Rechtsprechung
LSG Bayern, 05.07.2017 - L 19 R 396/16 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
SGB VI § 43, § 53 Abs. 2, § 240
Zur Frage der vorzeitigen Wartezeiterfüllung für eine Rente wegen Erwerbsminderung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rente wegen Erwerbsminderung; Katalogfall; Funktionale Einarmigkeit; Besondere spezifische Leistungsbehinderung; Anspruch auf eine Rente wegen Erwerbsminderung in der gesetzlichen Rentenversicherung; Benennung einer Verweisungstätigkeit bei funktionaler Einarmigkeit als ...
- rewis.io
Zur Frage der vorzeitigen Wartezeiterfüllung für eine Rente wegen Erwerbsminderung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anspruch auf eine Rente wegen Erwerbsminderung in der gesetzlichen Rentenversicherung; Benennung einer Verweisungstätigkeit bei funktionaler Einarmigkeit als besondere spezifische Leistungsbehinderung; Vorzeitige Wartezeiterfüllung nach Beendigung einer Ausbildung
- rechtsportal.de
Anspruch auf eine Rente wegen Erwerbsminderung in der gesetzlichen Rentenversicherung
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Nürnberg, 04.05.2016 - S 4 R 750/15
- LSG Bayern, 05.07.2017 - L 19 R 396/16
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (5)
- BSG, 10.12.1976 - GS 2/75
Auszug aus LSG Bayern, 05.07.2017 - L 19 R 396/16
Bedeutsam ist, dass nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts bei verschlossenem Teilzeitarbeitsmarkt eine festgestellte teilweise Erwerbsminderung in eine volle Erwerbsminderung umschlägt - also nicht nur eine Leistung wegen teilweiser Erwerbsminderung nach sich zieht (vgl. Gürtner in: Kasseler Kommentar, Stand April 2010, § 43 SGB VI, Rn. 31 unter Bezugnahme auf den Beschluss des Großen Senats des BSG vom 10.12.1976, BSGE 43, 75). - LSG Bayern, 13.09.2016 - L 13 R 937/14
Kein Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung wegen Nichterfüllens der …
Auszug aus LSG Bayern, 05.07.2017 - L 19 R 396/16
Aus - teilweise bereits vom Sozialgericht zitierten - Gerichtsentscheidungen und dort beigezogenen berufskundlichen und arbeitsmarktbezogenen Unterlagen (…vgl. weiter Thür. LSG, Urt. v. 15.12.2015, Az. L 6 R 1718/12; BayLSG, Urt. v. 13.09.2016, Az. L 13 R 937/14 - jeweils nach juris) ist zu ersehen, dass es derartige Arbeitsplätze in ausreichender Anzahl gab. - BSG, 09.05.2012 - B 5 R 68/11 R
Rente wegen voller Erwerbsminderung - Analphabetismus - Summierung ungewöhnlicher …
Auszug aus LSG Bayern, 05.07.2017 - L 19 R 396/16
Für die Prüfung ist nach dem BSG (Urt. v. 09.05.2012, B 5 R 68/11 R - zitiert nach juris) mehrschrittig vorzugehen. - LSG Thüringen, 15.12.2015 - L 6 R 1718/12
Anspruch eines Versicherten auf Rente wegen voller Erwerbsminderung
Auszug aus LSG Bayern, 05.07.2017 - L 19 R 396/16
Aus - teilweise bereits vom Sozialgericht zitierten - Gerichtsentscheidungen und dort beigezogenen berufskundlichen und arbeitsmarktbezogenen Unterlagen (vgl. weiter Thür. LSG, Urt. v. 15.12.2015, Az. L 6 R 1718/12;… BayLSG, Urt. v. 13.09.2016, Az. L 13 R 937/14 - jeweils nach juris) ist zu ersehen, dass es derartige Arbeitsplätze in ausreichender Anzahl gab. - BSG, 20.06.2002 - B 13 RJ 13/02 R
Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit - bisheriger Beruf - Facharbeiter für …
Auszug aus LSG Bayern, 05.07.2017 - L 19 R 396/16
Das Bundessozialgericht habe in seiner ständigen Rechtsprechung darauf hingewiesen, dass sich in der Berufsbezeichnung Pförtner eine Vielzahl von konkreten Pförtnertätigkeiten verberge, die je nach Einsatz- und Aufgabenbereich unterschiedliche Anforderungen an Versicherte stellen würden (s. z.B. BSG, Urteil vom 20.06.2002, Az. B 13 RJ 13/02 R - nach juris).
- LSG Nordrhein-Westfalen, 02.08.2022 - L 18 R 262/19
Anspruch auf Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung; Anforderungen an die …
Ein (erfolgreicher) Abschluss der Ausbildung ist nicht erforderlich (BSG…, Urteil vom 21.06.2000 - B 4 RA 14/99 R- juris Rdn. 15; Bayerisches LSG, Urteil vom 05.07.2017 - L 19 R 396/16 - juris Rdn. 77; LSG Rheinland-Pfalz…, Urteil vom 24.06.1998 - L 6 A 25/97- juris Rdn. 32;… Heidemann in Schlegel-Voelzke, 3. Auflage 2021, Stand 01.04.2021, § 53 SGB VI Rdn. 55). - LSG Baden-Württemberg, 24.08.2018 - L 8 R 1461/17 Eine Situation, die einer funktionalen Einarmigkeit entsprechen würde, die eine schwere spezifische Leistungseinschränkung begründet und daher die Benennung einer Verweisungstätigkeit erforderlich macht (Bayrisches LSG, Urteil vom 05.07.2017 - L 19 R 396/16, juris RdNr. 86), liegt daher nicht vor, wie sich dadurch bestätigt, dass die Klägerin gegenüber dem Sachverständigen Dr. B. (Blatt 153 R SG-Akte S 2 R 3520/14) angegeben hat, zum Malen und Schreiben die rechte Hand zu benutzen, da sie Rechtshänderin ist.