Rechtsprechung
| LSG Bayern, 05.08.2008 - L 16 B 170/08 AS PKH |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)
Förderung der Beschaffung eines Kraftfahrzeugs für seine selbstständige Tätigkeit
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Selbstständige Tätigkeit als zeitlicher Schwerpunkt der beruflichen Tätigkeit i.S.d. § 421 Abs. 1 Sozialgesetzbuch Drittes Buch (SGB III); Erhalt von Einstiegsgeld nur bei erstmaliger Aufnahme einer selbstständigen Tätigkeit i.S.d. § 421 Abs. 1 SGB III
Verfahrensgang
- SG München, 23.01.2008 - S 13 AS 389/07
- LSG Bayern, 05.08.2008 - L 16 B 170/08 AS PKH
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 23.11.2006 - B 11b AS 3/05 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - ergänzende Eingliederungsleistung - …
Auszug aus LSG Bayern, 05.08.2008 - L 16 B 170/08
Auch kann nach dem eindeutigen Gesetzeswortlaut Einstiegsgeld nur bei (erstmaliger) Aufnahme einer selbstständigen Tätigkeit, nicht aber die Förderung einer bereits ausgeübten (in Gang gesetzten) Tätigkeit gewährt werden (s. BSG, Urteil vom 23.11.2006, Az. B 11b AS 3/05 R).