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   LSG Bayern, 05.08.2020 - L 8 AY 28/19   

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https://dejure.org/2020,27054
LSG Bayern, 05.08.2020 - L 8 AY 28/19 (https://dejure.org/2020,27054)
LSG Bayern, Entscheidung vom 05.08.2020 - L 8 AY 28/19 (https://dejure.org/2020,27054)
LSG Bayern, Entscheidung vom 05. August 2020 - L 8 AY 28/19 (https://dejure.org/2020,27054)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Sozialhilfe

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    Leistungen, Bescheid, Bewilligung, Einkommen, Widerspruchsbescheid, Verwaltungsakt, Leistungsbewilligung, Unterkunft, Anfechtungsklage, Heimatland, Sozialhilfe, Widerspruch, Aufhebung, Asylverfahren, Bewilligung von Leistungen, laufende Leistungen, zeitliche Begrenzung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (6)

  • LSG Bayern, 18.05.2021 - L 8 AY 122/20

    Anspruch Alleinstehender in Gemeinschaftsunterkünften auf Gewährung sog.

    Auch ist trotz der Kostenerstattung durch den Freistaat Bayern dessen Beiladung (§ 75 SGG) nicht geboten, da kein unmittelbarer Eingriff in dessen Rechtssphäre stattfindet (vgl. zum Ganzen auch: Urteil des Senats vom 05.08.2020 - L 8 AY 28/19 - juris).

    Ausgehend von den Gesetzesmaterien wird aber die Vernichtung von Pässen und die Angabe einer falschen Identität als ein dafür ausreichendes Verhalten anzusehen sein (vgl. Urteil des Senats vom 05.08.2020 - L 8 AY 28/19 - juris, m.w.N.).

  • LSG Bayern, 21.10.2021 - L 8 SO 121/21

    Sozialhilfe: Keine Erhöhung der Sozialhilfeansprüche bei Abschluss eines nur pro

    Trotz der Kostenerstattung hält der Senat daher eine Beiladung (§ 75 SGG) der Bundesrepublik Deutschland oder des Freistaats Bayern nicht für geboten, zumal kein unmittelbarer Eingriff in deren Rechtssphären stattfindet (vgl. zum Ganzen: Urteil des Senats vom 05.08.2020 - L 8 AY 28/19 - juris).
  • LSG Bayern, 11.05.2022 - L 8 AY 27/22

    Asylbewerberleitungsrecht: Fortgesetzte Anspruchseinschränkung bei Verstoß gegen

    § 1a Abs. 3 AsylbLG sanktioniert vermeidbares persönliches Fehlverhalten des Leistungsberechtigten, der die Vollziehung aufenthaltsbeendender Maßnahmen durch in seinen Verantwortungsbereich fallendes vertretbares und vorwerfbares Verhalten verhindert (vgl. BSG vom 12.05.2017 - B 7 AY 1/16 R - juris Rn. 33 f.; Beschluss des Senats vom 21.12.2016 - L 8 AY 31/16 B ER - juris Rn. 48; vgl. auch Urteil des Senats vom 05.08.2020 - L 8 AY 28/19 - juris; Siefert, AsylbLG, 2. Aufl., § 1a Rn. 45).
  • LSG Bayern, 21.05.2021 - L 8 AY 109/20

    Asylbewerberleistungsrecht: Überprüfungsverfahren nach Ablehnung von

    Ausgehend von den Gesetzesmaterialien wird aber die Vernichtung von Pässen und die Angabe einer falschen Identität als ein dafür ausreichendes Verhalten anzusehen sein (vgl. Urteil des Senats vom 05.08.2020 - L 8 AY 28/19 - juris, m.w.N.).
  • LSG Bayern, 11.12.2020 - L 8 AY 32/20

    Leistungen, Bescheid, Einkommen, Asylverfahren, Berufung, Widerspruchsbescheid,

    Der Beklagte ist auch sonst passiv legitimiert, da er nicht als staatliche Behörde des Freistaats Bayern, welcher letztlich Kostenträger ist (§ 12 AsylDV), handelt (vgl. Urteil des Senats vom 05.08.2020 - L 8 AY 28/19 - juris).
  • SG München, 19.10.2021 - S 52 AY 278/21

    Asylantrag, Leistungen, Vollziehung, Bewilligung, Abschiebung, Bescheid,

    Vielmehr dürften fehlende Mitwirkungshandlungen nur dann sanktioniert werden, wenn der Aufenthalt allein aus Gründen der Verweigerung einer zumutbaren Mitwirkung durch die betreffende Person nicht beendet werden könne (vgl. Bay. LSG, Urteil vom 5. August 2020, Az. L 8 AY 28/19).
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