Volltextveröffentlichungen (8)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

• BAYERN | RECHT

  SGG § 73a Abs. 8
  Aufhebung der Bewilligung der Prozesskostenhilfe

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Unzulässigkeit der Beschwerde gegen den Aufhebungsbeschluss des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle zur Prozesskostenhilfe im sozialgerichtlichen Verfahren

 
• rewis.io

  Aufhebung der Bewilligung der Prozesskostenhilfe

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  SGG § 73a Abs. 8
  Unzulässigkeit der Beschwerde gegen den Aufhebungsbeschluss des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle zur Prozesskostenhilfe im sozialgerichtlichen Verfahren

• rechtsportal.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• datenbank.nwb.de (Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)

• LSG Niedersachsen-Bremen, 10.08.2018 - L 11 AS 578/18
  Er hat sich auf Ausführungen im Verfahren S 21 AS 1901/18 ER (jetzt: L 11 AS 535/18 B ER), das Frau E. gegen den Antragsgegner wegen der fehlenden Übernahme der Energierückstände führt, sowie die von ihr in diesem Verfahren vorgelegte Begründung seines Widerspruchs bezogen.

  Der Antragsgegner gewährte - nachdem er mit Bescheid vom 25. Juni 2018 den Antrag von Frau E. auf die Übernahme der Kosten der Nachzahlung für den Energieversorger (vgl. L 11 AS 535/18 B ER) abgelehnt hatte - mit Bescheiden vom 4. Juli 2018 und 23. Juli 2018 dem Antragsteller Darlehen zur Tilgung der Energieschulden.

  Außer den Gerichtsakten haben die vom SG übersandten Akten der Verfahren S 21 AS 3233/16, 1041/17, 3719/17 und 3241/17 ER und 12 Bände Verwaltungsakten und 1 Hefter sowie die Akten des im Senat ebenfalls anhängigen Verfahrens der Frau E. L 11 AS 535/18 B ER vorgelegen und waren Gegenstand der Entscheidungsfindung.

• LSG Schleswig-Holstein, 12.07.2021 - L 2 SB 383/20

  Sozialgerichtliches Verfahren - Prozesskostenhilfe - Entscheidung des Gerichts …

  u.a SGG 13. Aufl. § 73 a Rn. 12b; Bayerisches Landessozialgericht, Beschluss vom 29. August 2016, L 2 U 250/16 B PKH sowie Beschluss vom 5. Juli 2018, L 11 AS 535/18 B PKH; Karl in jurisPK SGG § 172 Rn. 170, 191, Landessozialgericht Baden-Württemberg, Beschluss vom 9. Juli 2018, L 11 KR 1800/18 B; Landessozialgericht Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 29. Juni 2020, L 7 SB 71/19 B).
• LSG Sachsen-Anhalt, 08.04.2019 - L 4 AS 691/18

  Sozialgerichtliches Verfahren - Prozesskostenhilfe - ablehnende Entscheidung …

  Gegen die Entscheidung des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle ist gemäß § 73a Abs. 8 SGG allein die Erinnerung der statthafte Rechtsbehelf (vgl. Bayerisches LSG, Beschluss vom 5. Juli 2018, L 11 AS 535/18 B PKH, juris Rn. 6).