlegung des Widerspruchs zu sehen ist (vgl. etwa BSG…, Urt. vom 13.12.2000, B 6 KA 1/00 R).